01.06.2023
2023/058Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit
2023/058/01
Die Kommission hat die 51 Seiten umfassende Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit veröffentlicht.Die Vero [...] rdnung löst die Richtlinie 2001/95/EG ab und bietet damit in der gesamten Europäischen Union einen harmonisierten Rahmen.Die Verordnung soll einen modernisierten allgemeinen Rahmen für die Sicherheit von Non-Food-Konsumgütern bieten, der mit der Digitalisierung, dem technologischen Fortschritt und den zunehmend globalisierten Lieferketten gerecht wird.Die Verordnung gilt für alle Non-Food-Verbraucherprodukte einschließlich Spielzeug und Elektrogeräte.Ulrich Becker, CMS Hasche Sigle, Berlin, hat die 16 wichtigsten Änderungen zusammengefasst: Anerkennung des Fulfilment-Dienstleisters als Wirtschaftsakteur, Vorverlagerung des Anwendungsbereichs im Online-Handel; Erweiterung der Beurteilungskriterien für das 'sichere Produkt'; Herstellerpflicht zur Risikoanalyse und zur Erstellung technischer Unterlagen für nicht harmonisierte Produkte; Verkehrsfähigkeit eines Produktes setzt die Existenz eines in der EU niedergelassenen Wirtschaftsakteurs voraus; Pflicht zur Aufstellung von internen Product-Compliance-Prozessen; Pflicht, Kommunikationskanäle für Verbraucherbeschwerden zur Verfügung zu stellen; Pflicht, ein internes Beschwerderegister vorzuhalten; Die wesentliche (digitale) Veränderung eines Produktes führt zur Herstellerverantwortung, Pflicht, für bestimmte Produkte ein spezielles Rückverfolgungssystem vorzuhalten; Neue (Informations-)Pflichten für Online-Handel; Besondere Pflichten für Online-Marktplätze; Neue Meldepflichten bei Unfällen, Ausweitung der Informationspflichten der Wirtschaftsakteure und der Anbieter von Online-Marktplätzen im Hinblick auf die Produktsicherheit; Neue Vorgaben für die Durchführung von Produktrückrufen und 'Nachbesserung' als Folge eines Rückrufs.Die Verordnung (a) und die ausführliche Zusammenfassung (b) können angefordert werden.(HG)
Beschluss zum Rotterdamer Übereinkommen betreffend bestimmte Chemikalien
2023/058/02
Die EU unterstützt den Standpunkt zum Rotterdamer Übereinkommen dahingehend (zuletzt VFI-RS 2019/064/07), die Änderungen der Anlage III des Übereinkommens bezüglich der Aufnahme von Acetochlor, Carbosulfan, Chrysotilasbest, Fenthion (ULV-Formulierungen mit einem Wirkstoffgehalt von 640 g/l oder mehr), Iprodion, flüssigen Formulierungen (emulgierbares Konzentrat und lösliches Konzentrat), die Paraquatdichlorid in einer Konzentration von 276 g/l oder mehr enthalten, was einer Konzentration von Paraquationen von 200 g/l oder mehr entspricht, sowie von Terbufos anzunehmen.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
EU-Standpunkt zum Rotterdamer Übereinkommen hinsichtlich POS beschlossen
2023/058/03
Der EU-Standpunkt auf der elften Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe besteht darin, a) die Aufnahme von Dechloran Plus in Anlage A mit den vom POP-Überprüfungsausschuss empfohlenen spezifischen Ausnahmeregelungen zu unterstützen, b) die Aufnahme von Methoxychlor in Anlage A ohne spezifische Ausnahmeregelungen zu unterstützen und c) die Aufnahme von UV-328 in Anlage A mit den vom POP-Überprüfungsausschuss empfohlenen spezifischen Ausnahmeregelungen zu unterstützen.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran geändert
2023/058/04
Gestützt auf den Beschluss 2011/235/GASP hatte der Rat hat am 12.April 2011 die Verordnung (EU) Nr.359/2011 angenommen (zuletzt VFI-RS 2023/044/02).Unter anderem vor dem Hintergrund der Menschenrechtslage sind fünf Personen in die Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, in Anhang I der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden (zuletzt VFI-RS 2023/038/04).Verordnung (a), Beschluss (b) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (c) und (d) können angefordert werden.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zur Anmeldung der Unterlagencodierungen im Bereich Artenschutz
2023/058/05
Das ITZ Bund hat eine dreiseitige ATLAS-Teilnehmerinformation Einfuhr und Ausfuhr mit Hinweisen zur Anmeldung der ATLAS-Unterlagencodierungen im Bereich Artenschutz veröffentlich, die angefordert werden kann.(HG)
FashionUnited - Nachhaltige Textilinnovationen - Kleidung aus Krabbenpanzern
2023/058/06
Anne Roos van Wijngaarden hat unter https:/fashionunited.de unter der Überschrift 'Nachhaltige Textilinnovationen - Kleidung aus Krabbenpanzern' veröffentlicht.Kleidungsstücke, Taschen oder Sneaker aus Krabbenpanzern könnten, wenn es nach TômTex gehe, bald in den Regalen liegen.Das Unternehmens mit Sitz in New York ist bei der Entwicklung des neuartigen Gewebes einen Schritt weiter und weiß inzwischen, wie man das lederähnliche Material sehr präzise herstellen und bearbeiten kann.Es sei sogar schon auf dem Laufsteg zu sehen gewesen.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
GfK-Report Erfolgsstrategien für Händler technischer Konsumgüter: Margen und Wachstum sichern
2023/058/08
Die Konsumfreude während der Pandemie ist abgeebbt, Inflation und hohe Energiepreise ließen Verbraucher vergangenes Jahr das Geld zusammenhalten, meldet die Gesellschaft für Konsumforschung (GfK).Das habe für Händler von technischen Konsumgütern 2022 weltweit zu einem negativen Wachstum geführt.Für 2023 zeichne sich jedoch eine Stabilisierung ab.Wer darüber hinaus das veränderte Kaufverhalten genau analysiert und passend reagiere, könne auch dieses Jahr sein Business ausbauen.Die ausführliche Pressemeldung zum Report 'Inflation, innovation, and insight: the key to recovery for T&D retailers kann angefordert werden.(HG)
Zeeman ruft Damen-Slipper zurück
2023/058/09
Zeemann ruft Die Damen-Slipper mit der Artikelnummer 27141 zurück, da diese Blei und Weichmacher oberhalb der gesetzlichen Grenzwerte enthalten.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
Gembird ruft Schnelllader zurück
2023/058/10
Das niederländische Unternehmen Gembird Europe B.V. ruft den USB-Schnelllader, EAN 8716309119795, wegen unzureichender Isolierung zurück.Das Produkt sei verkauft worden zwischen dem 4.März und 13.Juli 2022.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
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