01.10.2021
2021/118Bevorstehendes Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmtem gestrichenen Feinpapier aus China
2021/118/01
Die Kommission hat das bevorstehende Auß [...] erkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmtem gestrichenen Feinpapier mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht (zuletzt VFI-RS 2017/082/02).Sofern nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bis drei Monate vor dem geplanten Außerkraftteten kein Antrag auf Überprüfung gestellt wird, laufen die Maßnahmen zum 5.Juli 2022 aus.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Bevorstehendes Außerkrafttreten der Antisubventionsmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmtem gestrichenen Feinpapier aus China
2021/118/02
Die Kommission hat das bevorstehende Außerkrafttreten der Antisubventionsmaßnahmen für die Einfuhren von bestimmtem gestrichenen Feinpapier mit Ursprung in in der VR China bekannt gemacht (zuletzt VFI-RS 2017/082/03).Sofern nach Veröffentlichung dieser Bekanntmachung bis drei Monate vor dem geplanten Außerkraftteten kein Antrag auf Überprüfung gestellt wird, laufen die Maßnahmen zum 5.Juli 2022 aus.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen
2021/118/03
Im Bundesanzeiger vom 22.September 2021 ist auf Grund des Designgesetzes, des Gebrauchsmustergesetzes und des Markengesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind die 'EXPO 2020 - Connecting Minds, Creating the Future' vom 1.Oktober 2021 bis 31.März 2022 in Dubai und die 'FLORIADE EXPO 2022 - Growing Green Cities' vom 14.April bis 9.Oktober 2022 in Amsterdam.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Bekanntmachung über den Schutz von Erfindungen auf Messen
2021/118/04
Im Bundesanzeiger vom 22.September 2021 ist auf Grund des Patentgesetzes eine Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz auf Messen veröffentlicht worden.Betroffen sind die 'EXPO 2020 - Connecting Minds, Creating the Future' vom 1.Oktober 2021 bis 31.März 2022 in Dubai und die 'FLORIADE EXPO 2022 - Growing Green Cities' vom 14.April bis 9.Oktober 2022 in Amsterdam.Die Bekanntmachung kann angefordert werden.(HG)
FAZ - Nachhaltiger Konsum - Zeigt her eure Lieferkette
2021/118/05
Unter der Überschrift 'Nachhaltiger Konsum - Zeigt her eure Lieferkette' hat sich Sarah Huemer mit den Auswirkungen des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) befasst: 'Mit einem kleinen QR-Code, schwarz auf weiß am Etikett, öffnet sich die Geschichte einer Weltreise.Sie erzählt von einer Baumwollplantage in Tansania, einer Schneiderei in Indien, von der Fahrt über Meer und Straßen bis in einen Modeladen in Frankfurt.Jeder Schritt ist dokumentiert, Fotos zeigen die Gebäude und Menschen, denen die Hauptfigur begegnet ist und die sie zu dem gemacht haben, was sie heute ist: eine Jeans.So transparent möchten immer mehr Unternehmen ihre Lieferkette gestalten - Modelabels mit Ökoanspruch, große Ketten wie H&M, auch Industriekonzerne .Weil es Kunden und Investoren bringt.Und weil der Gesetzgeber Druck macht.Doch wie soll das funktionieren?Noch 15 Monate haben deutsche Unternehmen mit über 3.000 Mitarbeitern Zeit, um bei ihren Lieferanten die Einhaltung von Menschenrechten zu prüfen.Das hat der Deutsche Bundestag im Juni 2021 mit dem Lieferkettengesetz beschlossen.Rechtlich verantwortlich sind sie für ihre direkten Lieferanten.Bei konkretem Verdacht auf Menschenrechtsverletzungen müssen sie auch bei indirekten Zulieferern nachforschen.Die Europäische Union könnte bald nachschärfen und eine Risikoanalyse aller Lieferanten fordern.Und so beschäftigen sich immer mehr Unternehmen damit, die eigene Blackbox 'Lieferkette' zu knacken.'Die ausführliche Pressemeldung kann angefordert werden. Und Hilfestellung bezüglich der Risikoerkennung Ihrer Lieferanten bietet SocialFair2022.Das nächste Webinar zu diesem Thema findet am 12.Oktober 2021 statt - näheres unter VFI-RS 2021/117/01.Einige Plätze sind noch frei.(HG)
Dienstvorschrift Zollwertrecht Z 51 01 aktualisiert
2021/118/06
Wie die E-VSF-Nachrichten N 22 2021 berichten, hat das Bundesfinanzministerium die Aktualisierung der Dienstvorschrift Zollwertrecht E-VSF Z 51 01 freigegeben.Auf folgende Änderungen wird besonders hingewiesen: I.Kaufgeschäfte - Absatz 8, II.EUGH-Urteil C 775/19 - Absätze 56, 57 und 59 und III.Anlagen zur DV.Die Änderungsunterlage (a) und die neue Dienstvorschrift (b) können angefordert werden.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland im August 2021 zum Vorjahr mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren voraussichtlich um 8,3 % gestiegen
2021/118/07
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im August 2021 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 1,1 % und nominal (nicht preisbereinigt) 1,2 % mehr umgesetzt als im Juli 2021.Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 sei der Einzelhandelsumsatz im August 2021 real 6,0 % höher gewesen.Gegenüber dem Vorjahresmonat August 2020 habe der Umsatz im August 2021 real um 0,4 % und nominal um 2,4 % betragen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Inflation in Deutschland steigt im September 2021 voraussichtlich auf 4,1 %
2021/118/08
Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat - wird im September 2021 voraussichtlich 4,1 % betragen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen mit.Gegenüber August 2021 bleiben die Verbraucherpreise voraussichtlich unverändert.Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
DIW - Weltwirtschaft könnte in 2021 um 6,7 % wachsen
2021/118/09
Wie das DIW Berlin Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V.mitteilte, ließ die Pandemie die konjunkturellen Entwicklungen großer Ökonomien zuletzt auseinanderdriften.Einem im II.Quartal abklingenden Infektionsgeschehen etwa in Europa oder den USA verbunden mit kräftigen Produktionszuwächsen hätten in Schwellenländern harte wirtschaftliche Einschränkungen aufgrund hoher Corona-Fallzahlen gegenübergestanden, weshalb sich die Wirtschaft zum Teil rückläufig entwickelte.Das DIW rechnet mit einer Erholung der Weltwirtschaft ab dem III.Quartal.Die Störungen internationaler Lieferketten und Einschränkungen an wichtigen Standorten für die Vorproduktherstellung könnten sich im I.Halbjahr 2022 wieder auflösen.So hält das DIW Berlin für 2021 an seiner Wachstumsprognose für die Weltwirtschaft von 6,7 % fest.2022 dürfte die globale Wirtschaftsleistung um 5,2 % zulegen.Die Veröffentlichung kann angefordert werden. (HG)
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