01.09.2021
2021/105Mehr als 150 Schutzmaßnahmen der Europäischen Union im Jahre 2020
2021/105/01
Wie die EU-Kommission mitteilte, waren Ende 2020 in der EU 150 handelspolitische Schutzmaßnahmen in [...] Kraft, zehn mehr als Ende 2019.Dazu zählten 128 Antidumping-, 19 Antisubventions- und drei Schutzmaßnahmen.Mit 99 Maßnahmen seien die meisten gegen die VR China gerichtet gewesen vor Russland mit neun, Indien mit sieben und den Vereinigten Staaten mit sechs Schutzmaßnahmen.Außerdem sei das Vorgehen gegen Subventionen aus Drittländern verstärkt worden wie beispielsweise Ausgleichszölle auf grenzüberschreitende finanzielle Unterstützung, die China Unternehmen gewährt habe, die in Ägypten ansässige Glasfasergewebe und Endlosglasfaserprodukte für die Ausfuhr in die EU herstellten.Der 18-seitige Bericht (a), eine Ergänzung (b) und die Pressemeldung (c) können angefordert werden.(HG)
Referenzen harmonisierter Normen für Messgeräte
2021/105/02
Mit Beschluss hat die EU-Kommission die Referenzen harmonisierter Normen für Gaszähler und andere Messgeräte veröffentlicht.Die sechsseitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Beschlussvorschlag zur Änderung der Anlagen 2, 2A und 5 des Anhangs II des Handelsübereinkommens zwischen der EU und Kolumbien, Peru und Ecuador
2021/105/03
Die Kommission hat den Vorschlag eines EU-Beschlusses zur Festlegung des Standpunkts veröffentlicht, der im Handelsausschuss Kolumbien, Ecuador, Peru, EU in Zusammenhang mit der Änderung der Anlagen 2, 2A und 5 des Anhangs II des Handelsübereinkommens mit diesen drei Ländern vertreten werden soll.In Anlage 2 ist die Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um der hergestellten Ware die Ursprungseigenschaft zu verleihen, aufgeführt, in 2A eine Ergänzung und in 5 (keine VFI-relevanten Produkte betroffen).Zwei Unterlagen können angefordert werden.(HG)
BMEL zur 21. Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung
2021/105/04
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) hat dem VFI ein Schreiben betreffend die Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung (Druckfarbenverordnung) übersandt und schreibt: ' nachdem die betroffenen Bundesressorts das Einvernehmen bzw.die Zustimmung erteilt und die Rechtsförmlichkeit bestätigt haben, wurde die Einundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung zwischenzeitlich dem Bundesrat zur Zustimmung zugeleitet...Entsprechende Regelungen auf EU-Ebene, die auch aus Sicht der Bundesregierung grundsätzlich vorzugswürdig wären, sind weiterhin in absehbarer Zeit nicht zu erwarten.In den mittlerweile fünf Jahren seit der Notifizierung des Verordnungsentwurfs bei der Europäischen Kommission sind mögliche Zeitpläne und Ankündigungen wiederholt verworfen worden.Auch die Evaluierung und Überarbeitung des allgemeinen EU-Lebensmittelkontaktmaterialienrechtes verzögert sich fortlaufend.Ein weiteres Warten auf EU-Regelungen und Untätigbleiben auf nationaler Ebene ist somit nicht mehr sachgerecht.Im Rahmen der Kompromissverhandlungen mit den betroffenen Bundesressorts wurde die Übergangsfrist aber nunmehr auf vier Jahre sowie für mit bestimmten Pigmenten bedruckte Lebensmittelbedarfsgegenstände mit vorhersehbarem unmittelbarem Lebensmittelkontakt der Bedruckung auf fünf Jahre verlängert.Sollte die Europäische Kommission in der Zwischenzeit eine Einzelmaßnahme zu Druckfarben / bedruckten Lebensmittelbedarfsgegenständen vorlegen, haben sich die Bundesressorts zudem auf eine weitere Verlängerung der Übergangsfrist verständigt.Erforderlichenfalls würde die Bedarfsgegenständeverordnung dann entsprechend angepasst.Ferner soll - neben der Verkündung der Verordnung - ein Pilotprojekt zu einer möglichen Kostenteilung bei der Erstellung von Dossiers und Beantragung der Aufnahme weiterer Stoffe in die Positivliste initiiert werden (Laufzeit etwa 6 bis 12 Monate, zunächst bezogen auf eine bestimmte Stoffgruppe).Das Projekt wird vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unter Teilnahme u.a.von Vertreterinnen/Vertretern des Bundesinstituts für Risikobewertung und der Wirtschaft durchgeführt werden.Dazu werde ich noch mit gesondertem Schreiben auf die betroffenen Akteure zukommen.'Das Schreiben (a) und die Verordnung (Umfang 120 Seiten) (b) können angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2021/105/05
Im Bundesanzeiger vom August 2021 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind sechs Messen in Friedrichshafen, Hamburg, München und Stuttgart zwischen dem 1.September und dem 20.November 2021.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Voraussichtliche Inflationsrate in Deutschland im August 2021 bei 3,9 %
2021/105/06
Die Inflationsrate in Deutschland gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat wird im August 2021 voraussichtlich 3,9 % betragen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen mit.Gegenüber Juli 2021 blieben die Verbraucherpreise voraussichtlich unverändert.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Jährliche Inflation im Euroraum im August 2021 voraussichtlich auf 3,0 % gestiegen
2021/105/07
Die jährliche Inflation im Euroraum im August 2021 wird auf 3,0 % geschätzt gegenüber 2,2 % im Juli 2021, geht aus einer von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlichten Schnellschätzung hervor.Im Hinblick auf die Hauptkomponenten der Inflation im Euroraum wird erwartet, dass 'Energie' im August die höchste jährliche Rate aufweist mit 15,4 % gegenüber 14,3 % im Juli)2021.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Brunos ruft Leder-Jockstrap zurück
2021/105/08
Die Bruno's GmbH ruft alle Größen des Artikels Rouge Leder Jockstrap RJS1032BK zurück, der bundesweit über Filialen der Handelskette Brunos und über den Online Shop brunos.de verkauft wurde.In einer Probe sei ein erhöhter Chrom-VI-Wert nachgewiesen worden.Die Rückrufmeldung kann angefordert werden.(HG)
Decathlon ruft Atemregler-Set, Tauchkonsole und Tauchmanometer zurück
2021/105/09
Die Decathlon Sportspezialvertriebs GmbH ruft das, Atemregler-Set SCD 500 DIN 300 mit Finimeter Oktopus kompensierter Kolben, das Tauchmanometer Finimeter SCD 300 bar mit Hintergrundbeleuchtung und die Tauchkonsole mit Manometer und Tiefenmesser SCD, die zwischen dem 1.Januar 2020 und dem 31.Juli 2021 verkauft wurden, zurück.Bei der Charge 854/19 von Hochdruckschläuchen, die das Manometer mit dem Atemregler verbinde, bestehe das Risiko des Sauerstoffaustritts.Die Rückrufmeldung bitte anfordern.(HG)
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