03.12.2025
2025/146Standpunkt und Begründung zum Erlass einer Spielzeug-Verordnung
2025/146/01
Mit VFI-RS 2025/143/02 war auf über den Beschluss des EU-Parlamentes zur Neuauflage der Sicherheitsvor [...] schriften für Spielzeug berichtet worden.Diese sollen in einer Verordnung festgeschrieben werden, die die bisherige Spielzeugrichtlinie ablöst.Künftig wird es unter anderem strengere Anforderungen an Chemikalien geben, jedes Spielzeug muss mit einem digitalen Produktpass versehen werden und eine Sicherheitsbewertung durchlaufen bezüglich chemischer, physikalischer, mechanischer und elektrischer Gefahren.Dazu sind jetzt im Amtsblatt ein 82 Seiten umfassender Standpunkt zur geplanten Verordnung und eine dreiseitige Begründung zum Standpunkt veröffentlicht worden.Beide Unterlagen können angefordert werden.(HG)
Technische Beschreibung der Kategorien von wichtigen und kritischen Produkten mit digitalen Elementen gemäß der Verordnung über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für derartige Produkte
2025/146/02
Die Kommission hat eine Verordnung über die technische Beschreibung der Kategorien von wichtigen und kritischen Produkten mit digitalen Elementen gemäß der Verordnung über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen veröffentlicht.Zu den Produkten gehören unter anderem Produkte für die intelligente häusliche Umgebung mit Sicherheitsfunktionen, einschließlich intelligenter Türschlösser, Sicherheitskameras, Babyüberwachungssysteme und Alarmanlagen; mit dem Internet verbundenes Spielzeug, das unter die Spielzeug-Richtlinie fällt und über Funktionen zur sozialen Interaktion (z.B.sprechen oder filmen) oder zur Ortung geeignet ist; und am Körper tragbare Produkte, die zum Zwecke der Gesundheitsüberwachung (z.B.Tracking) bestimmt sind oder am Körper tragbare Produkte, die für die Verwendung durch und für Kinder bestimmt sind und andere.Die 11-seitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
CLP-Verordnung im Hinblick auf Geltungsbeginn und Übergangsbestimmungen geändert
2025/146/03
Die Verordnung die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung) ist im Hinblick auf Geltungsbeginn und Übergangsbestimmungen geändert worden.Diese waren in der Verordnung, mit der unter anderem spezifische Vorschriften für das Format der Kennzeichnungsetiketten, Fristen für die Neukennzeichnung bei Änderungen der Einstufung und Informationsanforderungen für Werbung und Fernabsatzangebote festgelegt worden (siehe VFI-RS 2024/106/01).Die drei Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse berichtigt
2025/146/04
Die am 02.12.2025 im Amtsblatt veröffentlichte Ergänzung der Verordnung über den Schutz geografischer Angaben für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse (siehe VFI-RS 2025/145/03) ist berichtigt worden: Auf Seite 4, Artikel 5 Absatz 3: Anstatt: '(3) Die Beschwerdekammer erklärt eine Beschwerde als nicht eingereicht, wenn die Beschwerdegebühr nach Ablauf der in Artikel 33 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung (EU) 2023/2411 festgelegten Frist entrichtet wurde sowie in der in Artikel 30 Absatz 4 der Durchführungsverordnung C (2025) 9100 der Kommission genannten Situation.In einem solchen Fall gilt Absatz 2.',muss es heißen: '(3) Die Beschwerdekammer erklärt eine Beschwerde als nicht eingereicht, wenn die Beschwerdegebühr nach Ablauf der in Artikel 33 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung (EU) 2023/2411 festgelegten Frist entrichtet wurde sowie in der in Artikel 30 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2025/1956 genannten Situation.In einem solchen Fall gilt Absatz 2.'.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)
Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte berichtigt
2025/146/05
Die Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte (siehe VFI-RS 2024/073/01) ist berichtigt worden: Auf Seite 73, Artikel 69 Absatz 5 Satz 1: Anstatt: '( ), insbesondere die zur Identifizierung des nichtkonformen Produkts erforderlichen Daten, die Herkunft des Produkts, die Art der behaupteten Nichtkonformität und der Gefahr, die Art und Dauer der ergriffenen nationalen Maßnahmen sowie die von dem betreffenden Wirtschaftsteilnehmer vorgebrachten Argumente.'muss es heißen: '( ), insbesondere die zur Identifizierung des nichtkonformen Produkts erforderlichen Daten, die Herkunft des Produkts, die Art der behaupteten Nichtkonformität und des Risikos, die Art und Dauer der ergriffenen nationalen Maßnahmen sowie die von dem betreffenden Wirtschaftsteilnehmer vorgebrachten Argumente.'Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnung 47/2025
2025/146/06
Mit Rapex-Rundschreiben 47/2025 vom 21.November 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 46 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnung 48/2025
2025/146/07
Mit Rapex-Rundschreiben 4/2025 vom 28.November 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 46 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
Petjes World ruft Kinderrasseln zurück
2025/146/08
Das dänische Unternehmen Petjes World ruft 22 verschiedene Kinderrasseln zurück, da durch möglicherweise aufreißende Nähte das Füllmaterial herausdringen kann.Ein Foto mit den betroffenen Produkten bitte anfordern.(HG)
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