Sorgfaltspflichtengesetz – Update am 28.07.2021

2021/091/01

Der Bundestag hat es verabschiedet – das Gesetz wird nun zum 1.Januar 2023 in Kraft treten.Die verpflichteten Unternehmen ab 3.000 Mitarbeitern machen sich auf den Weg, ein Managementsystem nach den Vorgaben der Global Reporting …

Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert

2021/088/01

Mit Beschluss hat die Kommission die Anlagen I und III zum Übereinkommen über ein gemeinsames Versandverfahren geändert.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)

Anhänge II und III der Kosmetikverordnung geändert

Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und Handelsschutzmaßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1. Januar 2021

2021/085/01

Die EU-Kommission hat in einer Bekanntmachung über die Anwendung der Handelsschutzvorschriften und -maßnahmen der Europäischen Union in Nordirland ab dem 1.Januar …

Verordnung zur Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren geändert

2021/084/01

Um eine ausreichende und kontinuierliche Versorgung unter anderem mit gewerblichen Waren, die in der Union nicht verfügbar sind, zu gewährleisten und dadurch Marktstörungen bei …

Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen geändert

2021/079/01

Der Beschluss über die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen (siehe VFI-RS 2019/148/01) ist für Kühl-/Gefriergeräte und Speiseeis- und Eisbereiter, Laborgeräte …

Kosmetikverordnung erneut berichtigt

2021/077/01

Mit Verordnung war im Mai 2021 (siehe VFI-RS 2021/067/04) die Kosmetikverordnung geändert und berichtigt worden.Jetzt ist im Amtsblatt eine erneute Berichtigung der Anhänge II, III, IV und VI der Verordnung veröffentlicht worden.Die vierseitige Berichtigung bitte anfordern.(HG)…

Einreihung einer Ware ähnlich einer Luftmatratze in die Kombinierte Nomenklatur

2021/075/01

Mit Verordnung ist eine ovale Ware mit einer Länge von etwa 180 cm und einer Breite von etwa 95 cm an der breitesten Stelle eingereiht worden in den KN-Code …

Ausschuss bringt Lieferkettengesetz auf den Weg

2021/073/01

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am Mittwochvormittag dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Lieferkettengesetz in geänderter Fassung zugestimmt, teilte ‚Heute im Bundestag Nr.766‘ soeben mit: ‚Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU …

Spielzeugrichtlinie wird in Bezug auf Anilin in Spielzeugen geändert

2021/071/01

Die Europäische Kommission hat eine Änderung der Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug angenommen.Ziel sei es, das möglicherweise krebserregende Anilin in farbigen Spielwaren zu begrenzen.Die EU-Gesetzgebung soll sicherstellen, dass Spielzeug …

Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz abgebrochen

2021/067/01

Der Schweizer Bundesrat hatte am 26.Mai 2021 beschlossen, die Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen (IFA) zwischen der Europäischen Union und der Schweiz abgebrochen.Die EU-Kommission hat diese Entscheidung …