Die Verordnung über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke in Zivil- oder Handelssachen in den Mitgliedstaaten (siehe VFI-RS 2020/153/02 + zuletzt 2025/099/05) …
weiter lesenDie Kommission hat die Verordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat (‚PET‘) mit Ursprung in Vietnam veröffentlicht. Betroffen ist Polyethylenterephthalat mit einer Viskosität von 78 ml/g oder …
weiter lesenDer Rat hat am 27.Mai 2024 die Ökodesign-Verordnung angenommen, in der die Anforderungen an nachhaltige Produkte festgelegt sind.Die Verordnung wird die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzen.Das Anwendungsbereich ist erweitert worden.Die Verordnung wird nicht nur wie die …
weiter lesenDer Durchführungsbeschluss vom 16.Juli 2021 (siehe VFI-RS 2021/093/02) über die harmonisierten Normen für Medizinprodukte ist hinsichtlich medizinischer Handschuhe zum einmaligen Gebrauch, die biologische Beurteilung von Medizinprodukten, …
weiter lesenIm Oktober 2022 war die Verordnung über einen Binnenmarkt für digitale Dienste veröffentlicht worden.Ziel dieser Verordnung ist es, durch die Festlegung harmonisierter Vorschriften für …
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