18.08.2025
2025/095Verordnung zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse berichtigt
2025/095/01
Die Durchführungsverordnung zur Einführung en [...] dgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (siehe VFI-RS 2019/016/01) ist auf neun Seiten berichtigt worden.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Union verweigert Schutz für die im internationalen Register der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben der Genfer Akte eingetragene Ursprungsbezeichnung '?????' (GZHEL)
2025/095/02
Das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hatte der EU-Kommission im Oktober 2024 mitgeteilt, dass der von der Russischen Föderation beantragte Name '?????' (GZHEL) im internationalen Register der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben nach der Genfer Akte als Ursprungsbezeichnung eingetragen worden war.Der Name bezeichnet Dekorations- und Gebrauchsgegenstände aus Keramik (Porzellan-, Majolika-, Letten- oder auch Töpferei-Erzeugnisse) aus dem Dorf Turygino im Rajon Ramenski in der Oblast Moskau.Die Union hat beschlossen, den Schutz des Namens '?????' (GZHEL), der im internationalen Register als Ursprungsbezeichnung eingetragen ist, in der Union zu verweigern.Den Beschluss mit weiteren Einzelheiten bitte anfordern.(HG)
Verordnung über den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten, geändert
2025/095/03
Die Kommission hat die Anhänge I und V der Verordnung über den Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe verwendet werden könnten (zuletzt VFI-RS 2021/017/03) geändert, indem der Anhang II der Verordnung die Fassung des Anhang I und der Anhang III der Verordnung die Fassung des Anhang II der vorliegenden Verordnung, die angefordert werden kann, erhalten.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti geändert
2025/095/04
Am 25.November 2022 war die Verordnung (EU) 2022/2309 und den Beschluss (GASP) 202319 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Haiti angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2025/024/04). Der UN-Sicherheitsrat hat zwei Personen in die Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen.Der Anhang I der Verordnung und der Anhang I des Beschlusses mit den Listen der Liste der Personen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, sind entsprechend geändert worden.Beschluss (a), Verordnung (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert
2025/095/05
Der Rat hatte am 26.Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran angenommen und am 23.März 2012 die Verordnung (EU) Nr.267/2012 erlassen (zuletzt VFI-RS 2024/084/04).Jetzt ist der Eintrag zu einer Person, die in Anhang IX der Verordnung und in Anhang II des Beschlusses aufgeführt ist, gestrichen worden.Die restriktiven Maßnahmen gegen alle anderen Personen und Einrichtungen in den darin enthaltenen Listen werden beibehalten, soweit ihre Namen nicht in Anhang VI jenes Beschlusses aufgeführt sind.45 Einträge in Anhang IX der Verordnung und im Anhang II des Beschlusses werden aktualisiert.Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'DEC-SPORE 200 Plus' geringfügig geändert
2025/095/06
Mit Verordnung ist die Unionszulassung für das Biozidprodukt 'DEC-SPORE 200 Plus' geringfügig geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/010/05).Die 12-seitige Verordnung bitte anfordern.(HG)
EU-Standpunkt zur WTO-Ausnahmeregelung betreffend US-Gesetz CBERA
2025/095/07
Die Europäische Union hat beschlossen, den Standpunkt im Allgemeinen Rat der Welthandelsorganisation (WTO) zu vertreten, eine WTO-Ausnahmegenehmigung zu unterstützen, die es den Vereinigten Staaten erlaubt, für infrage kommende Waren mit Ursprung in zentralamerikanischen und karibischen Ländern und Gebieten gemäß dem US-Gesetz 'Caribbean Basin Economic Recovery Act' (CBERA) vom 1.Oktober 2025 bis zum 30.September 2030 Zollfreiheit zu gewähren.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für September 2025
2025/095/08
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 30.September 2025 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 17/2025 vom 18.August 2025.Die Kurse für die notierten Währungen liegen noch nicht vor.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Small Foot ruft Kinder-Feuerwehrrucksack zurück
2025/095/09
Die small foot GmbH & Co.KG ruft den Kinder-Feuerwehrrucksack mit der Artikelnummer 12361 der Chargen 4407 und 4408 zurück, da die Grenzwerte der Norm EN 71-3 überschritten wurden.Die Produktsicherheitsrückruf kann angefordert werden.(HG)
Liewood ruft Kinderkoffer zurück
2025/095/10
Die LIEWOOD A/S ruft den Kinderkoffer in den Farbvarianten 1032 - Sea Creature / Sandy, 1232 - Peach / Sea Shell, 1439 - Leopard / Sandy und 2168 - Dinosaurs / Mist zurück, da bestimmte Phthalate im Produkt enthalten sind.Den Rückrufinfo bitte anfordern.(HG)
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