25.03.2024

2024/036

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten sollen aktualisiert werden

2024/036/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Überarbeitung der SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten angekündigt (siehe VFI-RS 2023/049/07).Jetzt hat der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und …

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12.02.2024

2024/018

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex geändert

2024/018/01

Die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2023/023/01) ist in Bezug auf gemeinsame Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter …

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08.09.2023

2023/097

Verordnung zur Festlegung einheitlicher Bedingungen in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen betreffend die Einfuhr bestimmter Formen von Holz mit Ursprung in Kanada und den Vereinigten Staaten in das Gebiet der Union berichtigt

2023/097/01

Der Anhang VII der Verordnung …

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09.05.2022

2022/056

Vorschlag zur Änderung der Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren

2022/056/01

Am 20.Dezember 2021 war die Verordnung (EU) Nr.2021/2283 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren erlassen worden, damit …

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29.12.2021

2021/148

BMEL zum Verordnungsvorhaben ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘

2021/148/01

Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat den VFI angeschrieben hinsichtlich des Verordnungsvorhabens ‚Dreiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung‘, die den BMEL-Arbeitstitel ‚Anzeigenverordnung‘ trägt.Mit Artikel 10 Absatz 2 der …

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01.09.2021

2021/105

Mehr als 150 Schutzmaßnahmen der Europäischen Union im Jahre 2020

2021/105/01

Wie die EU-Kommission mitteilte, waren Ende 2020 in der EU 150 handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft, zehn mehr als Ende 2019.Dazu zählten 128 Antidumping-, 19 Antisubventions- und drei Schutzmaßnahmen.Mit 99 …

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19.05.2021

2021/062

Anhänge II und VI unter anderem der deutschen Fassung der CLP-Verordnung berichtigt

2021/062/01

Die EU-Kommission hat bestimmte Sprachfassungen der Anhänge II und VI der Verordnung (EG) Nr.1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen geändert (siehe VFI-RS …

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30.12.2020

2020/167

EU-Brexit-Helpline auch für Unternehmen

2020/167/01

Wie die Europäische Kommission mitteilte, wird es nach dem Übergangszeitraum zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ab dem 1.Januar 2021 weitreichende Änderungen auch für öffentliche Verwaltungen und Unternehmen geben.Da diese Veränderungen unvermeidbar seien, müssten …

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