17.11.2025
2025/131Lebensmittelzeitung zur Einführung der vorläufigen Antidumpingzölle auf Kerzen aus China
2025/131/01
In der 'Lebensmittelzeitung' vom 7.November 2025 ist unter den Überschrifte [...] n 'Zölle entzünden den Kerzenmarkt - Rückwirkende Gültigkeit bis März 2025 möglich - Importeure suchen Gespräche mit dem Handel - Deutliche Preiserhöhung gefordert' und 'Zölle schaden dem Mittelstand' (von Silke Biester) zwei Veröffentlichungen über die Auswirkungen der Einführung der seit Mitte August 2025 geltenden vorläufigen Antidumpingzölle für den Import von Kerzen aus der VR China (siehe VFI-RS 2025/092/01) berichtet worden.Kerzen importierende Mitgliedsunternehmen sollten die Veröffentlichung der Artikel anfordern.(HG)
Verschiebung des Anwendungsbeginns der Angabepflichten hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung für bestimmte Unternehmen geändert
2025/131/02
Anhang I der Delegierten Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2013/34/EU durch Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung (zuletzt VFI-RS 2025/003/04) ist bezüglich des Anwendungsbeginns der Angabepflichten hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung für bestimmte Unternehmen geändert worden. Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Nichtänderung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'HYPO-CHLOR Product Family'
2025/131/03
Die Kommission hat beschlossen, die der Veltek Associates Inc.Europe erteilte mit Durchführungsverordnung (EU) 2023/708 erteilte Unionszulassung für die Verwendung der Biozidproduktfamilie 'HYPO-CHLOR Product Family' nicht zu ändern.Der Beschluss (a) und die DVO (b) könnenangefordert werden.(HG)
ECHA nimmt eine weitere Chemikalie in die Kandidatenliste auf
2025/131/04
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat die Chemikalie 'HYPO-CHLOR Product Family' in die Kandidatenliste aufgenommen, die damit 151 Einträge aufweist. Der Stoff sei sehr persistent und sehr bioakkumulierbar und würde in verschiedenen Industriezweigen als Flammschutzmittel verwendet.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Anhänge IV und V der Verordnung über den Schutz vor Pflanzenschädlingen in Bezug auf die Auflistung der geregelten Nicht-Quarantäneschädlinge sowie auf die Maßnahmen hinsichtlich geregelter Nicht-Quarantäneschädlinge geändert
2025/131/05
Die Anhänge IV und V der Durchführungsverordnung zur Festlegung einheitlicher Bedingungen in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen (siehe VFI-RS 2019/153/01) ist hinsichtlich der Auflistung der geregelten Nicht-Quarantäneschädlinge sowie auf die Maßnahmen hinsichtlich geregelter Nicht-Quarantäneschädlinge geändert worden.Die 56 Seiten umfassende Verordnung bitte anfordern.(HG)
Mitteilung an Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der DR Kongo unterliegen
2025/131/06
Eine Mitteilung an die Personen und eine Organisation, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo unterliegen (zuletzt VFI-RS 2025/120/05) kann angefordert werden.(HG)
HIB - Änderung des Produktsicherheitsgesetzes
2025/131/07
Wie 'Heute im Bundestag Nr.581' berichtete, will die Bundesregierung die Regelungen zur Sicherheit von Maschinen und Produkten neu fassen und hat dazu hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften vorgelegt.Ziel sei, Regelungen zur Umsetzung der Richtlinie 2001/95/EG aus dem Produktsicherheitsgesetz zu streichen und Regelungen in das Produktsicherheitsgesetz aufzunehmen, die der Durchführung der Verordnung über allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2023/058/01) dienen.Inhaltlich umfassen die Durchführungsbestimmungen Verfahrensregelungen sowie Bußgeld- und Straftatbestände. Des Weiteren soll das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) geändert werden.Der Gesetzentwurf kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Einreihung von Gummilitzen
2025/131/08
Friedhelm Exner, MPA, Sachbearbeiter Rechtbehelfe beim HZA Potsdam, schreibt in der AW-Prax 10/2025 zu einem Urteil des FG Hamburg vom 13.01.2025 hinsichtlich der Einreihung von Gummilitzen.Die dreiseitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
AW-Prax - Einreihung von Bezügen zur Aufnahme von Kirschkernkissen als Multifunktionswaren
2025/131/09
Mit der Einreihung von Bezügen zur Aufnahme von Kirschkernkissen als Multifunktionswaren des Bundesfinanzhofs hat sich Prof.Dr.Frauke Schulmeister, Hochschule des Bundes für Öffentliche Verwaltung, in der AW-Prax 10/2025 auseinandergesetzt.Die fünf Seiten umfassende Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnung 45/2025
2025/131/10
Mit Rapex-Rundschreiben 45/2025 vom 7.November 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 45 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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