24.06.2024
2024/070Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung
2024/070/01
Die Kommission hat weitere Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung (zuletzt VFI-RS 2024/ [...] 059/01 b) veröffentlicht.Sie betreffen die Modalitäten für die Unterrichtung der Kommission durch Verbraucher und andere betroffene Parteien über Produkte, die ein Risiko für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher darstellen könnten, und für die Übermittlung dieser Informationen an die betreffenden nationalen Behörden.Insbesondere geht es um die an das Safety-Gate-Portal bereitzustellenden Informationen sowie deren automatische Überprüfung, ob es sich bei den Informationen um eine Produktsicherheitsfrage handelt.Die Durchführungsverordnung kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2024/070/02
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft die Verwendung in einem integrierten Verfahren zur Schaffung einer harten Oberfläche mit selektiven Haftungseigenschaften auf Dornen zur Herstellung von Siebrollen für den Rotationssiebdruck für Textil- und andere Druckanwendungen und kann angefordert werden.(HG)
Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung aufgeführt sind
2024/070/03
Im Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, hinsichtlich 4-(1,1,3,3-Tetramethylbutyl)phenol, ethoxyliert veröffentlicht worden, die angefordert werden kann.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Somalia berichtigt
2024/070/04
Die bestimmten spezifischen restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia (siehe VFI-RS 2024/068/04 a + b) sind berichtigt worden.Die Berichtigungen bitte anfordern.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien unterliegen
2024/070/05
Eine Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2013/255/GASP und der Verordnung (EU) Nr.36/2012 angesichts der Lage in Syrien unterliegen (zuletzt VFI-RS 2024/062/08), ist veröffentlicht worden.Die Mitteilung bitte anfordern.(HG)
Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen
2024/070/06
Eine Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/72/GASP des Rates und nach der Verordnung (EU) Nr.101/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen (zuletzt VFI-RS 2024/055/08) kann angefordert werden.(HG)
Ifo Geschäftsklimaindex im Juni 2024 gesunken
2024/070/07
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich verschlechtert, teilt das ifo Institut nach ihrem Geschäftsklimaindex im Juni 2024 mit.Der ifo Geschäftsklimaindex sei im Juni auf 88,6 Punkte gesunken nach 89,3 Punkten im Mai 2024.Dies sei auf pessimistischere Erwartungenzurückzuführen.Die Urteile zur aktuellen Lage hätten sich hingegen nicht verändert.Die deutsche Wirtschaft tue sich schwer, die Stagnation zu überwinden.Im Handel habe sich das Geschäftsklima merklich verschlechtert.Bei den Geschäftserwartungen würden die skeptischen Stimmen deutlich zunehmen.Auch die Urteile zu den laufenden Geschäften seien nach unten korrigiert worden.Von der schlechten Entwicklung seien der Groß- und Einzelhandel gleichermaßen betroffen gewesen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für Juli 2024
2024/070/08
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Juli 2024 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 14/2024 vom 18.April 2024.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 13/2024 versandt und mit VFI-RS 2024/067/11 angeboten worden.An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 25/2024
2024/070/09
Mit Rapex-Rundschreiben 25/2024 vom 21.Juni 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 25 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Vedes ruft Wasserbombenpumpe zurück
2024/070/10
Die Vedes AG ruft die Wasserbombenpumpe von Splash & Fun mit den EAN 4018501060320 und EAN 4018501093205 der Marke Splash & Fun zurück.Grund sei, dass sich der blaue Druckknopf am Ende der Pumpstange lösen könnte, wodurch das dann freiliegende Ende der Metallstange zur Gefahr werden kann.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
Gewerbeaufsichtsamt in Mittelfranken veröffentlicht Untersagungsverfügung für Plüsch-Affen
2024/070/11
Die Regierung von Mittelfranken, Gewerbeaufsichtsamt, hat eine an Shokid, 4 bvd Albert 1 er, 94130 Naget sur Marne, France gerichtete Untersagungsverfügung veröffentlicht für einen kleinen Plüschaffen, der die gesetzlichen Sicherheitsanforderungen der Normen DIN EN 71-1 :2018 und DIN EN IEC 62115:2020 sowie der Spielzeugverordnung nicht erfüllt.Mehr ist der Untersagungsverfügung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
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