13.03.2024
2024/031Protokoll Nr. 1 des Freihandelsabkommens mit Vietnam geändert
2024/031/01
Im Amtsblatt ist der Beschluss zur Änderung von Anhang II des Protokolls Nr.1 über die Bestimmung des B [...] egriffs 'Erzeugnisse mit Ursprung in' oder 'Ursprungserzeugnisse' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen im Freihandelsabkommen mit Vietnam veröffentlicht worden.Über den im Mai 2023 veröffentlichten diesbezüglichen Standpunkt der EU-Kommission war in VFI-RS 2023/048/04 berichtet worden.Die Änderungen betreffen unter anderem die Position ex 6212 - Büstenhalter, Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und ähnliche Waren, Teile davon, aus Gewirken und Gestricken sowie die Positionen 6306, 7019, 8539, 8547, 8548, 8549 und ex 9021.In der Zeile für die Position 'Kapitel 94' hat der Text in der Spalte 'Warenbezeichnung' folgende Fassung erhalten: 'Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte
Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen
2024/031/02
Das ITZ Bund hat eine ATLAS-Teilnehmerinformation veröffentlicht, die sich auf die am 20.Februar 2024 im Amtsblatt der EU veröffentlichte Neufassung der Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, bezieht.Das ITZ teilt dazu mit: 'Auf Grund dieser rechtlichen Neufassung hat die EU-Kommission die TARIC-Maßnahmeart 726 (Einfuhrkontrolle von ozonabbauenden Stoffen) in den TARIC/EZT neu integriert.Die Integration der neuen TARIC-Maßnahmeart 726 umfasst verschiedene Codenummern aus den Kapiteln 29, 32, 34, 38, 39, 73, 76, 84, 86, 87, 88, 89 und 98 des EZT.Bei der Überlassung in den zollrechtlich freien Verkehr sind unterschiedliche Bedingungen zu erfüllen, die sich aus den jeweiligen TARIC-Fußnoten und -Bedingungen ergeben.Die TARIC-Fußnoten und -Bedingungen sind zur Zeit teilweise in englischer Sprache verfasst und im EZT-online einsehbar.Eine deutschsprachige Fassung wird in Kürze nachgeliefert.'Angefordert werden können die ATLAS-Teilnehmerinformation (a) und die Verordnung (b).(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, geändert und verlängert (Stand 13.03.2024)
2024/031/03
Der Rat hatte am 17.März 2014 die Verordnung (EU) Nr.269/2014 und den Beschluss 2014/145/GASP angenommen.Auf der Grundlage einer Überprüfung der einzelnen Benennungen im in den Anhängen der Listen der Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen in der Verordnung und dem Beschluss unterliegen, sind die Angaben zu 97 Personen und neun Organisationen aktualisiert werden.Darüber hinaus werden die Einträge für neun verstorbene Personen sowie für drei weitere Personen in Anhang I der Verordnung und den Anhang des Beschlusses geändert.Außerdem ist die Geltungsdauer des Beschlusses bis zum 15.September 2024 verlängert worden.Verordnung (a), Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und (e) können angefordert werden.(HG)
EU-Kommission will Beitrittsgespräche mit Bosnien und Herzegowina empfehlen
2024/031/04
Wie www.euractiv.de berichtete, will die EU-Kommission die Aufnahme formeller Beitrittsgespräche mit Bosnien und Herzegowina empfehlen.Das Land ist seit 2003 potenzieller Beitrittskandidat und hat im Dezember 2022 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt.(HG)
BAuA - Malta Initiative zur Sicherstellung anwendbarer OECD-Prüfrichtlinien für Nanomaterialien und innovative Materialien
2024/031/05
Wie die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) mitteilte, setzt sich die Malta-Initiative seit 2017 für die Aktualisierung der Prüfrichtlinien (TGs) und -Leitlinien (GDs) der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein, um sicherzustellen, dass diese auf Nanomaterialien und (andere) innovative Materialien anwendbar sind.Die TGs der OECD seien für die Industrie und die Regulierungsbehörden, die an der Prüfung und Bewertung von Chemikalien beteiligt sind, sowie für die Gewährleistung einer funktionierenden Gesetzgebung unerlässlich.Die BAuA-Information (a) und die im März 2024 veröffentlichte 'Malta Initiative Priority List' (b) bitte anfordern.(HG)
Der Zoll-Profi! - Künstliche Intelligenz im Zollwesen - Eine Analyse zur Integration von KI-Technologien in Unternehmen
2024/031/06
Dipl.Wirtschaftsjurist (FH) Holger Bauer und Dr.Katharina Ellenberg, MCA, WTS Consulting GmbH, München, schreiben in 'Der Zoll-Profi!März 2023' einleitend unter Überschrift 'Künstliche Intelligenz im Zollwesen - Eine Analyse zur Integration von KI-Technologien in Unternehmen': ' Die zunehmende Komplexität der globalen Handelslandschaft erfordert innovative Lösungen, um den wachsenden Anforderungen im Zollwesen und der demographischen Entwicklung gerecht zu werden.Seit einigen Jahren hat Künstliche Intelligenz (KI) einen signifikanten Einfluss darauf, wie Unternehmen ihre Zollprozesse gestalten.Dieser Artikel wird die fortschreitende Entwicklung der KI für Zollzwecke in Unternehmen eingehend untersuchen.'Mehr ist der dreiseitigen Unterlage zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
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