Die EU-Kommission hat den gemeinsamen Bericht der Europäischen Kommission und des EU-Amtes für geistiges Eigentum (EUIPO) über die Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums vorgelegt.Danach …
weiter lesenIm Juni 2023 hatte die EU-Kommission die Verordnung über die Bereitstellung bestimmter Rohstoffe und Erzeugnisse, die mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen, auf dem …
weiter lesenMit Beschluss sind die harmonisierten Normen für elektrische Betriebsmittel (zuletzt VFI-RS 2024/046/03) sind hinsichtlich Lampenfassungen mit Edisongewinde, Dosen und Gehäuse für elektrische Installationsgeräte, ortsfeste Umwälzpumpen, Geräte für Toiletten und konduktive Ladesysteme für Elektrofahrzeuge …
weiter lesenDie Kommission hat eine Verordnung veröffentlicht zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren von Elektrofahrrädern mit …
weiter lesenIm Amtsblatt ist eine Zusammenfassung von Beschlüssen über Zulassungen für das Inverkehrbringen zur Verwendung und/oder für eine Verwendung von Stoffen, die …
weiter lesenMit Beschluss ist die HBLFA Francisco Josephinum, Weinzierl 1, 3250 Wieselburg, Österreich, als Unionsprüfeinrichtung für Ökodesign und Energieverbrauchskennzeichnung benannt worden, und zwar bis zum 18.Juni 2029.Danach erfolgt alle fünf Jahre eine Überprüfung.Der …
weiter lesenDas EU-Parlament war aktiv und hat in seiner letzten Sitzungswoche vor den Wahlen zum EU- Parlament am 9.Juni 2024 vielfältige Vorhaben verabschiedet.Dazu gehören die Lieferkettenrichtlinie (CSDDD), die Verordnung zur …
weiter lesenZuletzt mit VFI-RS 2024/030/01 war über zur Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Keramikfliesen mit Ursprung …
weiter lesenDie Kommission hat die Richtlinie zum Schutz vor Greenwashing und irreführender Produktinformation veröffentlicht, mit deren Hilfe besser über die Lebensdauer und die Reparierbarkeit von Produkten informiert und Greenwashing verhindert werden soll …
weiter lesenDie Delegierte Verordnung mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex (zuletzt VFI-RS 2023/023/01) ist in Bezug auf gemeinsame Datenanforderungen für die Zwecke des Austauschs und der Speicherung bestimmter …
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