08.10.2025
2025/116Verordnung zur Verbraucherrichtlinie hinsichtlich Gewährleistungsrecht
2025/116/01
Die Kommission hat eine Verordnung über die Gestaltung und den Inhalt der harmonisierten Mittei [...] lung über das gesetzliche Gewährleistungsrecht und die harmonisierte Kennzeichnung der gewerblichen Haltbarkeitsgarantie veröffentlicht.Diese Verordnung aktualisiert die Gestaltung und den Inhalt der harmonisierten Mitteilung nach Artikel 22a Absatz 1 der Richtlinie über die Rechte der Verbraucher (Verbraucherrichtlinie) hinsichtlich des Gewährleistungsrechts.Die zehnseitige Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Zollamtliche Erfassung der Einfuhren von Garnen aus Polyamiden aus China
2025/116/02
Die Kommission hat die Verordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von Garnen aus Polyamiden mit Ursprung in der VR China veröffentlicht.Betroffen sind alle Varianten von Garnen aus Nylon oder anderen aliphatischen Polyamiden, ob texturiert mit einem Titer der einfachen Garne von 50 tex oder weniger oder nicht texturiert, ungezwirnt, doppelt, gezwirnt (oder Varianten davon), gedreht oder ungedreht, die derzeit in die KN-Codes 5402 31 00, 5402 45 00, 5402 51 00 und 5402 61 00 eingereiht werden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Verordnung zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern aus Indien berichtigt
2025/116/03
Die Verordnung zur Einführung eines endgültigen Ausgleichszolls und zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln aus optischen Fasern mit Ursprung in Indien (sehe VFI-RS 2025/068/03) ist berichtigt worden.Details sind der sechsseitigen Veröffentlichung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
Anhang XVII der REACH-Verordnung hinsichtlich per- und polyfluorierter Alkylsubstanzen in Feuerlöschschäumen geändert
2025/116/04
Die Kommission hat den Anhang XVII der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Bezug auf krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe, die Beschränkungen unterliegen, geändert, indem im Anhang XVII der Eintrag '82 Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS), definiert als jeder Stoff, der mindestens ein vollständig perfluoriertes Methyl- (CF3-) oder Methylen- (CF2-)-Kohlenstoffatom enthält (ohne ein daran gebundenes H/Cl/Br/I)' hinzugefügt wurde.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'desmanol pure'
2025/116/05
Mit Verordnung hat die Schülke & Mayr GmbH eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0033833-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie 'desmanol pure' gemäß der im Anhang enthaltenen Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften erhalten.Die 274-seitige Verordnung bitte anfordern.(HG)
Unionszulassung für Biozidprodukt 'aqua clean'
2025/116/06
Mit Verordnung hat Kanters Special Products B.V. eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU- EU-0034622-0000 für das Inverkehrbringen bzw.die Verwendung des Biozidprodukts 'Aqua-Clean' gemäß der im Anhang enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschafteerhalten.Die Verordnung, 11 Seiten, kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Iran geändert
2025/116/07
Der Rat hatte am 26.Juli 2010 den Beschluss 2010/413/GASP und am 23.März 2012 die Verordnung (EU) Nr.267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran angenommen (zuletzt VFI-RS 2025/086/03 b).Jetzt sind die Verordnung und deren Anhänge IX und VIII sowie die Anhänge I und II des Beschlusses geändert worden.Angefordert werden können eine Verordnung (a), zwei Durchführungsverordnungen (b) + (c), ein Durchführungsbeschluss (d) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (e) + (f) + (g).(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren, unterliegen
2025/116/08
Eine Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die Republik Moldau destabilisieren, unterliegen (zuletzt VFI-RS 2025/101/04), kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Nicaragua geändert und verlängert
2025/116/09
Am 14.Oktober 2019 hatte der Rat die Verordnung (EU) 2019/1716 und den Beschluss (GASP) 2019/1720 angenommen (zuletzt VFI-RS 2025/084/05). Einerseits ist der Beschluss bis zum 15.Oktober 2026 verlängert und andererseits sind die Begründungen für zwei natürliche Personen im Anhang I der Verordnung und im Anhang des Beschlusses aktualisiert worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (a) + (b) + (c) können angefordert werden.(HG)
ECC Köln - B2B-Internethandel von Herstellern und Großhandel legt um 7 % zu
2025/116/10
Wie das ECC Köln berichtete, ist der B2B-E-Commerce nach dem neuen B2B-Marktmonitor von ECC KÖLN, FIS und Shopware in 2024 gewachsen, hat aber deutlich an Dynamik verloren.Nach der Studie sei der B2B-Internethandel von Großhandel und Herstellern um 7 % auf 509 Milliarden Euro gewachsen.Marktplätze blieben Wachstumstreiber im B2B-Internethandel, die Onlineshops erzielten den größten Umsatz.Die Umsetzung von Onlineshops stelle due Unternehmen vor Herausforderungen.Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
TKMaxx ruft Becher zurück
2025/116/11
Die TJX Deutschland Ltd.Co.KG ruft die Blue Sky Designs Limited Becher mit Motiven von Harry Potter, South Park, SpongeBob und den Ninja Turtles mit den Produktcodes 007847, 013183, 013188, 013197 zurück, die zwischen Mai und September 2025 in TK Maxx Stores verkauft wurden, zurück, da die Beschichtung Schwermetalle freisetzen kann.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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