Am 20.Dezember 2021 war die Verordnung (EU) Nr.2021/2283 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren erlassen worden, damit …
weiter lesenDas Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat den VFI angeschrieben hinsichtlich des Verordnungsvorhabens ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘, die den BMEL-Arbeitstitel ‚Anzeigenverordnung‘ trägt.Mit Artikel 10 Absatz 2 der …
weiter lesenWie die EU-Kommission mitteilte, waren Ende 2020 in der EU 150 handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft, zehn mehr als Ende 2019.Dazu zählten 128 Antidumping-, 19 Antisubventions- und drei Schutzmaßnahmen.Mit 99 …
weiter lesenDie EU-Kommission hat bestimmte Sprachfassungen der Anhänge II und VI der Verordnung (EG) Nr.1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen geändert (siehe VFI-RS …
weiter lesenWie die Europäische Kommission mitteilte, wird es nach dem Übergangszeitraum zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ab dem 1.Januar 2021 weitreichende Änderungen auch für öffentliche Verwaltungen und Unternehmen geben.Da diese Veränderungen unvermeidbar seien, müssten …
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