23.09.2025
2025/111Medizinprodukteverordnung hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert
2025/111/01
Die Verordnung ü [...] ber Medizinprodukte (zuletzt VFI-RS 2025/097/01) ist hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet
2025/111/02
Wie die EU-Kommission mitteilte, sind heute, am 23.September 2025, die Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und Indonesien abgeschlossen worden.Es seien ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (CEPA) und ein Investitionsschutzabkommen (IPA) unterzeichnet worden. Die Abkommen seien ein wichtiger Meilenstein für die Umsetzung der Diversifizierungs- und Partnerschaftsstrategie der EU.Mehr ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegenüber dem Sudan verlängert
2025/111/03
Am 9.Oktober 2023 waren der Beschluss (GASP) 2023/2135 und die Verordnung (EU) 2023/2147 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben, angenommen worden.Diese restriktiven Maßnahmen (zuletzt VFI-RS 2025/092/06) sind bis zum 10.Oktober 2026 verlängert worden.Außerdem ist der Eintrag zu einer Person von den in Anhang I des Beschlusses und in Anhang I der Verordnung enthaltenen Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen worden.Der Beschluss (a) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (b) + (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Burundi geändert und verlängert
2025/111/04
Am 1.Oktober 2015 waren der Beschluss (GASP) 2015/1763 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Burundi und die Verordnung (EU) 2015/1755 angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2024/114/05).Mit Beschluss sind diese Maßnahmen verlängert worden bis zum 31.Oktober 2025.Der Beschluss (a) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b) und (c) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Guinea-Bissau geändert
2025/111/05
Am 3.Mai 2012 hatte der Rat die Verordnung (EU) Nr.377/2012 und am 31.Mai 2012 den Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Guinea-Bissau angenommen (zuletzt VFI-RS 2024/105/03).Jetzt sind sechs Personen von den in Anhang I der Verordnung und Anhang III des Beschlusses enthaltenen Listen der Personen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, gestrichen worden.Der Beschluss (a) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b) + (c) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien geändert
2025/111/06
Der Rat hatte am 18.Januar 2012 die Verordnung (EU) Nr.36/2012 und am 31.Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen. Nach dem Urteil des Gerichts in der Rechtssache T-437/23( 2 ) wird ein Eintrag aus den Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen in Anhang II der Verordnung und im Anhang des Beschlusses gestrichen.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Versand - Verschiebung von Dokumenten-Codierungen
2025/111/07
Wie das ITZ Bund mit ATLAS-Info mitteilte, sind mit Wirkung vom 01.09.2025 die folgenden Dokumenten-Codierung im Versandverfahren von den Codelisten für Transportdokumente (I0943/I0945/I0946) in die Codelisten für Unterlagen (I0923/I0925/I0926) verschoben worden: N235 - Containerliste; N271 - Packliste; N785 - Frachtmanifest; N787 - Ladungsverzeichnis und N955 - Carnet ATA.Die Anpassung sei ihm Rahmen der Angleichung von NCTS an ICS2 vorgenommen worden.Die ATLAS-Info kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Zur fehlenden Verbindlichkeit der verbindlichen Zollwertauskunft
2025/111/08
Dipl.Jurist, Dipl.Finanzwirt (FH) Benedikt Wemmer, Berater bei der AWB und Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Zoll- und Außenwirtschaftsrecht Uni Münster, schreibt in der AW-Prax 9/2025 unter der Überschrift 'Zur fehlenden Verbindlichkeit der verbindlichen Zollwertauskunft' einleitend: 'die verbindliche Zollwertauskunft ermöglicht Wirtschaftsbeteiligten künftig, eine verbindliche Entscheidung der Zollbehörden zu Fragen der Zollwertermittlung auf Antrag herbeizuführen.Die Verbindlichkeit sowie die unionsweite Geltung der Entscheidung versprechen Transparenz und Rechtssicherheit bei der - in der Praxis oft anspruchsvollen - Bestimmung des Zollwerts.Die Zollwertauskunft tritt neben die bereits bestehenden Möglichkeiten, verbindliche Entscheidungen zur Zolltarifierung und zum Warenursprung einzuholen.Während die verbindlichen Tarif- und Ursprungsauskünfte im Unionszollkodex (UZK) normiert und im Einzelnen auch ausgestaltet sind, ist zur Schaffung und Umsetzung der verbindlichen Zollwertauskunft ein Rückgriff auf die delegierte Verordnung (UZK-DelVO) und die Durchführungsverordnung (UZK-DVO) notwendig.Dadurch ergeben sich allerdings Anwendungsschwierigkeiten und - offensichtlich ungewollte - Rechtsunsicherheit, die im folgenden Beitrag näher untersucht werden.Die fünfseitige Unterlage bitte anfordern.(HG)
Curaden ruft Schnuller zurück
2025/111/09
Die Curaden AG ruft die Curaprox Schnuller mit denLOT-Nummern 006, 007, 008, 009, 010, 011 zurück, da diese Bisphenol A (BPA) enthalten könnten.Die Rückrufmeldung, die auch die Webseite des Unternehmen Curaden AG enthält, unter der weitere Informationen verfügbar sind, kann angefordert werden.(HG)
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