01.03.2023
2023/025Gewährung einer von bestimmten Mitgliedstaaten gemäß Zollkodex beantragten abweichenden Regelung für die Nutzung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch u [...]
2023/025/01
Mit Verordnung können bestimmte Mitgliedstaaten bis zum 30.Juni 2023 zum Austausch und zur Speicherung von Informationen im Rahmen der gemeinsamen Komponente von Release 2 des elektronischen Systems gemäß Artikel 182 der Durchführungsverordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen des Zollkodex (siehe VFI-RS 2016/002/02 b) andere Mittel als solche der elektronischen Datenverarbeitung verwenden, sofern sich die Verwendung anderer Mittel als solcher der elektronischen Datenverarbeitung weder auf den Informationsaustausch mit anderen Mitgliedstaaten noch auf den Austausch und die Speicherung von Informationen in anderen Mitgliedstaaten zum Zwecke der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften auswirkt.Von dieser Maßnahme sind betroffen Belgien, Dänemark, Estland, Griechenland, Frankreich, Kroatien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Polen, Rumänien und Schweden.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
ECHA-Webinar zum Beschränkungsvorschlag für PFAS
2023/025/02
Mit VFI-RS 2023/016/02 war über den Vorschlag zur Beschränkung von Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) berichtet worden.Dazu führt die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) am 5.April 2023 von 11:00 bis 13:00 Uhr ein Webinar durch.Das Webinar informiert über dieses Beschränkungsverfahren und die Teilnahme an der am 22.März 2023 startenden sechsmonatigen Konsultation.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Mitteilungen an die Person, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Mali unterliegt
2023/025/03
Zwei Mitteilungen an die Person, die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Mali unterliegt (zuletzt VFI-RS 2023/025/07) können angefordert werden.(HG)
Mitteilungen an die betroffenen Personen, die den restriktiven gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße unterliegen
2023/025/04
Zwei Mitteilungen an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße unterliegen (siehe VFI-RS 2023/024/08 a + b) können angefordert werden.(HG)
Mitteilung an zwei Organisationen wegen Aufnahme in Verordnung und Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands
2023/025/05
Eine Mitteilung an 'RT Arabic' und 'Sputnik Arabic' hinsichtlich ihrer Aufnahme in die Verordnung und den Beschluss über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands (siehe VFI-RS 2023/024/05 a + b) kann angefordert werden.(HG)
Umweltausschuss stimmt für Einwegplastikabgabe
2023/025/06
Zuletzt war in VFI-RS 2023/007/03 über den geplanten Einwegkunststofffonds berichtet worden.Dieser soll künftig Hersteller von Produkten aus Einwegplastik finanziert werden.Wie 'Heute im Bundestag' Nr.142 berichte, hat der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz dem Gesetzentwurf zur Schaffung eines solchen Fonds zugestimmt.Die Meldung bitte anfordern.(HG)
Wirtschaftsbehörde Hamburg zu CERTEX
2023/025/07
Mit VFI-RS 2023/024/10 war über die Einführung der ATLAS-Anwendung 'CERTEX' ab dem 1.März 2023 berichtet worden.Zu diesem Thema teilt die Leitung Pflanzengesundheitskontrolle der Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg jetzt mit: 'zum 1.März 2023 laufen die Übergangsvorschriften der Delegierten Verordnung (EU) 2019/1602 aus und die Regelungen bezüglich des Gewichtsmanagementsystems gemäß Art.4 c, Art.5 Abs.1 f und Art.6 c dieser Verordnung gelten.Das bedeutet, dass der Zoll ab heute bei phytosanitär geregelten Sendungen mit Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen im Rahmen der zollrechtlichen Abfertigung zum freien Verkehr die mengenmäßige Abschreibung über das EU-IT-System CERTEX (Certificate Exchange) vornehmen wird.In diesem Zusammenhang wird neben der Gewichtsangabe im Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokument (GGED, Bereich Pflanzen: GGED-PP) auch die im Feld I.31 im IT-System TRACES NT anzugebene zollrechtliche Warennummer überprüft.Im Falle von abweichenden Angaben zur Zollanmeldung wird das GGED-PP nicht zur zollrechtlichen Abfertigung akzeptiert.Dies hat zur Folge, dass der Anmelder der Sendung ein GGED-PP mit falschen Angaben durch ein neues, korrigiertes GGED-PP durch die zuständige Grenzkontrollstelle ersetzen lassen muss.Dabei ist zu beachten, dass das Ersetzen von GGED-PP in Hamburg nur innerhalb der Öffnungszeiten der Pflanzengesundheitskontrolle vorgenommen werden kann, was im Einzelfall zu Verzögerungen bei der Warenabfertigung führen kann.Aus diesem Grunde wird gebeten, vor Einreichen des GGED-PP bei der Pflanzengesundheitskontrolle die Sendungsdaten sorgfältig auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen, um spätere Probleme bei der Zollabfertigung zu vermeiden.'Das Schreiben kann angefordert werden.(HG)
Hohenstein übernimmt das Labor QAT Services Limited in Hongkong
2023/025/08
Wie die Hohenstein Institute mitteilen, haben diese zum 01.03.2023 das DAkkS-akkreditierte Labor QAT Services Limited in Hongkong übernommen.Mit dieser Akquisition integriere der international anerkannte Prüfdienstleister das Hardgoods-Know-how der QATS-Mitarbeiter in das Hohenstein Portfolio.Damit biete Hohenstein ein Full-Service-Angebot für den Großraum China und darüber hinaus.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Inflationsrate im Februar 2023 zum Vorjahr voraussichtlich bei 8,7 %
2023/025/09
Die Inflationsrate in Deutschland wird im Februar 2023 voraussichtlich 8,7 % betragen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen mit.Gemessen werde sie als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat.Die Verbraucherpreise gegenüber Januar 2023 steigen voraussichtlich um 0,8 %.Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
BMF zur Umsatzsteuer im Zusammenhang mit bestimmten Photovoltaikanlagen
2023/025/10
Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) hat ein zehnseitiges Schreiben (Nullsteuersatz für Umsätze im Zusammenhang mit bestimmten Photovoltaikanlagen' veröffentlicht, das angefordert werden kann.(HG)
RWI/ISL-Containerumschlag-Index - Welthandel ist schwach ins neue Jahr gestartet
2023/025/11
Der Containerumschlag-Index des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) ist nach der aktuellen Schnellschätzung im Januar 2023 gegenüber dem Vormonat auf saisonbereinigt 120,2 Punkte gesunken.Der Rückgang sei in den europäischen Häfen besonders kräftig gewesen.In den chinesischen Häfen habe der Containerumschlag in etwa auf dem Niveau des Vormonats stagniert.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Einkaufsmanagerindex in China im Februar 2023 gestiegen
2023/025/12
Wie www.german.cri.cn berichtete, ist nach Information des chinesischen Statistikamtes der Einkaufsmanagerindex in China im Februar 2023 auf 52,6 gestiegen, ein Anstieg um 2,5 gegenüber Januar 2023.Ein Wert über 50 bedeutet Anstieg der Produktion.Meldung bitte anfordern.(HG)