Die Die Verordnung (EG) Nr.6/2002 vom 12.Dezember 2001 über das Unionsgeschmacksmuster (zuletzt VFI-RS 2025/078/03) ist ergänzt wurden mit Vorschriften zur Festlegung der Einzelheiten bestimmter Verfahren in Bezug auf eingetragene Geschmacksmuster.Die elf Seiten umfassende Verordnung …
weiter lesenÜber die Verordnung über Batterien und Altbatterien war mit VFI-RS 2023/084/01 berichtet worden.Diese Verordnung ist jetzt berichtigt worden auf Seite 108, Anhang XIII Nummer 1 Buchstabe q.Anstatt: ‚q) die Kennzeichnungsvorschriften gemäß Artikel 13 Absätze 3 und 4,‘ …
weiter lesenDer Beschluss (GASP) 2025/1895 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und …
weiter lesenDer Beschluss der Kommission zur Erneuerung der Zulassung von Erzeugnissen, die die genetisch veränderte Baumwolle BCS-GHØØ2-5 × ACS-GHØØ1-3 enthalten oder aus …
weiter lesenDie Kommission hat mit Verordnung die Befreiung von den Einfuhrabgaben für Waren vor, die in Sendungen mit einem Gesamtwert von höchstens 150 EUR direkt aus einem Drittland an einen Empfänger in der …
weiter lesenIm Anschluss an eine Auslaufüberprüfung hat die Kommission auf die Einfuhren von Geschirr und anderen Artikeln aus …
weiter lesenNachdem die EU-Kommission im November 2025 die Einleitung eines Antisubventionsverfahrens für neuer Luftreifen aus Kautschuk von der für Personenkraftwagen, Omnibusse und Kraftfahrzeuge …
weiter lesenÜber die Unterzeichnung des Abkommens betreffend den digitalen Handel zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur war mit VFI-RS 2025/048/01 berichtet worden.Jetzt hat die Kommission beschlossen, dieses Abkommen zu genehmigen.Ziel dieses …
weiter lesenDie Europäische Union und die Mercosur-Staaten Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay haben am 17.Januar 2026 ein Partnerschaftsabkommen (EMPA) und ein Interimshandelsabkommen (iTA) unterzeichnet – ein historischer Meilenstein zwischen den beiden Regionen und eine …
weiter lesenAktuell laufen die Antidumpingverfahren für den Import von Kerzen und Keramikprodukten.Zum Februar steht die Verkündigung der endgültigen Antidumpingzölle bei Kerzen auf dem Programm.Bei den Keramikprodukten hat es jetzt gerade begonnen und im März werden die bis …
weiter lesen