12.11.2025
2025/132EU-Bedarfsgegenständeverordnung unter anderem in Bezug auf recycelten
2025/132/01
Kunststoff geändertDie Kommission hat die Verordnung über Materialien und Gegenstände aus Kuns [...] tstoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, geändert (zuletzt VFI-RS 2025/024/01) . Die Änderungen betreffen Übergangsmaßnahmen für Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die aus Salicylsäure oder mit naturbelassenem Holzmehl oder naturbelassenen Fasern hergestellt werden.Die dreiseitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Beschluss eines Standpunktes bezüglich der Änderung des Übereinkommens von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung der Anhänge A und B
2025/132/02
Der Beschluss betreffend das Übereinkommen von Minamata über Quecksilber hinsichtlich der Annahme von Beschlüssen zur Änderung der Anhänge A und B des Übereinkommens in Bezug auf mit Quecksilber versetzte Produkte und Herstellungsprozesse, bei denen Quecksilber oder Quecksilberverbindungen verwendet werden, zu vertreten ist, ist veröffentlicht worden und kann angefordert werden.(HG)
Wirtschaftsausschuss stimmt Investitionsschutzgesetzen der EU mit Vietnam und mit Singapur zu
2025/132/03
Wie 'Heute im Bundestag Nr.616' berichtete, hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie für die Gesetze für Investitionsschutzabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam sowie zwischen der EU und Singapur gestimmt.Die Investitionsabkommen ergänzten die EU-Freihandelsabkommen mit den beiden Staaten, heißt es in den Entwürfen.Damit die Investitionsschutzabkommen in Kraft treten können, müssen neben dem Rat der EU und dem Europäischen Parlament auf Unionsebene auch alle 27 EU-Mitgliedstaaten zustimmen.Beide Gesetzentwürfe können angefordert werden.(HG)
Bundesregierung stimmt Gesetzentwurf 'zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten' zu
2025/132/04
Wie 'Heute im Bundestag Nr.612' informierte, hat die Bundesregierung dem Gesetzentwurf 'zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die Verordnung (EU) 2024/3110 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für die Vermarktung von Bauprodukten' zugestimmt, siehe auch VFI-RS 2024/137/02.Das Gesetz soll damit an das EU-Recht angepasst werden.Den Gesetzentwurf bitte anfordern.(HG)
Verordnungsentwurf zur Änderung der Bedarfsgegenstände- und Kosmetikverordnung leicht geändert
2025/132/05
Wie das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) mitteilte, ist der Gesetzentwurf vom Juli 2025 (siehe VFI-RS 2025/088/04) zur Änderung der Bedarfsgegenstände- und Kosmetikverordnung noch leicht geändert worden.Mehr ist dem Anschreiben des BMLEH zu entnehmen, das ebenso wie der aktuelle Gesetzentwurf202 angefordert werden kann.(HG)
HIB - Bundesregierung legt Gesetzentwurf 'zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union' vor
2025/132/06
Wie 'Heute im Bundestag Nr.568' berichtet, hat die Bundesregierung den Gesetzentwurf 'zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union' vorgelegt.Das Gesetz dient der Umsetzung der EU-Richtlinie 2024/1226 (siehe VFI-RS 2024/048/04), die die europaweite Harmonisierung des Sanktionsstrafrecht bezweckt.Der Gesetzentwurf kann angefordert werden.(HG)
ZEW-Konjunkturerwartungen im November 2025 nahezu unverändert
2025/132/07
Wie das ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung mitteilte, blieben im November 2025 die Erwartungen über die wirtschaftliche Lage Deutschlands nahezu unverändert.Sie lägen mit plus 38,5 Punkten um minus 0,8 Punkte unter dem Vormonatswert.Die Einschätzung der aktuellen konjunkturellen Lage habe sich auch kaum geändert.Der Lageindikator für Deutschland liege mit minus 78,7 Punkten um plus 1,3 Punkte über dem Vormonatswert.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im Oktober 2025 zum Vorjahr bei 2,3 %
2025/132/08
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im Oktober 2025 bei 2,3 % (September 2025 2,4 % / August 2025 2,2 %), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Gegenüber dem Vormonat September 2025 seien die Verbraucherpreise im Oktober 2025 um 0,3 % gestiegen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Großhandelsverkaufspreise im Oktober 2025 zum Vorjahr um 1,1 % gestiegen
2025/132/09
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, waren die Verkaufspreise im Großhandel im Oktober 2025 um 1,1 % höher als im Oktober 2024 (September 2025 1,2 % / August 2025 0,7 %).Gegenüber September 2025 seien die Großhandelspreise im Oktober 2025 um 0,3 % gestiegen.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Umsatz des Einzelhandels im September 2025 zum Vorjahr im Euroraum um 1 % und der EU um 1,3 % gestiegen
2025/132/10
Im September 2025 sank das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber August 2025 im Euroraum um 0,1 % und blieb in der EU unverändert, laut ersten Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union.Im August 2025 sei das Einzelhandelsvolumen sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,1 % gesunken.Gegenüber September 2024 sei der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im September 2025 im Euroraum um 1 % und der EU um 1,3 % gestiegen.Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
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