Vorläufiger Antidumpingzoll für nahtlose Hochdruckstahlflaschen aus China berichtigt

2025/109/01

Die Verordnung zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren nahtloser Hochdruckstahlflaschen mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2025/093/01) ist berichtigt worden.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)

Antidumpingverfahren betreffend die

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2025/108/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 8 und 21

2025/107/01

Mit Beschluss ist das Ablaufdatum der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 8 (Holzschutzmittel) und 21 (Antifouling-Produkte) auf den 30.Juni …

Antidumpingverfahren für PET-Spinnvliesstoff aus China eingeführt

2025/106/01

Die EU-Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffen die Einfuhren von PET-Spinnvliesstoff mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um Ware, die derzeit in die …

Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe geändert

2025/105/01

Mit Beschluss sind die Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe (siehe VFI-RS 2024/129/03) hinsichtlich harmonisierter Normen für Haushalt-Kochgeräte für gasförmige Brennstoffe, Sicherheits- und Regeleinrichtungen für Gasbrenner …

Harmonisierte Normen für bestimme Spielzeug-Aufsitzfahrzeuge geändert

2025/104/01

Mit VFI-RS 2023/038/01 war über einen Beschluss über die harmonisierten Normen für Spielzeug berichtet worden.Daraufhin hatte Deutschland im Januar 2024 einen formellen Einwand gegen die in diesem Beschluss genannte Norm EN 71-1:2014+A1:2018 hinsichtlich …

Bundeskabinett billigt Referentenentwurf zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes

2025/103/01

Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mitteilte, hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) am 3.September 2025 gebilligt.Das LkSG war am 1.Januar 2023 in Kraft getreten.Auf europäischer …

EU-Kommission schlägt Mercosur- und Mexiko-Abkommen zur Annahme vor

2025/102/01

Die Europäische Kommission hat dem Rat ihre Vorschläge für die Unterzeichnung und den Abschluss des Partnerschaftsabkommens EU-Mercosur (EMPA) und des modernisierten Globalabkommens EU-Mexiko (MGA) vorgelegt.Diese Abkommen seien ein entscheidender Bestandteil der …

ECHA will Bewertung des Vorschlages zur Beschränkung von PFAS bis Ende 2026 abschließen

2025/101/01

Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, will Sie die vorgeschlagenen EU-weiten Beschränkung für per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) bis Ende 2026 abschließen.Mit VFI-RS 2025/099/06 war über …

Gemeinsame EU/USA-Erklärung zu transatlantischem Handel und Investitionen

2025/100/01

Wie die EU-Kommission am 22.08.2025 mitteilte, haben die EU und die USA eine Gemeinsame Erklärung veröffentlicht, ‚die einen Rahmen für einen fairen, ausgewogenen und für beide Seiten vorteilhaften transatlantischen Handel und Investitionen …