10.07.2025
2025/081Vorschriften hinsichtlich des Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel geändert
2025/081/01
Die Kommission [...] den Beschluss zur Festlegung von Vorschriften zur Anwendung der Kosmetikverordnung hinsichtlich des Glossars der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen zur Verwendung bei der Kennzeichnung kosmetischer Mittel veröffentlicht (zuletzt VFI-RS 2022/051/04) geändert.Die im Anhang veröffentlichten aufgeführten gemeinsamen Bezeichnungen der Bestandteile zur Einhaltung der Kennzeichnungsvorschriften können vom 30.Juli 2025 bis zum 29.Juli 2026 verwendet werden.Der 862 Seiten umfassende Beschluss, Umfang 21 MB, kann angefordert werden.(HG)
Vorschlag hinsichtlich des Euro-Umrechnungskurses für Bulgarien
2025/081/02
Nachdem die EU-Kommission beschlossen hat, Bulgarien ab dem 1.Januar 2026 in die Eurozone aufzunehmen, hat sie jetzt einen Vorschlag vorgelegt, mit dem der Umrechnungskurs festgelegt werden soll.Danach wird vorgeschlagen, dass 1,95583 Bulgarische Lewa 1 Euro entsprechen.Der fünf Seiten umfassende Vorschlag kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen gegen Iran unterliegen
2025/081/03
Eine Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die restriktiven Maßnahmen gegen Iran unterliegen (zuletzt VFI-RS 2024/084/04), kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen
2025/081/04
Eine Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr.269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen (zuletzt VFI-RS), kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien berichtigt
2025/081/05
Die Verordnung und der Durchführungsbeschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien (siehe VFI-RS 2025/062/08 a und d) sind berichtigt worden.Beide Berichtigungen bitte anfordern.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 aufgehoben
2025/081/06
Mit Beschluss ist die Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Metofluthrin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 aufgehoben worden.Der Grund ist die Genehmigung für Metofluthrin (umbenannt in Epsilon-metofluthrin) zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 18 (Insektizide, Akarizide und Produkte gegen andere Arthropoden) vorbehaltlich der Bedingungen im Anhang der Verordnung (EU) 2025/1248, mit der das Ablaufdatums der Genehmigung bis zum 31.Mai 2032 verlängert wurde.Der Beschluss (a) und die Verordnung (b) können angefordert werden.(HG)
Genehmigung von Peressigsäure als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2
2025/081/07
Mit Verordnung ist Peressigsäure als alter Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2 (Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind) genehmigt worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Inflation in Deutschland im Juni 2025 zum Vorjahr bei 2 %
2025/081/08
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Juni 2025 zum gleichen Vorjahresmonat bei 2,0 %.Das sei der niedrigste Wert seit Oktober 2024 mit ebenfalls 2,0 % gewesen (Mai und April 2025 je 2,1 %).Gegenüber dem Vormonat Mai 2025 seien die Verbraucherpreise im Juni 2025 insgesamt unverändert (0,0 %) geblieben.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Gefahrrückfall wegen Pflichtverletzungen des Exporteurs
2025/081/09
Unter der Überschrift 'Gefahrrückfall wegen Pflichtverletzungen des Importeurs - Gründe für eine Rückabwicklung des Exportvertrages' schreibt Prof.Dr.Christoph Graf von Bernsdorff, Bremen, in der AW-Prax 5/2025 einleitend: 'Der internationale Warenkauf geht üblicherweise vom Versendungskauf aus, bei dem der Gefahrenübergang wegen Verlust oder Beschädigung des Transportguts bei Übergabe der Ware an den ersten Beförderer vom Verkäufer auf den Käufer erfolgt.Durch Vereinbarung einer Klausel der Incoterms 2020 kann dieser Zeitpunkt des Gefahrenübergangs verlagert werden und so für einen von den Vertragsparteien beabsichtigten Interessenausgleich sorgen.Zu beachten ist aber, dass bei Vorliegen von vom Verkäufer zu vertretenden wesentlichen Vertragsverletzungen (zum Beispiel eine verspätete Lieferung trotz Terminabsprache, wesentliche Qualitätsmängel der Lieferung, fehlende Dokumente trotz vertraglicher Verabredung) der Übergang der Gefahrtragung rückgängig gemacht werden darf, so dass dann auch die Vereinbarung einer Incoterms-2020-Klausel den Verkäufer nicht mehr schützt.'Der dreiseitige Aufsatz kann angefordert werden.(HG)
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