16.10.2025
2025/120EU-Spielzeugrichtlinie soll durch EU-Verordnung ersetzt werden
2025/120/01
Die Kommission hat eine Mitteilung veröffentlicht, die ihren Standpunkt zum Erlass einer Verordnung üb [...] er die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/EG wiedergibt.Als wichtigste Inhaltspunkte der künftigen Verordnung sind aufgezählt: Vorsorgeprinzip, psychische Gesundheit von Kindern, Digitaler Produktpass, Online-Verkauf von Spielzeug und chemische Stoffe in Spielzeug.Als Übergangszeitraum sind 54 Monate vorgesehen, wobei der Termin der Veröffentlichung der Verordnung nicht bekannt gegeben wurde.Als Anlage zur Mitteilung folgende Erklärung veröffentlicht: 'Die Kommission bewertet regelmäßig und systematisch unter Berücksichtigung der verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse das Vorhandensein gefährlicher Chemikalien in Spielzeug, um die Grenzwerte oder die Bedingungen für das Vorhandensein bestimmter chemischer Stoffe oder Gemische in Spielzeug gemäß Artikel 46 der Verordnung 2025/...über die Sicherheit von Spielzeug anzupassen.Zu diesem Zweck wird die Kommission die Europäische Chemikalienagentur innerhalb von 12 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung um eine Stellungnahme zur Sicherheit von Nitrosaminen und nitrosierbaren Stoffen in Spielzeug im Hinblick auf die Gesamtexposition ersuchen.Zu demselben Zweck wird die Kommission die Europäische Chemikalienagentur innerhalb von 24 Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung um eine Stellungnahme zur Sicherheit von Blei, Cadmium, Quecksilber und Chrom vi in Spielzeug im Hinblick auf die Gesamtexposition ersuchen.'Die fünfseitige Mitteilung bitte anfordern.(HG)
Gebühren und Entgelte zur REACH-Verordnung geändert
2025/120/02
Die Verordnung über die an die Europäische Chemikalienagentur zu entrichtende Gebühren und Entgelte gemäß der Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) ist geändert worden.Die 36-seitige Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt '3025'
2025/120/03
Die Schülke & Mayr GmbH hat eine Unionszulassung für das Biozidprodukt '3025' gemäß der im Anhang der Verordnung enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts erhalten.Die Verordnung, Umfang 14 Seiten, kann angefordert werden.(HG)
350. Änderung der Terrorismusverordnung
2025/120/04
Die Verordnung über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Daesh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen, ist zum 350.Mal geändert worden (zuletzt VFI-RS 2025/075/03).Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat beschlossen, zwei Einträge in seiner Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu ändern. Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Mitteilungen an Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der DR Kongo unterliegen
2025/120/05
Eine Mitteilung an die Personen und eine Organisation, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Demokratischen Republik Kongo unterliegen (zuletzt VFI-RS 2025/034/06) kann angefordert werden.(HG)
EU stellte 2024 gefälschte Waren im Wert von 3,8 Milliarden Euro sicher
2025/120/06
Im Jahr 2024 haben die EU-Behörden im Binnenmarkt und an der EU-Grenze 112 Millionen gefälschte Produkte im Wert von 3,8 Milliarden abgefangen, teilte die EU-Kommission mit.Der Wert - der zweithöchste je verzeichnete - basiere unter anderem auf großen Mengen von gefälschten E-Zigaretten und Vaping-Geräten sowie teureren Artikeln wie Software und Luxusgütern.Dazu trage der wachsende Online-Handel und geopolitische Verschiebungen, die die Durchsetzungssysteme zunehmend belasteten, bei.vorgeschlagene Zollreform würde eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen spielen, indem sie eine datengesteuerte, KI-gestützte Zolldatenplattform einführt, um Lieferketten in Echtzeit zu verfolgen und Sendungen mit hohem Risiko zu identifizieren.Der 20-seitige englischsprachige Bericht kann angefordert werden.(HG)
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