Mit Beschluss sind die Fundstellen harmonisierter Normen für Geräte zur Verbrennung gasförmiger Brennstoffe (siehe VFI-RS 2024/129/03) hinsichtlich harmonisierter Normen für Haushalt-Kochgeräte für gasförmige Brennstoffe, Sicherheits- und Regeleinrichtungen für Gasbrenner …
weiter lesenMit VFI-RS 2023/038/01 war über einen Beschluss über die harmonisierten Normen für Spielzeug berichtet worden.Daraufhin hatte Deutschland im Januar 2024 einen formellen Einwand gegen die in diesem Beschluss genannte Norm EN 71-1:2014+A1:2018 hinsichtlich …
weiter lesenWie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mitteilte, hat das Bundeskabinett den Referentenentwurf zur Änderung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) am 3.September 2025 gebilligt.Das LkSG war am 1.Januar 2023 in Kraft getreten.Auf europäischer …
weiter lesenDie Europäische Kommission hat dem Rat ihre Vorschläge für die Unterzeichnung und den Abschluss des Partnerschaftsabkommens EU-Mercosur (EMPA) und des modernisierten Globalabkommens EU-Mexiko (MGA) vorgelegt.Diese Abkommen seien ein entscheidender Bestandteil der …
weiter lesenWie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, will Sie die vorgeschlagenen EU-weiten Beschränkung für per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) bis Ende 2026 abschließen.Mit VFI-RS 2025/099/06 war über …
weiter lesenWie die EU-Kommission am 22.08.2025 mitteilte, haben die EU und die USA eine Gemeinsame Erklärung veröffentlicht, ‚die einen Rahmen für einen fairen, ausgewogenen und für beide Seiten vorteilhaften transatlantischen Handel und Investitionen …
weiter lesenDie Kommission hat die Verordnung zur zollamtlichen Erfassung der Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat (‚PET‘) mit Ursprung in Vietnam veröffentlicht. Betroffen ist Polyethylenterephthalat mit einer Viskosität von 78 ml/g oder …
weiter lesenNach der Richtlinie hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Sustainability Reporting Directive – CSRD) müssen Unternehmen Angaben zur Nachhaltigkeit ihrer Tätigkeiten machen.Zuletzt war über den geplanten Gesetzentwurf des BMJ …
weiter lesenMit Verordnung war im Oktober 2023 die Verordnung über Medizinprodukte hinsichtlich der Zuteilung einmaliger Produktkennungen für Kontaktlinsen geändert worden.Jetzt ist der Geltungstermin der Verordnung mit einer weiteren Verordnung vom 9.November 2025 auf den 9.November 2026 …
weiter lesenDie Kommission hat eine Verordnung mit Vorschriften für die Anwendung der Richtlinie hinsichtlich der Entwurfs-, Bau- und Leistungsanforderungen sowie der Prüfnormen …
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