03.06.2022

2022/064

Anhang I des Zolltarifs geändert

2022/064/01

Der Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist hinsichtlich der KN-Codes 4421 20 00 und 8485 80 00 geändert worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Verordnung über

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03.06.2022

2022/063

Arbeitsprogramm zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert

2022/063/01

Die Kommission hat die Verordnung zur Änderung des Anhangs II des Arbeitsprogramms zur systematischen Prüfung aller in Biozidprodukten enthaltenen alten Wirkstoffe geändert (zuletzt VFI-RS 2019/020/04) geändert.Die 19 Seiten …

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20.05.2022

2022/060

Mitteilung der Kommission über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die diagonale Kumulierung zwischen den anwendenden Vertragsparteien in der Pan-Europa- Mittelmeer-Zone

2022/060/01

Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht über die Anwendung der Übergangsregeln für den Ursprung betreffend die …

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17.05.2022

2022/059

Harmonisierte Normen für In-vitra-Diagnostika geändert

2022/059/01

Die harmonisierten Normen für In-vitro-Diagnostika hinsichtlich von Qualitätsmanagementsystemen, Sterilisation und Anwendung des Risikomanagements auf Medizinprodukte sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/058/03), indem der kürzlich neu hinzugefügte Eintrag 10 eine neue Fassung erhalten und die …

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11.05.2022

2022/057

ECHA-Konsultation zu BPF, BPAF und ach PFAF-Salzen

2022/057/03

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat eine Konsultation zu 4,4′-Methylendiphenol (BPF) (EG 210-658-2, CAS 620-92-8), 4,4′-[2,2, 2-Trifluor-1-(trifluormethyl)ethyliden]diphenol (‚BPAF‘) (EG 216-036-7, CAS 1478-61-1) und acht BPAF-Salzen eingeleitet.Stellung kann bis zum 20.Juni 2022 genommen werden.Die …

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09.05.2022

2022/056

Vorschlag zur Änderung der Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren

2022/056/01

Am 20.Dezember 2021 war die Verordnung (EU) Nr.2021/2283 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren erlassen worden, damit …

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06.05.2022

2022/055

Verordnungsvorschlag zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte berichtigt

2022/055/01

Mit VFI-Rundschreiben 2022/041/01 ‚EU läutet Ende der Wegwerfgesellschaft ein‘ war unter dem Punkt (f) der Verordnungsvorschlag zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen …

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28.04.2022

2022/050

Verordnung über die Einführung einer endgültigen Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse geändert

2022/050/01

Mit der Durchführungsverordnung (VFI-RS 2018/078/04 a) hatte die EU-Kommission eine vorläufige Schutzmaßnahme gegenüber bestimmten Stahlerzeugnissen eingeführt, die mehrfach geändert wurde (zuletzt VFI-RS 2022/036/01).Bestimmte Länder, mit denen …

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26.04.2022

2022/049

EU-Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland

2022/049/01

Die EU-Kommission hat auf 12 Seiten die Mitteilung ‚Leitlinien für die Mitgliedstaaten betreffend ausländische Direktinvestitionen aus Russland und Belarus angesichts der militärischen Aggression gegen die Ukraine und der in den …

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25.04.2022

2022/048

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur betreffend Informationstafeln

2022/048/01

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur sind betreffend Position 9403 ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.geändert worden.Diese Produkte sind nach den Erläuterungen wegen ihrer stofflichen Beschaffenheit eingereiht worden in die Position 7616.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)

Leitlinien

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