28.08.2025
2025/101ECHA will Bewertung des Vorschlages zur Beschränkung von PFAS bis Ende 2026 abschließen
2025/101/01
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, will Sie die vorgesc [...] hlagenen EU-weiten Beschränkung für per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) bis Ende 2026 abschließen.Mit VFI-RS 2025/099/06 war über den diesbezüglichen aktualisierten Vorschlag berichtet worden.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Zolltarif 2025 berichtigt
2025/101/02
Die Durchführungsverordnung mit dem Zolltarif 2025 (siehe VFI-RS 2024/119/03) ist auf Seite 640, Anhang zur Ersetzung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr.2658/87, Teil II Abschnitt XVI Kapitel 85 Tabelle Spalte 2 'Warenbezeichnung' für den KN-Code 8544 30 00, erster Gedankenstrich wie folgt berichtigt worden: Anstatt: '-Zündkabelsätze und andere Kabelsätze von der für Beförderungsmittel verwendeten Art'muss es heißen:'-Zündkabelsätze und andere Kabelsätze von der in Beförderungsmitteln verwendeten Art'.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Zollamtliche Erfassung der Einfuhren neuer Luftreifen aus Kautschuk aus China berichtigt
2025/101/03
Die Durchführungsverordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen, Omnibusse und Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren verwendeten Art mit einer Tragfähigkeitskennzahl von 121 oder weniger mit Ursprung in der VR China (zuletzt VFI-RS 2025/059/03) ist berichtigt worden.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren, berichtigt
2025/101/04
Die am 28.08.2025 im Amtsblatt mit Verordnung und Beschluss festgelegten restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren (siehe VFI-RS 2025/085/01 a+b) sind berichtigt worden.Die beiden Unterlagen bitte anfordern.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2025/101/05
Im Bundesanzeiger vom 26.August 2025 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf zwei 16 Messen zwischen dem 8.September und dem 23.Oktober 2025 in München und Hamburg veröffentlicht worden.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
GfK-Konsumklima in Deutschland im August 2025 gesunken
2025/101/06
Die aktuellen Ergebnisse des GfK Konsumklimas powered by NIM zeigen eine Schwächung der Verbraucherstimmung in Deutschland im August 2025.Die Einkommens- und Konjunkturerwartungen büßten erheblich ein.Die Anschaffungs- und Sparneigung gehe leicht zurück.Der Konsumklima-Indikator erwartet für September 2025 im Vergleich zum Vormonat (revidiert -21,7 Zähler) einen Rückgang um 1,9 Zähler auf -23,6 Punkte.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
AW-Prax - Die beiden Pfeiler der EU-Zollreform - Neudefinition des 'Einführers' und EU-Zolldatenplattform
2025/101/07
RA Michael Lux, ehemaliger Referatsleiter 'Zollrecht' und Zollverfahren' bei der EU-Kommission schreiben in der AW-Prax 8/2025 einleitend unter der Überschrift 'Die beiden Pfeiler der EU-Zollreform: Neudefinition des 'Einführers' und EU-Zolldatenplattform - Gemeinsame Position des Rates und drohende Auswirkungen auf Einführer und als Einführer geltende Dienstleister': ' hat sich der Rat auf eine gemeinsame Position zum Vorschlag über die Reform des Unionszollkodex (R-UZK) geeinigt.Dieser Text wird - neben den 2024 vom Parlament beschlossenen Abänderungen - auf der Grundlage für die Trilog-Verhandlungen zwischen Rat, Parlament und Kommission unter der am 1.7.2025 beginnenden dänischen Präsidentschaft bilden.Wichtige Änderungen gegenüber dem Vorschlag der Kommission betreffen die Streichung der detaillierten Vorschrift über Sanktionen für Zollrechtsverstöße sowie die Beibehaltung des Verwahrungslagers (mit einer Verwahrfrist von 90 Tagen) und der Wiederausfuhr als Regime außerhalb der Zollverfahren, d.h.dass insoweit die bisherige Rechtslage weitgehend erhalten bleibt.Auch der bisherige Status des AEOC soll neben dem neuen 'Trust and Check Trader' erhalten bleiben.Dieser Aufsatz konzentriert sich deshalb auf die beiden Aspekte, bei denen erhebliche Änderungen für die Praxis zu erwarten sind: Die Neudefinition des 'Einführers' und die schrittweise Einführung einer zentralen Zolldatenplattform, die langfristig die nationalen Zolldatenplattformen ersetzen soll.'Der fünfseitige Aufsatz kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Kasachstan - Chancenreicher Investitionsstandort mit wachsendem Potenzial
2025/101/08
In der AW-Prax 8/2025 schreibt Oliver Schulz, Fachjournalist und Fachbuchautor mit Schwerpunkt auf internationaler Wirtschaft, unter der Überschrift 'Kasachstan: Chancenreicher Investitionsstandort mit wachsendem Potenzial' einleitend: ' Das zentralasiatische Land bietet deutschen Unternehmen vielfältige Investitionsmöglichkeiten, insbesondere in
Baumgartner Bücher ruft Rückzieh-Auto zurück
2025/101/09
Die Baumgartner Bücher AG ruf das Rückzieh-Auto 'Huhn' zurück, da sich möglicherweise Kleinteile lösen könnten.Den Rückruf bitte anfordern.(HG)
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