12.06.2024

2024/065

Anhang I des Zolltarifs hinsichtlich landwirtschaftlicher Erzeugnisse geändert

2024/065/01

Auf die Änderung des Anhangs I der zolltariflichen und statistischen Nomenklatur sowie des Gemeinsamen Zolltarifs wird lediglich wegen der Vollständigkeit berichtet.Die Änderungen betreffen landwirtschaftliche Erzeugnisse.(HG)

Zusammenfassung von Beschlüssen zur Verwendung von

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31.05.2024

2024/061

Durchführungsbestimmungen zur Produktsicherheitsverordnung zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige

2024/061/01

Die Kommission hat eine Durchführungsverordnung (DVO) mit Bestimmungen zur Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit (zuletzt VFI-RS 2024/059/01) zur Festlegung einer Vorlage für eine Rückrufanzeige veröffentlicht.Nach der Verordnung über die …

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26.04.2024

2024/047

Harmonisierte Normen für Sportboote und Wassermotorräder hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert

2024/047/01

Mit Beschluss sind die harmonisierten Normen für Sportboote und Wassermotorräder (siehe VFI-RS 2022/113/03) hinsichtlich Wechselstrom- und Gleichstromanlagen sowie Lenzeinrichtungen geändert worden.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

EU-Parlament

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24.04.2024

2024/045

Batterieverordnung erneut berichtigt

2024/045/01

Die am 17.August 2023 in Kraft getretene Verordnung über Batterien und Altbatterien (Batterieverordnung) (siehe VFI-RS 2023/084/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2024/044/01.Die Berichtigung ist erfolgt auf Seite 30, Artikel 5 Absatz 1, einleitender Teil: Anstatt: …

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10.04.2024

2024/042

Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung in Indien und der Türkei berichtigt

2024/042/01

Zuletzt mit VFI-RS 2024/030/01 war über zur Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung …

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09.04.2024

2024/041

Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Russland, Korea und Malaysia

2024/041/01

Über das bevorstehende Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung in der Russischen …

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25.03.2024

2024/036

SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten sollen aktualisiert werden

2024/036/01

Im Mai 2023 hatte die EU-Kommission die Überarbeitung der SCHEER-Leitlinien zur Nutzen-Risiko-Bewertung von Phthalaten in bestimmten Medizinprodukten angekündigt (siehe VFI-RS 2023/049/07).Jetzt hat der Wissenschaftliche Ausschuss ‚Gesundheit, Umwelt und …

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01.03.2024

2024/026

Einreihung eines Apparates oder einer Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen in die Kombinierte Nomenklatur berichtigt

2024/026/01

Im Amtsblatt ist die Berichtigung der Einreihung eines Apparates oder einer Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen in die Kombinierte Nomenklatur berichtigt worden.Diese Berichtigung bezieht …

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28.02.2024

2024/025

Freihandelsabkommen mit Neuseeland genehmigt

2024/025/01

Das Freihandelsabkommen mit Neuseeland ist vom EU-Rat genehmigt worden.Der Beschluss (a) und das Freihandelsabkommen (b) können angefordert werden.(HG)

Endgültiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren manueller Palettenhubwagen und wesentlicher Teile davon aus China im Anschluss an eine

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21.02.2024

2024/022

Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex geändert

2024/022/01

Die Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2024/018/01) ist in Bezug auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren und die Zollförmlichkeiten betreffend …

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