24.11.2025
2025/140Leitlinien zur Anwendung des EU-Rechtsrahmens für die allgemeine Produktsicherheit durch Unternehmen
2025/140/01
Die Kommission hat mit Bekanntmachung mit Leitlinien zur Anwendun [...] g des EU-Rechtsrahmens für die allgemeine Produktsicherheit durch Unternehmen veröffentlicht.Die Grundlage der Leitlinien ist die Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (siehe VFI-RS 2023/058/01), die am 13.Dezember 2024 in Kraft getreten war.Die 41 Seiten umfassende Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Durchführungsbestimmungen zur Batterieverordnung
2025/140/02
Die Kommission hat eine Verordnung mit Durchführungsbestimmungen zur Batterieverordnung (siehe VFI-RS 2025/084/01) veröffentlicht.Die Durchführungsbestimmungen betreffen das Format für die Meldung von Daten sowie der Bewertungsmethoden und operativen Bedingungen in Bezug auf die Sammlung und Behandlung von Altbatterien.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Verordnung in Bezug auf die Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck geändert
2025/140/03
Die Verordnung über eine Unionsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Vermittlung, der technischen Unterstützung, der Durchfuhr und der Verbringung betreffend Güter mit doppeltem Verwendungszweck (zuletzt VFI-RS 2024/120/03) ist geändert worden.Die 251-seitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Colecalciferol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14
2025/140/04
Mit Beschluss ist das Ablaufdatum der Genehmigung für Colecalciferol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 (Rodentizide) auf den 31.Dezember 2026 verschoben worden.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Professional Ariel S5 Fleckentferner für Weiße Wäsche (Chlorbleiche)' geändert
2025/140/05
Die Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Professional Ariel S5 Fleckentferner für Weiße Wäsche (Chlorbleiche)' (zuletzt VFI-RS 2022/044/04) ist geändert worden.Die siebenseitige Änderungsverordnung bitte anfordern.(HG)
Nichtzulassung des Biozidproduktes Speed Easy
2025/140/06
Die Kommission hat beschlossen, dass das mit der Nummer BC-MS057835-06 in das Register für Biozidprodukte eingetragene Biozidprodukt Speed Easy Clean nicht die festgelegte Voraussetzung für die Zulassung erfüllt.Den Beschluss bitte anfordern.(HG)
Verordnung überrestriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Russland geändert (Stand 2011.2025)
2025/140/07
Am 27.Mai 2024 hatte der Rat die Verordnung (EU) 2024/1485 und den Beschluss (GASP) 2024/1484 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Russland angenommen (siehe VFI-RS 2024/084/06).Jetzt sind zehn natürliche Personen in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen in Anhang IV der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) + (e) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegenüber dem Sudan verlängert
2025/140/08
Am 9.Oktober 2023 waren der Beschluss (GASP) 2023/2135 und die Verordnung (EU) 2023/2147 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben, angenommen worden.Diese restriktiven Maßnahmen (zuletzt VFI-RS 2025/111) sind geändert worden, indem eine Person in die Listen in Anhang I des Beschlusses und in Anhang I der Verordnung der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, aufgenommen wurde.Die Verordnung, (a), der Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (b) + (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
Ifo Geschäftsklimaindex im November 2025 rückläufig
2025/140/09
Die Stimmung unter den Unternehmen in Deutschland hat sich verschlechtert, teilte das ifo Institut mit.Der ifo Geschäftsklimaindex sei im November 2025 auf 88,1 Punkte gesunken nach 88,4 Punkten im Oktober 2025.Dies sei auf pessimistischere Erwartungen zurückzuführen.Die Unternehmen beurteilten ihre aktuelle Lage hingegen etwas besser.Die deutsche Wirtschaft zweifele an einer baldigen Erholung.Im Handel habe das Geschäftsklima nachgegeben.Die Unternehmen bewerteten ihre aktuelle Lage etwas schlechter.Auch ihre Erwartungen würden nach unten rutschen.Insbesondere der Einzelhandel zeige sich zu Beginn des Weihnachtsgeschäfts enttäuscht.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Zollwertumrechnungskurse notierter Währungen für Dezember 2025
2025/140/10
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1.bis 31.Dezember 2025 für die notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden.Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 24/2025 vom 21.November 2025.Die Kurse für die nicht notierten Währungen waren mit Zollwertumrechnungskurs-Rundschreiben 23/2025 am 18.November 2025 versandt worden.(HG)
Zalando ruft Kinderhose zurück
2025/140/11
Die Zalando SE ruft die Copenhagen Colors Kinderhose '224-02-170_MERINO KLASSISCHE RIPP-LEGGINGS MIT KORDELN_creme/lavendel/altrosa' zurück, da der Kordelzug nicht am Kleidungsstück befestigt ist. Die Rückrufmeldung bitte anfordern. (HG)
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