22.01.2026

2026/008

Zollamtliche Erfassung der Einfuhren neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen, Omnibusse und Kraftfahrzeuge aus China

2026/008/01

Nachdem die EU-Kommission im November 2025 die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens für neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen, Omnibusse und Kraftfahrzeuge …

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15.01.2026

2026/005

Anhänge II, III, IV und V der Kosmetikverordnung geändert

2026/005/01

Die Kommission hat die Anhänge II, III, IV und V der Kosmetikverordnung (zuletzt VFI-RS 2025/135/01) hinsichtlich der Verwendung bestimmter als karzinogen, mutagen oder reproduktionstoxisch eingestufter Stoffe in kosmetischen Mitteln geändert.Die …

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12.01.2026

2026/004

Richtlinie über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten geändert

2026/004/01

Wie mit VFI-RS 2025/152/04 angekündigt, hat die EU-Kommission die Richtlinie über die alternative Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten geändert.Die 14-seitige Richtlinienänderung bitte anfordern.(HG)

EU-Bekanntmachung zur Anwendung des Rahmens unter anderem der Richtlinie über

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16.12.2025

2025/152

Ergänzungsverordnung zur Produktsicherheitsverordnung mit Vorschriften hinsichtlich Safety Gate berichtigt

2025/152/01

Am 13.Dezember 2024 hatte die EU-Kommission die Ergänzungsverordnung zur Produktsicherheitsverordnung (sieh VFI-RS 2024/136/02) mit Vorschriften für den Zugang zum Schnellwarnsystem Safety Gate, den Betrieb des Systems, die in das System …

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15.12.2025

2025/151

Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug veröffentlicht

2025/151/01

Die Kommission hat die Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug veröffentlicht, die die bisherige Richtlinie ersetzen wird.Wie zuletzt mit VFI-RS 2025/146/02 mitgeteilt, ist neben strengeren Vorschriften an Chemikalien danach auch ein digitaler …

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09.12.2025

2025/149

EU-Kommission begrüßt politische Einigung zur Vereinfachung der Nachhaltigkeitsberichterstattung

2025/149/01

Wie die EU-Vertretung in Deutschland berichtete, haben sich das EU-Parlament und die EU-Mitgliedstaaten auf das Vereinfachungspaket ‚Omnibus I‘ geeinigt, das Unternehmen in der EU von Verwaltungsaufwand und Berichtspflichten entlasten soll.Konkret gehe …

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19.11.2025

2025/138

ECHA empfiehlt vier Stoffe für Zulassung

2025/138/01

Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) hat der EU-Kommission vier Stoffe zur Aufnahme in die Zulassungsliste empfohlen.Dabei handelt es sich um Barium diboron tetraoxide;S-(tricyclo[5.2.1.0 2,6]deca-3-en-8(or 9)-yl) O-(isopropyl or isobutyl or 2-ethylhexyl) O-(isopropyl or isobutyl or …

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17.11.2025

2025/131

Lebensmittelzeitung zur Einführung der vorläufigen Antidumpingzölle auf Kerzen aus China

2025/131/01

In der ‚Lebensmittelzeitung‘ vom 7.November 2025 ist unter den Überschriften ‚Zölle entzünden den Kerzenmarkt – Rückwirkende Gültigkeit bis März 2025 möglich – Importeure suchen Gespräche mit dem Handel – …

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13.11.2025

2025/133

Euractiv – Abgeordnete stimmen für abgeschwächtes Lieferkettengesetz

2025/133/01

Unter der Überschrift ‚Rechtsruck im EU-Parlament: Abgeordnete stimmen für abgeschwächtes Lieferkettengesetz‘ informiert www.euractiv.de über die am 13.11.2025 erfolgte Abstimmung im EU-Parlament über die Zukunft des Lieferkettengesetzes.Euroactiv fasst zusammen: ‚Demnach müssen Unternehmen künftig …

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23.09.2025

2025/111

Medizinprodukteverordnung hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert

2025/111/01

Die Verordnung über Medizinprodukte (zuletzt VFI-RS 2025/097/01) ist hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

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