Aktualisierte Abfallrahmenrichtlinie veröffentlicht

2025/113/01

Die Kommission hat die aktualisierte Richtlinie über Abfälle veröffentlicht.Wie mit VFI-RS 2025/057/03 bereits mitgeteilt, soll diese Richtlinie die Nachhaltigkeit für Unternehmen und Verbraucher erhöhen und den Binnenmarkt für gebrauchte Textilien, Alttextilien und Schuhe harmonisieren.Nach der Richtlinie …

Aussetzung der Zollpräferenzen bestimmter APS-Abschnitte für bestimmte APS-begünstigte Länder für den Zeitraum 2026 – 2028

2025/112/01

Die Kommission hat mit Verordnung die Aussetzung der Zollpräferenzen bestimmter APS-Abschnitte für bestimmte APS-begünstigte Länder für den Zeitraum 2026 bis 2028 gemäß der Verordnung …

Medizinprodukteverordnung hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert

2025/111/01

Die Verordnung über Medizinprodukte (zuletzt VFI-RS 2025/097/01) ist hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Brillenfassungen, Brillengläser und Fertiglesebrillen geändert worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)

Freihandelsabkommen mit Indonesien unterzeichnet

Leitlinien zur Verordnung über entwaldungsfreie Erzeugnisse berichtigt

2025/110/01

Im August 2025 hatte die Kommission eine 42 Seiten umfassende Mitteilung mit Leitlinien zur Verordnung über entwaldungsfreie Erzeugnisse veröffentlicht (siehe VFI-RS 2025/092/03).Diese Mitteilung ist jetzt auf Seite 8, Abschnitt 3, Aufzählung betreffend …

Vorläufiger Antidumpingzoll für nahtlose Hochdruckstahlflaschen aus China berichtigt

2025/109/01

Die Verordnung zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren nahtloser Hochdruckstahlflaschen mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2025/093/01) ist berichtigt worden.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)

Antidumpingverfahren betreffend die

Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung

2025/108/01

Die Kommission hat eine Mitteilung über die Anwendung des Regionalen Übereinkommens über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln beziehungsweise der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung zwischen der Europäischen Union und …

Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 8 und 21

2025/107/01

Mit Beschluss ist das Ablaufdatum der Genehmigung von 4,5-Dichlor-2-octyl-2H-isothiazol-3-on zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 8 (Holzschutzmittel) und 21 (Antifouling-Produkte) auf den 30.Juni …

Antidumpingverfahren für PET-Spinnvliesstoff aus China eingeführt

2025/106/01

Die EU-Kommission hat die Einleitung eines Antidumpingverfahrens betreffen die Einfuhren von PET-Spinnvliesstoff mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht.Bei der angeblich gedumpten Ware handelt es sich um Ware, die derzeit in die …

Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe geändert

2025/105/01

Mit Beschluss sind die Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe (siehe VFI-RS 2024/129/03) hinsichtlich harmonisierter Normen für Haushalt-Kochgeräte für gasförmige Brennstoffe, Sicherheits- und Regeleinrichtungen für Gasbrenner …

Bundeskabinett billigt Referentenentwurf zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes

2025/103/01

Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mitteilte, hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) am 3.September 2025 gebilligt.Das LkSG war am 1.Januar 2023 in Kraft getreten.Auf europäischer …