17.12.2025
2025/153Harmonisierte Normen für Spielzeug geändert
2025/153/01
Der Anhang des Durchführungsbeschlusses über die harmonisierten Normen für Spielzeug vom 4.April 2023 (siehe VFI-RS 202 [...] 3/038/01) ist hinsichtlich der harmonisierten Normen für Brettspiele für den Geruchsinn, Kosmetikkoffer und Spiele für den Geschmacksinn sowie für die Migration bestimmter Elemente aus Spielzeug geändert worden, indem der Anhang geändert wurde.Die dreiseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Leitlinien zur Verordnung über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen, die die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
2025/153/02
Am 31.Dezember 2024 hatte die Kommission die Verordnung über die Verwendung von Bisphenol A (BPA) und anderen Bisphenolen und Bisphenolderivaten, die aufgrund spezifischer gefährlicher Eigenschaften eine harmonisierte Einstufung erhalten haben, in bestimmten Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, veröffentlicht (siehe VFI-RS 2025/003/05).Zu dieser Verordnung sind jetzt auf 13 Seiten im Amtsblatt Leitlinien veröffentlicht worden, die angefordert werden können.(HG)
Verordnung zur Festlegung einheitlicher Bedingungen in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen hinsichtlich Aromia bungii(Faldermann) geändert
2025/153/03
Die Kommission hat die Anhänge VII, VIII, XI und XIII der Verordnung zur Festlegung einheitlicher Bedingungen in Bezug auf Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen (siehe VFI-RS 2019/153/01) hinsichtlich der Anforderungen zur Verhinderung des Eindringens in das Gebiet der Union und der Ausbreitung darin von Aromia bungii(Faldermann) geändert.
Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Ansiedlung und Ausbreitung von Aromia bungii(Faldermann)
2025/153/04
Die Verordnung über Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschädlingen (zuletzt VFI-RS 2025/149/02) ist hinsichtlich festgelegter Maßnahmen zum Schutz des Gebiets der Union gegen die Ansiedlung und Ausbreitung von Aromia bungii(Faldermann) und über Maßnahmen zur Tilgung und Eindämmung dieses Schädlings in bestimmten abgegrenzten Gebieten geändert worden. Die Verordnung bitte anfordern. (HG)
Verordnung zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika geändert
2025/153/05
Am 5. Dezember 2023 hatte die Kommission die Verordnung zur Benennung von Referenzlaboratorien der Europäischen Union im Bereich der In-vitro-Diagnostika veröffentlicht. Diese Verordnung ist jetzt in Bezug auf die Benennung eines EU-Referenzlaboratoriums berichtigt und zur Benennung von EU-Referenzlaboratorien für In-vitro- Diagnostika zum Nachweis oder zur Quantifizierung von Markern für einen Parasitenbefall und zum Nachweis von Markern für Blutgruppen geändert worden. Beide Unterlagen bitte anfordern. (HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands geändert (Stand 15.12.2025)
2025/153/06
Am 8. Oktober 2024 waren der Beschluss (GASP) 2024/2643 und die Verordnung (EU) 2024/2642 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands angenommen worden (zuletzt VFI-RS 2025/117/06). Angesichts der anhaltenden und verschärften Aggression der Russischen Föderation gegen die Ukraine sind unter anderem fünf Personen und vier Organisationen, in die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen in Anhang I der und den Anhang des Beschlusses aufgenommen werden. Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und drei Mitteilungen an die Betroffenen (c), (d) und (e) können angefordert werden. (HG)
Zollwertumrechnungskurse nicht notierter Währungen für Dezember 2025
2025/153/07
Die vom BMF festgestellten Zollwertumrechnungskurse für den Zeitraum 1. bis 31. Dezember 2025 für die nicht notierten Währungen liegen vor und können als pdf-Datei angefordert werden. Abonnenten sind bereits bedient worden mit Übersendung des Zollwertumrechnungskurs-Rundschreibens 23/2025 vom 18. November 2025. Die Kurse für die notierten Währungen liegen noch nicht vor. An der automatischen Übersendung interessierte Unternehmen werden um Mitteilung gebeten. (HG)
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