26.06.2024
2024/071Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der der REACH-Verordnung hinsichtlich Chromtrioxid aufgeführt sind
2024/071/01
Im Amtsblatt ist eine [...] Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die in Anhang XIV der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) aufgeführt sind, veröffentlicht worden.Die Zusammenfassung betrifft die Verwendung von Chromtrioxid hinsichtlich Chromtrioxid-basiertes Funktionalverchromen von Kolbenringen für die Automobilindustrie und kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Einführung einer endgültigen Schutzmaßnahme gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse geändert und verlängert
2024/071/02
Die im Januar 2019 eingeführten endgültigen Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse sind mit Verordnung geändert und verlängert worden (zuletzt VFI-RS 2024/017/02).Die Schutzmaßnahmen gelten für 26 im Anhang aufgeführte Warenkategorien, für bestimmte Zeiträume Zollkontingente festgelegt wurden.Details sind der 48 Seiten umfassenden Verordnung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
Festlegung von Leitlinien für die Meldung gefährlicher Verbrauchsgüter aus dem Jahre 2004 aufgehoben
2024/071/03
Zuletzt mit VFI-Rundschreiben 2024/070/01 war über die Durchführungsbestimmung der Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 berichtet worden.Jetzt hat die EU-Kommission die Entscheidung 2004/905/EG zur 'Festlegung von Leitlinien für die Meldung gefährlicher Verbrauchsgüter bei den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten durch Hersteller und Händler' im Nachgang aufgehoben, da mit der Produktsicherheitsverordnung neue Meldepflichten für Wirtschaftsakteure eingeführt worden waren.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Cyberangriffe, die die Union oder ihre Mitgliedstaaten bedrohen, geändert
2024/071/04
Der Rat hatte am 17.Mai 2019 die Verordnung (EU) 2019/796 und den Beschluss (GASP) 2019/797angenommen (zuletzt VFI-RS 2024/055/06). Unter anderem sind sechs natürliche Personen in den Anhang I der Verordnung und den Anhang des Beschlusses in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, gegen die restriktive Maßnahmen verhängt wurden aufgenommen werden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert worden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert
2024/071/05
Gestützt auf den Beschluss 2011/235/GASP hatte der Rat hat am 12.April 2011 die Verordnung (EU) Nr.359/2011 angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/072/08).Die Änderung betrifft humanitäre Ausnahmen von den restriktiven Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Iran.Die Verordnung (a) und der Beschluss (b) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung Russlands gegen die Ukraine durch Iran geändert
2024/071/06
Der am 20.Juli 2023 angenommene Beschluss (GASP) 2023/1532 und die angenommene Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2024/063/07).In den Anhang III der Verordnung und den Anhang des Beschlusses mit den Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, ist eine Organisationen aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und eine Mitteilung (c) können angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, geändert (Stand 24. Juni 2024)
2024/071/07
Der Rat hatte am 31.Juli 2014 die Verordnung (EU) Nr.833/2014 und den Beschluss 2014/512/GASP angenommen.Jetzt ist beschlossen worden, dass die restriktiven Maßnahmen nach Artikel 4g des Beschlusses 2014/512/GASP ab dem 25.Juni 2024 auf alle im Anhang der Verordnung (EU) 2024/1428 und im Anhang des Beschlusses (GASP) 2024/1429 aufgeführten Organisationen Anwendung finden.Die Verordnung (a), die Durchführungsverordnung (b) und zwei Beschlüsse (c) + (d) bitte anfordern.(HG)
DIN - Einbaubaubedingungen von E- Bike- und E-Scooter-Akkus werden genormt
2024/071/08
Wie das DIN-Institut informiert, haben VDE/die DKE ein neues Normungsvorhaben in die Wege geleitet.Ziel dieser Initiative sei es, eine VDE SPEC zu verfassen, die die Anschluss- und Einbaubedingungen von Akkus/Batteriepacks festlegt.Darüber hinaus sollen Kontaktstellen der Akkus/Batteriepacks zum Fortbewegungsmittel sowie Bezeichnungen, Abmessungen und Anschlussmaße definiert werden.Mehr ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
RWI/ISL-Containerumschlag-Index im Mai 2024 - Containerumschlag in Europa weiter auf Erholungskurs
2024/071/09
Der Containerumschlag-Index des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) ist nach der aktuellen Schnellschätzung im Mai 2023 auf saisonbereinigt 129,9 Punkte gegenüber dem Vormonat gestiegen.Dazu habe vor allem der Anstieg des Containerumschlags in den europäischen Häfen beigetragen.Der Nordrange-Index, der Hinweise auf die wirtschaftliche Entwicklung im nördlichen Euroraum und in Deutschland gibt, sei im Mai 2024 gegenüber dem Vormonat von 110,4 (revidiert) auf 111,9 Punkte deutlich gestiegen.Damit setze sich die Erholung des Containerumschlags nach einem Rückgang im Vormonat fort.In den chinesischen Häfen sei der Containerumschlag dagegen leicht von 143,2 Punkten im Vormonat auf 142,9 Punkte gesunken.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
GfK - Einzelhandelskaufkraft Europa
2024/071/10
Wie die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) neuen Daten zur GfK Einzelhandelskaufkraft Europa mitteilte, liegt die Die Einzelhandelskaufkraft in Europa durchschnittlich bei 6.517 Euro pro Kopf.Allerdings wiesen die 25 untersuchten europäischen Länder deutliche Unterschiede auf, was die Retail-Ausgaben betrifft: Mit 12.067 Euro pro Kopf geben die Luxemburger am meisten Geld im Einzelhandel aus.Am niedrigsten falle das Retail-Ausgabepotenzial hingegen in Rumänien aus.Auch innerhalb der jeweiligen Länder gäbe es starke regionale Unterschiede.Deutschland liegt mit einem Index von 102,3 knapp über dem europäischen Durchschnitt auf Platz 13 der EU-Länder.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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