01.12.2021

2021/138

Zugangsdaten zum Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz am 1. Dezember 2021 ab 11:00 Uhr

2021/138/01

Zum Webinar zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz am 1.Dezember 20 [...] 21 ab 11:00 Uhr sind die Zugangsdaten versandt worden.Wenn Sie angemeldet sind und keine entsprechende E-Mail erhalten haben, melden Sie sich bitte.(HG)

Durchführungsbestimmungen zur Medizinprodukteverordnung hinsichtlich der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte

2021/138/02

Die EU-Kommission hat die Verordnung mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über Medizinprodukte hinsichtlich der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte (Eudamed) veröffentlicht.Die sieben Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)

Zeitweilige Aussetzung autonomer Zollsätze für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren auf Kanarische Inseln

2021/138/03

Im April 2021 beantragte die spanische Regierung die Verlängerung der Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe von Erzeugnissen (siehe VFI-RS 2021/093/03).Die Kommission hat jetzt die Verordnung zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren auf die Kanarischen Inseln veröffentlicht.Nach der Verordnung werden vom 1.Januar 2022 bis 31.Dezember 2031 die im Zolltarif genannten Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für derzeit unter die KN-Codes in Anhang I der vorliegenden Verordnung fallende Investitionsgüter, die zur kommerziellen und gewerblichen Verwendung auf die Kanarischen Inseln eingeführt werden, vollständig ausgesetzt.Das Gleiche gilt für die in Anhang II der Verordnung aufgeführten Rohstoffe, Teile und Bauteile, die auf den Kanarischen Inseln zur gewerblichen Verarbeitung oder zur Wartung verwendet werden.Verordnung bitte anfordern.(HG)

Aussetzung der eingeführten handelspolitischen Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den USA

2021/138/04

Die Kommission hat die Verordnung Aussetzung der eingeführten handelspolitischen Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika veröffentlicht.Danach wird die Anwendung zusätzlicher Wertzölle in Höhe von 10 % beziehungsweise 25 % auf die Einfuhren der in Anhang I der Verordnung (siehe VFI-RS 2018/067/03) aufgeführten Waren vom 1.Januar 2022 bis zum 31.Dezember 2023 ausgesetzt.Die Anwendung zusätzlicher Wertzölle in Höhe von 10 %, 25 %, 35 % beziehungsweise 50 % auf die Einfuhren der in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Waren wird vom 1.Dezember 2021 bis zum 31.Dezember 2023 ausgesetzt.Weiteres ist der jetzt veröffentlichten Verordnung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)

Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in Ägypten

2021/138/05

Die Kommission hat die Wiederaufnahme der Antidumpinguntersuchung betreffend die Einfuhren bestimmter gewebter und/oder genähter Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in Ägypten bekannt gemacht (zuletzt VFI-RS 2020/080/01).Betroffen sind Erzeugnisse aus durch Weben und/oder durch Nähen zusammengefügten Endlosfilamenten (Rovings) und/oder Garnen aus Glasfasern, auch mit weiteren Elementen (ausgenommen Erzeugnisse, die imprägniert oder vorimprägniert (Prepreg) sind, und ausgenommen offenmaschige Gewebe mit einer Maschenweite von mehr als 1,8 x 1,8 mm und einem Gewicht von mehr als 35 g/m2 ) mit Ursprung in Ägypten, die derzeit unter den KN-Codes ex 7019 39 00, ex 7019 40 00, ex 7019 59 00 und ex 7019 90 00 eingereiht werden.Bekanntmachung bitte anfordern.(HG)