01.07.2024
2024/073Ökodesign-Verordnung veröffentlicht
2024/073/01
Zuletzt war mit VFI-RS 2024/063/01 über die Annahme des Rates der Ökodesign-Verordnung berichtet worden, die die bisherige Ökod [...] esign-Richtlinie ersetzt.Diese ist jetzt im Amtsblatt veröffentlicht worden.Mit der Verordnung ist ein Rahmen für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen geschaffen worden, die Produkte erfüllen müssen, um in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen zu werden, um so die ökologische Nachhaltigkeit von Produkten zu verbessern. Damit werden nachhaltige Produkte zur Norm, der CO2-Fußabdruck und ihr Umweltfußabdruck über ihren gesamten Lebenszyklus hinweg verringert und der freie Verkehr nachhaltiger Produkte im Binnenmarkt sichergestellt.Mit dieser Verordnung wird ein digitaler Produktpass eingeführt, es werden verbindliche Anforderungen für die umweltorientierte Vergabe öffentlicher Aufträge eingeführt und ein Rahmen geschaffen, um zu verhindern, dass unverkaufte Verbraucherprodukte vernichtet werden.Das betrifft insbesondere Kleidung und Bekleidungszubehör sowie Schuhe, deren Vernichtung künftig verboten ist.Die 89 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren geändert
2024/073/02
Die Kommission hat zum 1.Juli 2024 die Verordnung zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren veröffentlicht.Autonome Zollkontingente müssen für Waren eingerichtet werden, deren Produktion innerhalb der Europäischen Union zur Deckung des Bedarfs der Verarbeitungsindustrien der Europäischen Union für einen bestimmten Kontingentszeitraum nicht ausreicht.Zu diesem Zweck werden Zollkontingente der Union zum Nullsatz oder zu ermäßigten Zollsätzen für angemessene Mengen eröffnet werden und so bemessen sein, dass das Gleichgewicht der Märkte für diese Waren nicht gestört wird.Die Verordnung (EU) Nr.2021/2283 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente unter anderem für gewerbliche Waren war erlassen worden, um zu gewährleisten, dass der Bedarf der Union an diesen Waren unter möglichst günstigen Bedingungen gedeckt wird.Die Verordnung sieht einen Nullzollsatz unter anderem für Waren der KN-Codes ex 5205 26 00, ex 5205 27 00, ex 5505 10 10, ex 5906 99 90, ex 7019 66 00, ex 7409 11 00, ex 7410 21 00, 7604 29 10, 7607 11 90, ex 8302 49 00 u.a..Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben, geändert
2024/073/03
Am 9.Oktober 2023 waren der Beschluss (GASP) 2023/2135 und die Verordnung (EU) 2023/2147 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Stabilität und den politischen Übergang Sudans untergraben, angenommen worden (siehe VFI-RS 2024/012/04).Angesichts der sehr ernsten Lage sind sechs Personen in den Anhang 1 der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c) + (d) +(e) können angefordert werden.(HG)
Mitteilung an eine Person, die den restriktiven angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegt
2024/073/04
Eine Mitteilung an eine Person, die den restriktiven angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegt (zuletzt VFI-RS 2024/072/05), kann angefordert werden.(HG)
ITZ Bund - EZT-online nur eingeschränkt verfügbar
2024/073/05
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation vom 28.Juni 2024 informiert das InformationsTechnikZentrum Bund, dass der EZT-online auf der Internetseite 'www.zoll.de' wieder zur Verfügung steht.Aktuell könnten über dem Menüpunkt 'Texte' keine Dokumente aufgerufen werden.An der Behebung dieser Störung werde gearbeitet.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Wert der Einfuhren nach Deutschland im Mai 2024 zum Vorjahr um 0,4 % gesunken
2024/073/06
Der Wert der Einfuhren nach Deutschland war im Mai 2024 um 0,4 % niedriger als im Mai 2023, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (April 2024 -1,7 % / März 2024 -3,6 %).Gegenüber April 2024 habe sich der Wert der Einfuhren im Mai 2024 nicht verändert.Der Wert der Exporte aus Deutschland sei im Mai 2024 um 0,2 % gestiegen (April 2024 -0,2 % / März 2024 -1,0 %).Gegenüber dem Vormonat April 2024 hätten sich die Exportpreise nicht verändert.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Hamburger Zoll vernichtet fast 100 gefälschte Band-Shirts
2024/073/07
Wie www.zoll.Meldete, hat der Hamburg Zoll am 20.Juni 2024 98 nachgemachte T-Shirts der Bands Iron Maiden, AC/DC und Rammstein unter zollamtlicher Überwachung vernichtet.Alle Heavy-Metal-Bands seien zurzeit auf Tournee, sodass die Nachfrage nach den Shirts aktuell sehr groß sei.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
FashionUnited - Sechs Konsumtrends für den Einzelhandel bis Ende 2024 und darüber hinaus
2024/073/08
Zum Thema 'Sechs Konsumtrends für den Einzelhandel bis Ende 2024 und darüber hinaus' schreibt Jackie Mallon unter 'Fashionunited.de'. Die Ausführungen können angefordert werden.(HG)
ZEW - Wachstumserwartungen für die Eurozone bleiben fast unverändert
2024/073/09
ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung sieht in der Eurozone für 2024 nur einen leichten Anstieg des realen Bruttoinlandsproduktes (BIP) und erst in 2025 eine deutlichere Erholung.Für das Jahr 2024 prognostiziert das ZEW einen Anstieg des BIP in Höhe von 0,7 Prozent und für 2025 von 1,7 Prozent.Für Deutschland zeichne sich für 2024 zwar eine etwas positivere Erwartung ab, für 2025 stagniere die Prognose jedoch.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 26/2024
2024/073/10
Mit Rapex-Rundschreiben 26/2024 vom 28.Juni 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 26 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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