Themen

Zusammenstellung aller seit 1999 in VFI-Rundschreiben abgehandelten Punkte nach Ländern, Produkte/Dienstleistungen, Maßnahmen und sonstigen Stichwörtern. VFI-Unternehmen werden regelmäßig zu diesen und weiteren Themen des Fertigwarenimports durch Rundschreiben aktuell unterrichtet.

2012/066/01

BMJ gibt Novellierung des Patentgesetzes bekannt

2010/022/02

PATENTGESETZE IN CHINA VERGLEICHBAR MIT STANDARDS IN ENTWICKELTEN LÄNDERN

2009/250/05

REFORM DES PATENTGESETZES IN CHINA TRITT IN KRAFT

2009/248/11

MODERNES PATENTRECHT TRITT IN KRAFT

2009/210/02

PATENTGESETZ GEÄNDERT

2009/108/11

INFORMATIONEN ZUM NEUEN PATENTGESETZ IN CHINA

2009/064/11

PATENTGESETZ IN CHINA NEU GEFASST

2005/004/07

NEUE VERFAHREN UND GEBÜHREN WEGEN PATENTGESETZÄNDERUNG

2004/225/06

ÄNDERUNG DES PATENTGESETZES UND ANDERER VORSCHRIFTEN DES GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZES

2004/147/05

EINSPRUCHSENTSCHEIDUNGEN BLEIBEN BIS ZUM 1. JULI 2006 BEIM DEUTSCHEN PATENT- UND MARKENAMT