31.07.2024

2024/085

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union berichtigt

2024/085/01

Die Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 war von der EU-Kommission im Dezember 2015 veröffentlicht worden (siehe VFI-RS 2016/002/02 a) und ist jetzt im Amtsblatt wie folgt berichtigt worden:Auf …

weiter lesen

01.08.2023

2023/084

Batterieverordnung veröffentlicht

2023/084/01

Die EU-Kommission hat die 117 Seiten umfassende Verordnung über Batterien und Altbatterien veröffentlicht.Sie löst die aus dem Jahre 2006 stammende Richtlinie ab.Die Verordnung gilt in allen EU-Mitgliedstaaten ab dem 18.Februar 2024 mit Ausnahmen.Ziel der Verordnung ist es, …

weiter lesen

28.05.2021

2021/067

Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz abgebrochen

2021/067/01

Der Schweizer Bundesrat hatte am 26.Mai 2021 beschlossen, die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen (IFA) zwischen der Europäischen Union und der Schweiz abgebrochen.Die EU-Kommission hat diese Entscheidung …

weiter lesen