19.08.2025
2025/097Medizinprodukteverordnung hinsichtlich Kontaktlinsen geändert
2025/097/01
Mit Verordnung war im Oktober 2023 die Verordnung über Medizinprodukte hinsichtlich der Zuteilung einmal [...] iger Produktkennungen für Kontaktlinsen geändert worden.Jetzt ist der Geltungstermin der Verordnung mit einer weiteren Verordnung vom 9.November 2025 auf den 9.November 2026 verschoben worden.Beide Verordnungen können angefordert werden.(HG)
Einreihung eines Einwegartikels (Vorfilter) in die Kombinierte Nomenklatur
2025/097/02
Mit Verordnung ist ein Einwegartikel von etwa 28 cm Länge und 12 cm Breite, hergestellt aus einem schlauchförmigen, eng gewirkten Spinnstoff aus Chemiefasern, eingereiht worden in den KN-Code 5911 90 99.Die Ware ist an einem Ende mit einer Naht verschlossen.Am anderen Ende verfügt sie über eine Öffnung mit einer hochelastischen gesäumten Kante von etwa 3 cm Breite.Bei der Einfuhr wird die Ware als Vorfilter gestellt, d.h.als eine Art Filtereinsatz für Skimmerkörbe (Körbe aus Kunststoff mit einer netzähnlichen Struktur, die in die Abflussöffnungen eines Schwimmbeckens eingesetzt werden, um Blätter und Schmutz aufzufangen, bevor das Wasser in die Filteranlage geleitet wird).Die Einreihungsentscheidung einschließlich eines Fotos kann angefordert werden.(HG)
Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Folien und dünner Bänder aus Aluminium in Rollen aus China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung eingeführt
2025/097/03
Mit Verordnung ist ein endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren bestimmter Folien und dünner Bänder aus Aluminium in Rollen aus China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung eingeführt worden (zuletzt VFI-RS 2024/062/01).Betroffen sind Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen, die derzeit in die KN-Codes ex 7607 11 11 und ex 7607 19 10 eingereiht werden.Der Antidumpingzoll ist festgelegt worden für ein namentlich genannten Unternehmen auf 14,2 %, für ein weiteres namentlich genanntes Unternehmen auf 14,2 %, für zehn namentlich genannte Unternehmen auf je 14,6 % und für alle übrigen Unternehmen auf 35,6 %.Die 31 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Fundstellen Harmonisierter Normen betreffend Küchenmaschinen
2025/097/04
Die Kommission hat beschlossen, die Fundstelle der harmonisierten Norm EN 60335-2-14:2006 'Sicherheit elektrischer Geräte für den Hausgebrauch und ähnliche Zwecke Teil 2-14: Besondere Anforderungen für Küchenmaschinen', geändert durch EN 60335-2-14:2006/A12:2016, EN 60335-2-14:2006/A11:2012 und EN 60335-2-14:2006/A1:2008 und berichtigt durch EN 60335-2-14:2006/AC:2007 und EN 60335-2-14:2006/A11:2012/AC:2016, nicht im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.Den Beschluss bitte anfordern.(HG)
Harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel
2025/097/05
Im Dezember 2023 war ein Beschluss über harmonisierte Normen für elektrische Betriebsmittel veröffentlicht worden, der jetzt hinsichtlich harmonisierter Normen für flache flexible Leitungen und Ladeleitungen für Elektrofahrzeuge geändert wurde.Beide Beschlüsse bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage im Libyen geändert
2025/097/06
Am 31.Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 und am 18.Januar 2016 die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen.Jetzt sind die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen geändert worden (zuletzt VFI-RS 2025/050/08).Die Einträge zu einer Person wurden gestrichen und die restriktiven Maßnahmen gegen alle anderen Personen und Organisationen in den Anhängen II und IV des Beschlusses und in den Listen im Anhang III der Verordnung aufrechterhalten.Angefordert werden können die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d).(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libanon verlängert
2025/097/07
Mit Beschluss sind die restriktiven Maßnahmen vom 30.Juli 2021 angesichts der Lage im Libanon (zuletzt VFI-RS 2024/079/06) bis zum 31.Juli 2026 verlängert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
EU erhöht Gebühren für Zulassungen von Bioziden
2025/097/08
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, hat die EU-Kommission die überarbeitete Verordnung über Gebühren für Biozide verabschiedet, um der Inflation Rechnung zu tragen.Die Standardgebühren für Unternehmen im Zusammenhang mit der Zulassung von Wirkstoffen, Unionszulassungen und anderen Aufgaben, wie technische Gleichwertigkeitsprüfungen, werden um 19,5 % erhöht.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Außenhandelsüberschüsse des Euroraums im Juni 2025 von voraussichtlich 7 Milliarden Euro und der EU von 8 Milliarden Euro
2025/097/09
Nach ersten Schätzungen von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Union, registrierte der Euroraum im Juni 2025 einen Überschuss von 7,0 Milliarden Euro (EU 8 Milliarden Euro und Juni 2024 20,3 Milliarden Euro) im Warenverkehr mit der restlichen Welt gegenüber 20,7 Milliarden Euro im Juni 2024.Die Warenausfuhren des Euroraums in die restliche Welt hätten sich im Juni 2025 auf 237,2 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg von 0,4 % gegenüber Juni 2024 (236,3 Milliarden Euro).Die Einfuhren aus der restlichen Welt hätten sich auf 230,2 Milliarden Euro belaufen, ein Anstieg von 6,8 % gegenüber Juni 2024 (215,6 Milliarden Euro).Die ausführliche Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Containerumschlag im Hamburger Hafen legt deutlich zu
2025/097/10
Wie www.ndr.de am 18.August 2025 berichtete, hat der Hamburger Hafen hat im I.Halbjahr 2025 trotz angespannter Wirtschaftslage ein deutliches Wachstum verzeichnet.Gut 4,2 Millionen Container seien im I.Halbjahr im Hamburger Hafen umgeschlagen, ein Plus von 9,3 %.Der Containerumschlag sei damit stärker gewachsen als der Umschlag der Wettbewerber Rotterdam und Antwerpen-Brügge.Der gesamte Seegüterumschlag habe um 3,6 % auf 57,8 Millionen Tonnen zugenommen.Mehr Waren seien vor allem aus Asien und dem Ostseeraum gekommen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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