06.11.2025
2025/129Vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Weichholzsperrholz aus Brasilien eingeführt
2025/129/01
Mit Verordnung hat die Kommission auf die Einfuhren von Sperrholz, aussc [...] hließlich aus Furnieren (andere als Bambus) mit einer Dicke von 6 mm oderweniger, mit beiden äußeren Lagen aus Nadelholz, auch überzogen oder auf der Oberfläche beschichtet, das derzeit in den KN-Code 4412 39 00 eingereiht wird und seinen Ursprung in Brasilien hat, einen vorläufigen Antidumpingzoll eingeführt.Der vorläufige Antidumpingzoll ist festgelegt worden sowohl für drei namentlich genannte Unternehmen, die im Anhang der Verordnung aufgeführten mitarbeitenden Unternehmen als auch für alle übrigen Einfuhren aus Brasilien auf 5,4 %.Die 35 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung der zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden vorgesehenen Formblätter geändert
2025/129/02
Die Durchführungsverordnung zur Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden vorgesehenen Formblätter (VFI-RS 2013/188/04) ist hinsichtlich der im Formblatt für den Antrag auf Tätigwerden der Zollbehörden aufgeführten Arten von Rechten geistigen Eigentums geändert worden.Die Unterlage bitte anfordern.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'CMIT/MIT SOLVENT BASED' verwaltungstechnisch geändert
2025/129/03
Artikel 1 Absatz 1 der Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'CMIT/MIT SOLVENT BASED' für die MC (Netherlands) 1 B.V (siehe VFI-RS 2023/022/05) ist berichtigt worden.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
351. Änderung der Terrorismusverordnung
2025/129/04
Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Daesh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 351.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2025/120/04).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, einen Eintrag in seiner Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu ändern. Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Mitteilung an Betroffene, die den restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße unterliegen
2025/129/05
Eine Mitteilung an n bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße unterliegen (zuletzt VFI-RS 2025/084/03) bitte anfordern.(HG)
EU hat Fortschritte der potenziellen Beitrittsländer bewertet
2025/129/06
Die EU-Kommission hat die Fortschritte der potenziellen Beitrittsländer in die EU, nämlich von Montenegro, Albanien, Ukraine, Moldau, Serbien, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Türkei und Georgien hinsichtlich des Tempos der Reformen, insbesondere in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte, bewertet.Realistisch angesehen wird von der EU der Verhandlungsbeginn mit Albanien Ende 2027.Danach könnten Moldau und die Ukraine folgen.Angefordert werden können jeweils eine Langversion (a) und eine Kurzversion (b) der Fortschrittsbewertung eines der genannten Länder.(HG)
Kommissionsbericht über die Umsetzung und Durchsetzung der Handelspolitik der EU
2025/129/07
Die EU-Kommission hat einen 41 Seiten umfassen Bericht über die Umsetzung und Durchsetzung der Handelspolitik der EU veröffentlicht, der angefordert werden kann.(HG)
DIN - Neue europäische Norm erleichtert den Einsatz von Kunststoff-Rezyklaten
2025/129/08
Wie das DIN Institut mitteilte, wird Kunststoffe im Kreislauf zu führen, dank eines neuen europäischen Standards ab sofort erleichtert: Mit der DIN EN 18065 stehe erstmals ein europaweit einheitliches System zur Verfügung, das Daten zu Herkunft, Materialeigenschaften und Recyclingprozessen von Rezyklaten standardisiert erfasst.Mehr ist der Meldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
HIB - Bundesregierung legt Gesetzentwurf 'zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union' vor
2025/129/09
Wie 'Heute im Bundestag Nr.568' berichtet, hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf 'zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union' vorgelegt.Das Gesetz dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2024/1226 (siehe VFI-RS 2024/048/04), die die europaweite Harmonisierung des Sanktionsstrafrecht bezweckt.Der Gesetzentwurf kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Rundschreiben 044/2025
2025/129/10
Mit Rapex-Rundschreiben 44/2025 vom 31.Oktober 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 44 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Coppenrath Verlag ruft Holz-Schaufelbagger zurück
2025/129/11
Der Coppenrath Verlag hat den Holz-Schaufelbagger mit der Artikel-Nr.21330 zurückgerufen, da dieser die Zugprüfung nicht bestanden hat.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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