28.10.2021
2021/128Webinar am 9. November 2021 - Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz - zweiter und dritter Schritt im Due Dilligence Parcour
2021/128/01
Wir wollen die Risikoerkennung auf Lieferante [...] nebene fortsetzen und dann zur Risikoanalyse kommen.Wie stellen sich die Lieferanten im Hinblick auf die Sozial- und Umweltperformance dar.Wie können wir diese Daten erheben und welchen Beitrag müssen die Lieferanten, welchen Sie als Importeur leisten.Wir werden auf die notwendigen Schritte eingehen, um Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer und zum Schutz der Umwelt zu entwickeln, in Programmen zu bündeln und umzusetzen.Am Ende wollen wir damit den 3.Schritt im Due Dilligence Parcour absolvieren und freuen uns auf Ihre Teilnahme am Dienstag, den 9.November 2021, 15:00 bis 16:00.Bitte anmelden unter info@vfi-deutschland.de.Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme (MA)
Protokoll Nr. 1 des Assoziierungsabkommens der EU mit Georgien geändert
2021/128/02
Im Amtsblatt ist der Beschluss Nr.1/2021 des Zoll-Unterausschusses EU-Georgien zur Änderung des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und Georgien andererseits durch Ersetzung des Protokolls Nr.I über die Bestimmung des Begriffs 'Erzeugnisse mit Ursprung in' oder 'Ursprungserzeugnisse' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen veröffentlicht.Die 85-seitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Protokoll Nr. 3 des Abkommens der EWG mit Island geändert
2021/128/03
Im Amtsblatt ist der Beschluss Nr.1/2021 des gemischten Ausschusses EU-Island zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island durch Ersetzung des Protokolls Nr.3 über die Bestimmung des Begriffs 'Erzeugnisse mit Ursprung in' oder 'Ursprungserzeugnisse' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen veröffentlicht.Der Beschluss, Umfang 77 Seiten, kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Guinea verlängert
2021/128/04
Der Beschluss 2010/638/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Guinea ist bis zum 27.Oktober 2022 verlängert worden.Beschluss (a) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (b) und (c) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen den Kongo geändert
2021/128/05
Die spezifischen restriktiven Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen, wurden geändert (zuletzt VFI-RS 2020/159/05), indem die Kriterien für die Benennung von Personen und Einrichtungen, die den restriktiven Maßnahmen unterliegen, geändert wurden.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Umweltbundesamt - Das Sammelziel bei Elektroaltgeräten von 65 % ist noch weit entfernt
2021/128/06
947.067 Tonnen Elektroaltgeräte wurden 2019 von den Kommunen, Händlern und Herstellern in Deutschland gesammelt, zeigt eine aktuelle Auswertung des Umweltbundesamts (UBA).Dies entspreche einer Sammelquote von 44,3 %.Das seit 2019 in allen EU-Ländern geltende Mindestsammelziel von 65 % sei demnach deutlich (um rund 443.000 Tonnen) verfehlt worden.Das novellierte Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) siehe ab 2022 neue Pflichten zur Rücknahme von Elektroaltgeräten sowie besseren Information der Verbraucherinnen und Verbraucher vor, um die Sammelmenge zu erhöhen.Bis sich die Novellierungen allerdings in den Zahlen niederschlage, werde weitere Zeit vergehen.Auch Handel, Hersteller und die Kommunen müssten sich stärker einbringen und Sammel- und Rücknahmemöglichkeiten weiter verbessern.Ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
GfK-Konsumklima im Oktober 2021 ist uneinheitlich
2021/128/07
Die Stimmung der Verbraucher zeigt im Oktober 2021 ein uneinheitliches Bild, teilte die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) nach ihrer aktuellen Konsumklimastudie mit.Die Anschaffungsneigung steige noch einmal an, während Konjunktur- und Einkommenserwartung Einbußen hinnehmen würden.Da auch die Sparneigung spürbar zurückgehe, prognostiziert GfK für das Konsumklima für November 0,9 Punkte und damit 0,5 Punkte mehr als im Oktober dieses Jahres (revidiert 0,4 Punkte).Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
FAZ - Südostasien zieht an China vorbei
2021/128/08
Christoph Hein schreibt in der 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 22.Oktober 2021 unter der Überschrift 'Südostasien zieht an China vorbei': 30 Jahres hat es gedauert.Jetzt werden die ASEAN-Länder seit Langem wieder schneller wachsen als der große Nachbar.Investoren zeigen schon Flagge ' Auf den Artikel wird verwiesen.(HG)
AW-Prax - EuGH zur Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen bei der aktiven Veredelung
2021/128/09
Dr.Kai Henning Felderhoff, Rechtsanwalt, AWB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Münster schreibt unter der Überschrift 'EuGH zur Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen bei der aktiven Veredelung: 'Das Zollverfahren der aktiven Veredelung erlaubt es, dass Nicht-Unionswaren in das Zollgebiet der Union zur Durchführung von Veredelungsarbeiten eingeführt werden, ohne das Abgaben erhoben und handelspolitische Maßnahmen angewandt werden.'Dr.Felderhoff geht in seinem Beitrag auf das EuGH-Urteil vom 22.April 2021 C-572/18 P 'thyssenkrupp Electrical Steel und thyssenkrupp Electrical Steel Ugo/Kommission' ein.Die Unterlage, Umfang fünf Seiten kann angefordert werden.(HG)
AW-Prax - Artikel 42 Unionszollkodex
2021/128/10
Dr.Thomas Müller, Osnabrück, hat sich in der AW-Prax 10/2021 mit Artikel 42 Unionszollkodex - Erlöschen der Einfuhrzollschuld vs.Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung auseinandergesetzt: ' Der Unionszollkodex hat das Zollschulrecht neu justiert, aber zugleich mit Artikel 2 Unionszollkodex den Mitgliedstaaten der EU einen Auftrag zu Regelung der Sanktionen erteilt.Lässt sic das Erlöschen der Einfuhrzollschuld die Strafbarkeit wegen Steuerhinterziehung entfallen und welche Auswirkungen mit Blick auf eine Sanktion hat das Erlöschen?'Der vier Seiten umfassende Beitrag kann angefordert werden.(HG)
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