01.02.2024
2024/014EU will Handelsvorteile für Ukraine und Moldau verlängern
2024/014/01
Die EU-Kommission hat unter anderem die Verlängerung der Aussetzung der Einfuhrzölle und Einfuhrkontingent [...] e für Ausfuhren aus der Ukraine und der Republik Moldau in die EU um ein weiteres Jahr vorgeschlagen.Die autonomen Handelsmaßnahmen (ATM) für die Ukraine gelten seit Juni 2022 (siehe VFI-RS 2022/064/02).Die Gesamteinfuhren der EU aus der Ukraine belaufen sich in den 12 Monaten bis Oktober 2023 auf 24,3 Milliarden Euro und bewegen sich in etwa auf dem Vorkriegsniveau von 24 Milliarden Euro im Jahr 2021.Für Moldau sind die ATM seit Juli 2022 in Kraft.Insgesamt seien die Ausfuhren aus Moldau in die EU von 1,8 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf 2,6 Milliarden Euro im Jahr 2022 gestiegen.Die Pressemeldung (a) und beide Verordnungsvorschläge (b) und (c) können angefordert werden.(HG)
ECHA stellt neue Chemikaliendatenbank vor
2024/014/02
Wie die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) mitteilte, ist die neue Datenbank ECHA CHEM in Betrieb gegangen.In ihr stehen Informationen zu rund 100.000 Registrierungen zur Verfügung.Im Laufe dieses Jahres soll diese Datenbank um ein neues Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis erweitert werden.Die Pressemeldung mit Link zur Datenbank kann angefordert werden.(HG)
Feiertage 2024 der EU-Mitgliedstaaten
2024/014/03
Im Amtsblatt ist eine Aufstellung mit den Feiertagen der Mitgliedstaaten im Jahr 2024 der Europäischen Union veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße verlängert und geändert
2024/014/04
Gestützt auf die Verordnung (EU) 2020/1998 und den Beschluss (GASP) 2020/1999 vom 7.Dezember 2020 sind die restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße geändert worden (zuletzt VFI-RS 2023/132/07).Es sind vier Personen und eine Organisation in den im Anhang 1 der Verordnung und den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und zwei Mitteilungen (c) + (d) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen Tunesien verlängert und geändert
2024/014/05
Der Rat hatte den Beschluss 2011/72/GASP und die Verordnung (EU) Nr.101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen angesichts der Lage in Tunesien angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/011/07).In Anhang I der Verordnung und im Anhang des Beschlusses sind die Einträge zu drei Personen gestrichen worden.Außerdem sind die Maßnahmen bis zum 31.Januar 2025 verlängert worden.Durchführungsverordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
TEMU und der Ärger mit den Spottpreisen
2024/014/06
Auf den Artikel in der 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 29.Januar 2024 'Von TEMU fürs Kinderzimmer - Der Ärger um das Spottpreis-Spielzeug aus China wird hingewiesen.In VFI-Rundscheiben 2023/010/04 war bereits über eine diesbezügliche Meldung in der Lebensmittel-Zeitung und eines Interviews mit Herrn Dr.Arretz berichtet worden.In Sachen TEMU und SHEIN hat sich der VFI jetzt außerdem mit einem Schreiben an den Wirtschaftsminister Dr.Robert Habeck gewandt, das allerdings bisher zu keiner Reaktion geführt hat.Auch dieses Schreiben kann angefordert werden.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im Januar 2024 bei voraussichtlich 2,9 %
2024/014/07
Die Inflationsrate in Deutschland wird im Januar 2024 voraussichtlich 2,9 % betragen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Dies sei der niedrigste Wert seit Juni 2021 mit 2,4 %.Gemessen werde die Inflationsrate als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat.Gegenüber Dezember 2023 steigen die Verbraucherpreise voraussichtlich um 0,2 %.Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, betrage voraussichtlich 3,4 %.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland in 2023 um real 3,3 % gesunken
2024/014/08
Der Einzelhandel in Deutschland hat nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2023 real (preisbereinigt) 3,3 % weniger Umsatz und nominal (nicht preisbereinigt) 2,3 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im Jahr 2022.Das erste vorliegende reale Jahresergebnis liege damit leicht unter der am 5.Januar 2024 veröffentlichten Schätzung.Im Vergleich zu 2021, als der bisher höchste Umsatz seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994 erzielt wurde, sei der reale Jahresumsatz 2023 um 3,9 % zurückgegangen.Während der Corona-Pandemie im Jahr 2020 hätte der deutsche Einzelhandel, unter anderem getragen durch den Internet- und Versandhandel, einen hohen realen Umsatzzuwachs von 4,8 % erzielt, 2021 sei der Umsatz nochmals um real 0,6 % gestiegen.Dagegen sei die reale Umsatzentwicklung in 2022 (-0,7 %) und in 2023 (-3,3 %) rückläufig gewesen.Damit habe der reale Jahresumsatz im Einzelhandel 2023 noch 1,3 % über dem Vor-Corona-Niveau des Jahres 2019 gelegen.Die ausführliche Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Importpreise in Deutschland im Dezember 2023 zum Vorjahr um 8,5 % gesunken
2024/014/09
Die Importpreise waren im Dezember 2023 um 8,5 % niedriger als im Dezember 2022, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (11/2023 -9 % / 10/2023 -13 %).Ausschlaggebend für die starken Rückgänge sei weiterhin vor allem ein Basiseffekt durch die hohen Preissteigerungen im Jahr 2022 gewesen.Gegenüber November 2023 seien die Importpreise im Dezember 2023 um 1,1 % gefallen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG
IfO - Mehr konsumnahe Unternehmen wollen ihre Preise erhöhen
2024/014/10
Mehr konsumnahe Unternehmen in Deutschland wollen ihre Preise erhöhen, teilte das Ifo Institut mit.Die ifo Preiserwartungen für diese Branchen seien von 32,3* Punkten im Dezember 2023 auf 32,9 im Januar 2024.Anders als bei den konsumnahen Dienstleistern sei der Anteil der Unternehmen im Einzelhandel, der Preisanhebungen plant, jedoch von 30,0* auf 28,6 Punkte zurückgegangen.Der * steht für saisonbereinigt korrigiert.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
China erkennt Taliban-Regierung an
2024/014/11
Wie die 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' vom 31 Januar 2024 berichtete, hat der chinesische Präsident Xi Jinpin die Ernennungsurkunde des Botschafters der nicht anerkannten afghanischen Taliban-Regierung empfangen.Das könnte als offizielle Anerkennung der Taliban-Regierung interpretiert werden.China sei bislang das einzige Land, das seit der Machtübernahme der Tailiban im August 2021 einen neuen Botschafter nach Kabul entsandt habe.Auf die Meldung wird verwiesen.(HG)
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