15.01.2026
2026/005Anhänge II, III, IV und V der Kosmetikverordnung geändert
2026/005/01
Die Kommission hat die Anhänge II, III, IV und V der Kosmetikverordnung (zuletzt VFI-RS 2025/135/01) hinsic [...] htlich der Verwendung bestimmter als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestufter Stoffe in kosmetischen Mitteln geändert.Die siebenseitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Liste der zuständigen befugten Behörden zur Erteilung von Einfuhrgenehmigungen für Kulturgüter
2026/005/02
Die Kommission hat eine Liste der von den Mitgliedstaaten und dem Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland bestimmten zuständigen Behörden, die zur Erteilung von Einfuhrgenehmigungen für Kulturgüter befugt sind, veröffentlicht gemäß der Verordnung über das Verbringen und die Einfuhr von Kulturgütern (zuletzt VFI-RS 2021/087/01) veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Harmonisierte Normen für Maschinen für Schredder und Häcksler für den Gartenbereich geändert
2026/005/03
Die Kommission hat mit Beschluss die harmonisierten Normen für Maschinen (siehe VFI-RS 2025) für Schredder und Häcksler für den Gartenbereich geändert.Der vierseitige Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Anhang I der harmonisierten Normen für Druckgeräte ergänzt
2026/005/04
Der Anhang I des Durchführungsbeschlusses über harmonisierte Normen für Druckgeräte (zuletzt VFI-RS 2025/015/02) ist hinsichtlich harmonisierter Normen für nahtlose Stahlrohre, Formstücke zum Einschweißen, Kupfer und Kupferlegierungen, unbefeuerte Druckbehälter, Flansche und ihre Verbindungen, Industriearmaturen und Sicherheitseinrichtungen gegen unzulässigen Überdruck ergänzt worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an Personen über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen
2026/005/05
Eine Mitteilung an Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (zuletzt VFI-RS 2025/029/05) über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen, kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Guatemala geändert und verlängert
2026/005/06
Am 12.Januar 2024 hat der die Verordnung (EU) 2024/287 und den Beschluss (GASP) 2024/254Angenommen (zuletzt VFI-RS 2025/135/08) angenommen.Jetzt sind die Einträge zu fünf Personen aktualisiert in Anhang I der Verordnung und im Anhang des Beschlusses aktualisiert worden.Darüber hinaus sind in dem genannten Beschluss die festgelegten restriktiven Maßnahmen bis zum 13.Januar 2027 verlängert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) + (e) bitte anfordern.(HG)
Absatzvolumen des Einzelhandels im November 2025 zum Vorjahr in Euroraum und EU um 2,3 % gestiegen
2026/005/07
Im November 2025 stieg das saisonbereinigte Absatzvolumen des Einzelhandels gegenüber Oktober 2025 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 0,2% laut ersten Schätzungen von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union (Oktober 2025 Euroraum 0,3 % / EU 0,2 %).Gegenüber November 2024 sei der kalenderbereinigte Einzelhandelsindex im November 2025 sowohl im Euroraum als auch in der EU um 2,3 % gestiegen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
NIQ-Studie - Kaufkraft der Deutschen steigt 2026 um 5 % auf
2026/005/08
Die Kaufkraft der Deutschen wächst 2026 deutlich: Mit durchschnittlich 31.193 Euro pro Kopf liegt sie 5 Prozent über dem Vorjahr, was einem Plus von 1.466 Euro entspricht.Das zeigt die aktuelle NIQ-Kaufkraftstudie.Insgesamt prognostiziert NIQ-Geomarketing für Deutschland eine Kaufkraftsumme von 2.607,0 Milliarden Euro, die für Konsumausgaben, Wohnen, Freizeit oder zum Sparen zur Verfügung stehen.Berücksichtigt worden seien das nominal verfügbare Nettoeinkommen der Bevölkerung inklusive staatlicher Transferzahlungen wie Renten, Arbeitslosen- und Kindergeld.Ob und wie viel jedoch vom nominalen Kaufkraftzuwachs real für die Ausgaben der Bürger übrigbleibe, hänge davon ab, wie sich 2026 die Verbraucherpreise entwickeln werden.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Einreihung von Hartmetallstäben aus Cermets
2026/005/09
Friedhelm Exner, MPA, Sachbearbeiter Rechtsbehelfe beim HZA Potsdam, schreibt in der AW-Prax 12/2025 unter der Überschrift 'Einreihung von Hartmetallstäben aus Cermets' über das Urteil des FG Düsseldorf vom 18.2.2025, 4 K 12/23 Z,EU einleitend: 'Im vorliegenden Rechtsstreit meldete die Klägerin im August und September 2021 aus der Volksrepublik China eingeführte Hartmetallstäbe aus Cermets unter Angabe der UPos.8209 0080 KN (Zollsatz: 2,7 %) zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr an.Unter Bezugnahme auf die Einreihungsverordnung 2021/910 reihte der Beklagte die Waren in die UPos.8113 0090 KN (Zollsatz: 5 %) ein.Das Einspruchsverfahren gibt erfolglos.Im Rahmen des Klageverfahrens hat das FG Düsseldorf den EuGH um eine Vorabentscheidung mit der Frage ersucht, ob die DVO 2021/910 gültig sei.Mit Urteil vom 19.12.2024, C-591/23, entschied der EuGH, dass sich nichts ergeben habe, was die Gültigkeit dieser Einreihungsverordnung berühren könnte.Sodann urteilte das FG Düsseldorf, dass die streitgegenständliche Ware von der DVO 2021/910 erfasst und die Erhebung der Einfuhrabgaben somit rechtmäßig gewesen sei.Die Kostenentscheidung beruht auf § 135 Absatz 1 FGO.Die Revision wurde nicht zugelassen, weil die Voraussetzungen des § 115 Absatz 2 FGO nicht vorlagen.Nichtzulassungsbeschwerde wurde eingelegt (VII B 48/25).Die dreiseitigen Ausführungen können angefordert werden.(HG)
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