Der Anhang des Durchführungsbeschlusses über die harmonisierten Normen für Spielzeug vom 4.April 2023 (siehe VFI-RS 2023/038/01) ist hinsichtlich der harmonisierten Normen für Brettspiele für den Geruchsinn, Kosmetikkoffer und Spiele für den Geschmacksinn sowie für …
weiter lesenWie die EU-Vertretung in Deutschland berichtete, haben sich das EU-Parlament und die EU-Mitgliedstaaten auf das Vereinfachungspaket ‚Omnibus I‘ geeinigt, das Unternehmen in der EU von Verwaltungsaufwand und Berichtspflichten entlasten soll.Konkret gehe …
weiter lesenDie Kommission hat den Vorschlag eines Beschlusses über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Ersuchen um die Verlängerung spezifischer Ausnahmeregelungen und hinsichtlich der Vorschläge zur Änderung der Anlage A des Stockholmer Übereinkommens veröffentlicht.Der zehnseitige Vorschlag …
weiter lesenDie Kommission hat Leitlinien zur Vereinfachung der harmonisierten Anwendung der Bestimmungen über die Entfernbarkeit und Austauschbarkeit von Gerätebatterien und LV-Batterien gemäß der …
weiter lesenDie Kommission hat die Durchführungsverordnung zur Festlegung der für die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/134/01) relevanten sechs Output-Indikatoren veröffentlicht.Diese Faktoren bilden die Grundlage, …
weiter lesenEU-Parlament und EU-Rat haben sich auf die von der Kommission vorgeschlagenen neuen Regeln für das Recht auf Reparatur von Waren geeinigt und den entsprechenden Richtlinienvorschlag veröffentlicht.Danach soll …
weiter lesenMit Verordnung (siehe VFI-RS 2019/153/01) waren einheitliche Bedingungen für Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen festgelegt worden.Betroffen sind neben Pflanzen, …
weiter lesenDie EU-Kommission hat die 117 Seiten umfassende Verordnung über Batterien und Altbatterien veröffentlicht.Sie löst die aus dem Jahre 2006 stammende Richtlinie ab.Die Verordnung gilt in allen EU-Mitgliedstaaten ab dem 18.Februar 2024 mit Ausnahmen.Ziel der Verordnung ist es, …
weiter lesenDie Einleitung eines Antisubventionsverfahrens betreffend die Einfuhren von zur Weiterverarbeitung bestimmten Folien und dünnen Bändern aus Aluminium mit Ursprung in der VR …
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