03.02.2026
2026/013Parlament einigt sich auf neues Schema allgemeiner Zollpräferenzen ab 2027
2026/013/01
Mit Verordnung (EU) 203/2663 war Ende November 2023 die Verordnung über ein Schema allgemei [...] ner Zollpräferenzen bis zum 31.Dezember 2027 verlängert worden (zuletzt VFI-RS 2023/137/02).Nach Informationen aus Brüssel hat der Handelsausschuss im EU-Parlament am 27.01.2026 seine Zustimmung zu einem neuen Präferenzschema ab 2027 signalisiert, im April 2026 ist die Abstimmung im Plenum vorgesehen.Es wird davon ausgegangen, dass diese Abstimmung als Formsache gilt, da die Mitgliedstaaten bereits ihre Zustimmung zu dieser Verordnung gegeben haben.Eine Unterlage liegt nicht vor.Wir werden weiter berichten.(HG)
Anhang I der Lebensmittelbedarfsgegenständeverordnung hinsichtlich der Zulassung oder der Bedingungen für die Verwendung mehrerer Stoffe geändert
2026/013/02
Die Verordnung über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (zuletzt VFI-RS 2025/153/02), ist hinsichtlich der Zulassung oder der Bedingungen für die Verwendung mehrerer Stoffe geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern. (HG)
Verordnung über die Verwendung von Bisphenol A und anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten in Lebensmittelbedarfsgegenständen berichtigt
2026/013/03
Die Kommission hat die Verordnung über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten, die aufgrund spezifischer gefährlicher Eigenschaften eine harmonisierte Einstufung erhalten haben, in bestimmten Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (VFI-RS 2025/003/05) berichtigt.Die dreiseitige Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen von Ökodesign-Anforderungen an externe Netzteile, drahtlose Ladegeräte, drahtlose Ladepads, Batterieladegeräte für Allzweck-Gerätebatterien und USB-Type-C-Kabel berichtigt
2026/013/04
Die Verordnung zur Festlegung von Ökodesign-Anforderungen von Ökodesign-Anforderungen an externe Netzteile, drahtlose Ladegeräte, drahtlose Ladepads, Batterieladegeräte für Allzweck-Gerätebatterien und USB-Type-C-Kabel berichtigt (siehe VFI-RS 2025/142/03) ist auf Seite 14, Anhang II Nummer 1 Buchstabe d Tabelle 4 Überschrift berichtigt worden: Anstatt:'Grenzwerte für die durchschnittliche Effizienz im Betrieb von adaptiven externen Netzteilen'muss es heißen: 'Grenzwerte für die durchschnittliche Effizienz im Betrieb von externen Netzteilen'.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Iran berichtigt
2026/013/05
Die restriktiven Maßnahmen gegen Iran (siehe VFI-RS 2025/116/07 b) sind auf den Seiten 29.Anhang, Eintrag 156, dritte Spalte 'Angaben zur Identität' 33, Anhang, Eintrag 173, dritte Spalte 'Angaben zur Identität' geändert worden.Mehr ist der Änderungsveröffentlichung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland im Jahr 2025 um real 2,7 % gestiegen
2026/013/06
Der Einzelhandel in Deutschland hat nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2025 real (preisbereinigt) 2,7 % und nominal (nicht preisbereinigt) 3,8 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im Jahr 2024.Das erste vorliegende reale Jahresergebnis liege damit 0,3 Prozentpunkte über der am 7.Januar 2026 veröffentlichten Schätzung.Nachdem die reale Umsatzentwicklung im Einzelhandel im 1.Halbjahr 2025 gegenüber dem Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen sei (3,8 %), habe sich der Zuwachs im 2.Halbjahr 2025 abgeschwächt (1,7 %).Der Anstieg im 1.Halbjahr 2025 sei unter anderem auf einen Sondereffekt durch die Umstrukturierung eines größeren Unternehmens im Internet- und Versandhandel zum Berichtsmonat August 2024 zurückzuführen, wodurch bisher in Deutschland nicht erfasste Umsätze hinzugekommen wären.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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