13.03.2026
2026/027Erneuerung der Zulassung für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen, die genetisch veränderte Baumwolle enthalten, daraus bestehen oder hergestellt werden
2026/027/01
Der Beschlus [...] s der Kommission zur Erneuerung der Zulassung von Erzeugnissen, die die genetisch veränderte Baumwolle BCS-GHØØ2-5 × ACS-GHØØ1-3 enthalten oder aus ihr bestehen, kann angefordert werden.(HG)
Liste 'sehr großer Online-Plattformen und sehr großer Online-Suchmaschinen'
2026/027/03
In Rechtsakten der EU war immer mal wieder von 'sehr großen Online-Plattformen und/oder sehr großen Online-Suchmaschinen die Rede.Jetzt ist Im EU-Amtsblatt eine einseitige Liste dieser Plattformen und Suchmaschinen' veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Antidumpingverfahren für Rohre aus Kupfer aus China, Mexiko, Vietnam und Usbekistan eingeleitet
2026/027/04
Die Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Rohren aus Kupfer, KN-Code 7411 10 90, mit Ursprung in der VR China, Mexiko, Vietnam und Usbekistan bekannt gemacht.Die 14 Seiten umfassende Bekanntmachung bitte anfordern.(HG)
HIB - Bundesregierung zu UBA-Entscheidung hinsichtlich Einwegplastikabgabe
2026/027/05
Wie 'Heute im Bundestag Nr.182' berichtete, nutzt das Umweltbundesamt (UBA) laut Bundesregierung 'alle EU-rechtlichen Spielräume beim Vollzug' der Einwegkunststoffrichtlinie.Zudem achte die Bundesregierung auf eine 'bürokratiearme' nationale Umsetzung.Die Bundesregierung reagiert mit dieser Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD zu Entscheidungen des UBA zur Einstufung von Produkten als Snack- oder 'To-Go'-Artikel nach dem Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG).Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort zudem auf die Möglichkeit so genannter Einordnungsanträge.Sollte Herstellern etwa unklar sein, ob für ihre Produkte eine Abgabe nach dem EWKFondsG zu zahlen ist, könnten sie solche Anträge stellen.Bei seinen Einordnungsentscheidungen orientiere sich das UBA 'eng an den von der Europäischen Kommission hierzu erlassenen Leitlinien'. Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im Februar 2026 zum Vorjahr bei 1,9 %
2026/027/06
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat lag im Februar 2026 bei 1,9 % (Januar 2026 2,1 % / Dezember 2025 1,8 %), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit und bestätigte damit seine vorläufige Meldung.Gegenüber dem Vormonat Januar 2026 seien die Verbraucherpreise im Februar 2026 um 0,2 % gestiegen.Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
RWI senkt Wachstumsprognose für Deutschland 2026 - Iran-Krieg treibt die Inflation
2026/027/07
Das RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung hat seine Konjunkturprognose für Deutschland gesenkt.Die Wirtschaftsforscher erwarten für 2026 ein BIP-Wachstum von 0,9 % und für 2027 von 1,2 %.Gegenüber der Dezember-Prognose bedeute dies eine Korrektur um 0,1 beziehungsweise 0,2 %punkte nach unten.Verantwortlich dafür sei der anhaltende Iran-Konflikt.Stark steigende Energiepreise machten in der Industrie nicht nur Vorprodukte und die Produktion teurer.Auch die Verbraucher gäben mehr für Benzin, Diesel oder Gas aus - Geld, das an anderer Stelle fehlt.Die wirtschaftliche Erholung setze sich aber fort.Mehr ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
AW-Prax - Erstattung von Einfuhrabgaben von Amts wegen
2026/027/08
In der AW-Prax 1/2026 hat sich Prof.Dr.iur.Dr.h.c.(UA) Lothar Gellert, Rechtsanwalt unter der Überschrift 'Erstattung von Einfuhrabgaben von Amts wegen - EuGH zur Frage, unter welchen Umständen eine Erstattung von Einfuhrabgaben von Amts wegen nach dem gemeinschaftlichen Zollkodex möglich war' auseinandergesetzt und schreibt einleitend: 'Das Vorabentscheidungsersuchen in der Rechtssache vom betrifft die Auslegung von Art.2 Abs.2 der Verordnung über die Erstattung oder den Erlass von Eingangs- oder Ausfuhrabgaben in der Fassung der Verordnung vom zur Festlegung des Zollkodex Die fünfseitige Ausführung bitte anfordern.(HG)
La Maison d*$#Elisa ruft Spielzeug 'Großer Aktivitätszug' zurück
2026/027/09
Das österreichische Unternehmen La Maison d'Elisa ruft die Charge 0719/24 des Produkts 678112 'Großer Aktivitätszug' des Herstellers Moulin Roty zurück, da ein Risiko hinsichtlich der Zugkraft der großen Räder festgestellt wurde.Vorsichtshalber werde auch die Charge 0181/24 zurückgerufen, die seit Oktober 2024 vertrieben wurde.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
Yoyoso ruft Schlüsselanhänger zurück
2026/027/10
Die Ivxy & Stella Vertriebs GmbH ruft den Schlüsselanhänger 'Fox orange' mit der Chargennummer 00753 des Herstellers Yiwu Thing Trading Co.wegen des möglichen Lösens von Kleinteilen zurück.Der Rückruf kann angefordert werden.(HG)
Yono Toys ruft Sand in Flasche zurück
2026/027/11
Das Unternehmen Yono Toys B.V. ruft Sand in einer Flasche mit der Artikelnummer 4495, der vom 15.Januar 2025 bis 23.Februar 2026 verkauft wurde, wegen möglichem Asbest-Gehalt zurück.Die Rückrufinformation bitte anfordern.(HG)
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