18.06.2024

2024/067

Einleitung eines Antidumpingverfahrens für Dekorpapier aus China

2024/067/01

Die Kommission hat die Bekanntmachung der Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Dekorpapier mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um die untersuchte Ware …

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18.06.2024

2024/066

EU-Staaten für Verbot von Weichmacher Bisphenol A in Lebensmittelkontaktmaterialien

2024/066/01

Über den Entwurf der EU-Verordnung zum Verbot von Bisphenol A (BPA), anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten zur Herstellung von Lebensmittelbedarfsgegenständen war mit VFI-RS 2024/063/02 berichtet worden.Die EU-Mitgliedsstaaten haben am 12.Juni 2024 …

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12.06.2024

2024/065

Anhang I des Zolltarifs hinsichtlich landwirtschaftlicher Erzeugnisse geändert

2024/065/01

Auf die Änderung des Anhangs I der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie des Gemeinsamen Zolltarifs wird lediglich wegen der Vollständigkeit berichtet.Die Änderungen betreffen landwirtschaftliche Erzeugnisse.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von

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07.06.2024

2024/064

Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl aus China, ausgeweitet auf aus Marokko und Korea, im Anschluss an Auslaufüberprüfung

2024/064/01

Die Kommission hat im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung (siehe VFI-RS 2023/042/03) auf die Einfuhren …

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05.06.2024

2024/063

Ökodesign-Verordnung vom Rat endgültig gebilligt

2024/063/01

Der Rat hat am 27.Mai 2024 die Ökodesign-Verordnung angenommen, in der die Anforderungen an nachhaltige Produkte festgelegt sind.Die Verordnung wird die bisherige Ökodesign-Richtlinie ersetzen.Das Anwendungsbereich ist erweitert worden.Die Verordnung wird nicht nur wie die …

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03.06.2024

2024/062

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen aus China

2024/062/01

Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Folien …

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31.05.2024

2024/061

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

2024/061/01

Die Kommission hat eine Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/059/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige veröffentlicht.Nach der Verordnung über die …

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30.05.2024

2024/060

Benennung einer Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung

2024/060/01

Mit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …

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29.05.2024

2024/059

Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit hinsichtlich der Umsetzung der interoperablen Schnittstelle des Safety-Gate-Portals für die Anbieter von Online-Marktplätzen

2024/059/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit veröffentlicht (siehe VFI-RS 2023/058/01).Zu dieser Verordnung sind …

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28.05.2024

2024/058

Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten geändert

2024/058/01

Die Kommission hat den Anhang III der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten im Hinblick auf im …

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