20.10.2025
2025/121Verordnung zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichsystems hinsichtlich Vereinfachung geändert
2025/121/01
Die Kommission hat die zur Schaffung eines CO2-Grenzausgleichsystems (CBAM [...] -Verordnung) hinsichtlich einer Vereinfachung und Stärkung des CO2 -Grenzausgleichssystems geändert (zuletzt VFI-RS 2025/024/02).Die 25 Seiten umfassende Verordnung mit zahlreichen Änderungen sollte angefordert werden.(HG)
Harmonisierte Normen für Medizinprodukte geändert
2025/121/02
Mit Beschluss sind die harmonisierten Normen für Medizinprodukte (zuletzt VFI-RS 2025/046/02) geändert worden.Sie betreffen Operationskleidung und -abdecktücher, medizinische Gesichtsmasken und Sterilisatoren für medizinische Zwecke.Der dreiseitige Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer bestimmter Rohstoffe aus Konflikt- und Hochrisikogebieten geändert
2025/121/03
Mit Verordnung vom 17.Mai 2017 waren Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten festgelegt worden (zuletzt VFI-RS 2019/036/03).Jetzt ist ein Beschluss hinsichtlich über die Anerkennung der Gleichwertigkeit des Systems zur Erfüllung der Sorgfaltspflicht in der Lieferkette 'Responsible Minerals Assurance Process' (RMAP) der Responsible Minerals Initiative veröffentlicht worden.Beide Verordnungen können angefordert werden.(HG)
Verordnung über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen berichtigt
2025/121/04
Die im Oktober 2024 veröffentlichte 81-seitige Verordnung über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen (Cyberresilienz-Verordnung) / siehe VFI-RS 2024/124/01) ist auf Seite 66, in Artikel 67 wie folgt berichtigt worden: Anstatt: '(69) Verordnung (EU) 2024/2847 des Europäischen Parlaments und des Rates (*).'muss es heißen: '(72) Verordnung (EU) 2024/2847 des Europäischen Parlaments und des Rates (*).Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmtes schwergewichtiges Thermopapier aus Korea
2025/121/05
Die Kommission hat die Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretensder Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmtem schwergewichtigenThermopapier mit Ursprung in der Republik Kore bekannt gemacht (zuletzt VFI-RS 2025/015/03).Betroffen ist Ware, die derzeit in die KN-Codes ex 4809 90 00, ex 4811 59 00 und ex 4811 90 00 eingereiht wird.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'B.Braun Medical Propanol Family
2025/121/06
'Vorbehaltlich der Einhaltung der in Anhang I der Verordnung festgelegten Bedingungen und gemäß der in Anhang II enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts hat die B.Braun Medical AG eine Unionszulassung mit der Zulassungsnummer EU-0033840-0000 für die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung der Biozidproduktfamilie 'B.Braun Medical Propanol Family' erhalten.Die 66-seitige Verordnung bitte anfordern.HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Niger verlängert
2025/121/07
Der Beschluss angesichts der Lage in Niger (siehe VFI-RS 2023/11408) ist bis zum 24.Oktober 2026 verlängert worden.Den Beschluss bitte anfordern.(HG)
FAZ - Europaparlament entschlackt EU-Gesetze
2025/121/08
Die 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 18.Oktober 2025 berichtet unter der Überschrift 'Europaparlament entschlackt EU-Gesetze' über die 'Entschlackung der EU-Lieferkettenrichtlinie und Bestimmungen zur Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen'.Auf die Meldung wird verwiesen.(HG)
ATLAS-Infos zu ATLAS Versand
2025/121/09
Das ITZ Bund hat zwei ATLAS-Infos zu ATLAS Versand veröffentlicht.Die eine Unterlage betrifft ' ATLAS Ausfuhr (AES) - Umsetzung des Art.329 Abs.7a UZK-IA zum 15.12.2025; Ausfuhr von Nicht-Unionswaren und verbrauchsteuerpflichtigen Waren mit vorgezogener Ausgangsabfertigung' und die andere die ' Inbetriebnahme der neuen Funktionalitäten innerhalb der Schnittstelle zwischen ATLAS-Versand und ATLAS-Ausfuhr'.Beide Unterlagen bitte anfordern.(HG)
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