29.09.2025

2025/113

Aktualisierte Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht

2025/113/01

Die Kommission hat die aktualisierte Richtlinie über Abfälle veröffentlicht.Wie mit VFI-RS 2025/057/03 bereits mitgeteilt, soll diese Richtlinie die Nachhaltigkeit für Unternehmen und Verbraucher erhöhen und den Binnenmarkt für gebrauchte Textilien, Alttextilien und Schuhe harmonisieren.Nach der Richtlinie …

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23.09.2025

2025/111

Medizinprodukteverordnung hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert

2025/111/01

Die Verordnung über Medizinprodukte (zuletzt VFI-RS 2025/097/01) ist hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

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18.09.2025

2025/109

Vorläufiger Antidumpingzoll für nahtlose Hochdruckstahlflaschen aus China berichtigt

2025/109/01

Die Verordnung zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren nahtloser Hochdruckstahlflaschen mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2025/093/01) ist berichtigt worden.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)

Antidumpingverfahren betreffend die

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17.09.2025

2025/108

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2025/108/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

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15.09.2025

2025/106

Antidumpingverfahren für PET-Spinnvliesstoff aus China eingeführt

2025/106/01

Die EU-Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffen die Einfuhren von PET-Spinnvliesstoff mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um Ware, die derzeit in die …

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11.09.2025

2025/105

Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe geändert

2025/105/01

Mit Beschluss sind die Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe (siehe VFI-RS 2024/129/03) hinsichtlich harmonisierter Normen für Haushalt-Kochgeräte für gasförmige Brennstoffe, Sicherheits- und Regeleinrichtungen für Gasbrenner …

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26.08.2025

2025/100

Gemeinsame EU/USA-Erklärung zu transatlantischem Handel und Investitionen

2025/100/01

Wie die EU-Kommission am 22.08.2025 mitteilte, haben die EU und die USA eine Gemeinsame Erklärung veröffentlicht, ‚die einen Rahmen für einen fairen, ausgewogenen und für beide Seiten vorteilhaften transatlantischen Handel und Investitionen …

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21.08.2025

2025/099

Zollamtliche Erfassung der Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat (‚PET‘) aus Vietnam

2025/099/01

Die Kommission hat die Verordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat (‚PET‘) mit Ursprung in Vietnam veröffentlicht. Betroffen ist Polyethylenterephthalat mit einer Viskosität von 78 ml/g oder …

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19.08.2025

2025/097

Medizinprodukteverordnung hinsichtlich Kontaktlinsen geändert

2025/097/01

Mit Verordnung war im Oktober 2023 die Verordnung über Medizinprodukte hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Kontaktlinsen geändert worden.Jetzt ist der Geltungstermin der Verordnung mit einer weiteren Verordnung vom 9.November 2025 auf den 9.November 2026 …

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18.08.2025

2025/095

Verordnung zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse berichtigt

2025/095/01

Die Durchführungsverordnung zur Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Stahlerzeugnisse (siehe VFI-RS 2019/016/01) ist auf neun Seiten berichtigt worden.Die Berichtigung bitte anfordern.(HG)

Union verweigert Schutz für die

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