01.12.2022
2022/129Verordnung mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Zollkodexverordnung
2022/129/01
Die Verordnung zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung zur Festlegung des Zollk [...] odex (zuletzt VFI-RS 2021/025/02) ist hinsichtlich der Anwendung der Überwachung von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte und zur Ermöglichung von Flexibilität bei den Verfahren zur Ausstellung oder Ausfertigung von Ursprungsnachweisen geändert worden.Die fünfseitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Beschluss über den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea geändert
2022/129/02
Im Beschluss über den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union Korea (siehe VFI-RS 2015/144/04 a) ist Artikel 3 Absatz 1 Satz 3 gestrichen worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
Verordnung zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Daesh)- und Al-Qaida berichtigt
2022/129/03
Die Verordnung zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Daesh)- und Al-Qaida und der mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen (siehe VFI-RS 2016/121/09 a) ist geändert worden wie folgt:Seite 'Inhalt' und Seite 1, Titel: Anstatt:'Verordnung (EU) 2016/1686 des Rates vom 20.September 2016zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Daesh)- und Al-Qaida und der mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen' muss es heißen:'Verordnung (EU) 2016/1686 des Rates vom 20.September 2016zur Verhängung zusätzlicher restriktiver Maßnahmen gegen ISIL (Daesh) und Al-Qaida und die mit ihnen verbundenen natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen'.Beschluss bitte anfordern.(HG)
Greenpeace fordert Überarbeitung der REACH-Verordnung sowie sanktionierbare klimabezogene Sorgfaltspflichten im neuen EU-Lieferkettengesetz
2022/129/04
'Heute im Bundestag Nr.713' berichtet: 'Die Textilindustrie sorgt aus Sicht von Viola Wohlgemuth, Konsumexpertin bei Greenpeace Deutschland, für ein 'großes Umwelt- und Menschenrechtsproblem'.Zehn Prozent der globalen Treibhausgase und 35 Prozent des Eintrages von Mikroplastik in die Meere gingen auf die Produktion der Textilindustrie zurück, sagte sie während eines öffentlichen Fachgespräches im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung am Mittwochabend zum Thema 'Nachhaltige Kleidung'.25 Prozent der Textilien kämen gar nicht erst in den Verkauf und nur ein Prozent würden weltweit recycelt, sagte Wohlgemuth.Sie forderte eine Überarbeitung der europäischen Chemikalienverordnung REACH sowie sanktionierbare klimabezogene Sorgfaltspflichten im neuen EU-Lieferkettengesetz.'Die ausführliche Meldung bitte anfordern.(HG)
Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik zum Januar 2023 geändert
2022/129/05
Auch zum 1.Januar 2023 wird wieder eine Reihe von Änderungen in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und damit auch im deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik (WA) rechtswirksam.Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat diese Änderungen mit Gegenüberstellung der geänderten Warennummern veröffentlicht.Die 733 Seiten umfassende Unterlage (a) und die 14-seitige Gegenüberstellung (b) können angefordert werden.HG)
UBA - Hersteller von Einwegprodukten sollen künftig für Entsorgung von Einwegkunststoff zahlen
2022/129/06
Über den Beschluss der Bundesregierung, dass sich Hersteller von Produkten aus Einwegplastik künftig an den Kosten der Abfallbeseitigung in Parks und Straßen beteiligen müssen, war mit VFI-RS 2022/118/05 berichtet worden.Jetzt hat das Bundesumweltamt (UBA) auf Basis einer von ihr durchgeführten Studie vorgeschlagen, für jede Plastikproduktgruppe eigene Kostensätze einzuführen: 'Für Einwegbecher aus Plastik wäre eine Abgabe von 1,23 Euro/kg sinnvoll, für kunststoffhaltige Filter von Zigaretten müssten die Hersteller laut UBA sogar 8,95 Euro/kg in den Einwegkunststofffonds zahlen.'Die Vorschläge dienten der noch einzurichtenden Einwegkunststoffkommission sowie dem Verordnungsgeber als wissenschaftliche Grundlage für die Festsetzung der Abgabesätze und des Punktesystems für die Auszahlungen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Heute im Bundestag - Mehr Produktinformationen für nachhaltigere Kaufentscheidung
2022/129/07
Wie 'Heute im Bundestag Nr.700' berichtete, unterstützt der Petitionsausschuss mehrheitlich die Forderung, Verbraucher durch mehr Informationen zu Lebensdauer und Reparierbarkeit eines Produktes in die Lage zu versetzen, nachhaltigere Kaufentscheidungen zu treffen. Derzeit gäbe es kaum Möglichkeiten, Elektrogeräte, wie beispielsweise Handys, anhand ihrer zu erwartenden Lebensdauer oder der eingesetzten Materialien zu bewerten.Hierdurch würde eine Kaufentscheidung auf Basis nachhaltiger Prinzipien erheblich erschwert.Die Meldung kann angefordert werden.(HG)
Tagesschau - Wirtschaftsminister Habeck will laut einem Medienbericht eine größere Unabhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China erreichen
2022/129/08
Wie www.tagesschau.de berichtete, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will laut einem Medienbericht eine größere Unabhängigkeit der deutschen Wirtschaft von China erreichen.'Der Minister plane, deutschen Firmen mit starkem China-Geschäft neue Berichtspflichten aufzuerlegen und die politische Unterstützung für deutsch-chinesische Wirtschaftsprojekte herunterzufahren, berichtete das Nachrichtenportal 'The Pioneer' unter Berufung auf ein Papier zur China-Strategie des Bundeswirtschaftsministeriums.'Bitte anfordern.(HG)
FashionUnited - Besuch einer 'grünen' Bekleidungsfabrik in Bangladesch
2022/129/09
Simone Preuss berichtet unter 'www.https://fashionunited.de' über den Besuch einer 'grünen' Bekleidungsfabrik in Bangladesch.In der Fabrik wird Damen- und Herrenbekleidung hergestellt.Der Artikel kann angefordert werden.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland im Oktober 2022 zum Vorjahr um 5 % gesunken
2022/129/10
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Oktober 2022 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 2,8 % und nominal (nicht preisbereinigt) 1,7 % weniger umgesetzt als im September 2022.Im Vergleich zum Vorjahresmonat Oktober 2021 habe der Einzelhandel ein reales Umsatzminus von 5,0 % und ein nominales Umsatzplus von 6,2 % erzielt.Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegele die hohen Preissteigerungen im Einzelhandel wider.Im Vergleich zum Jahreshöchstwert im März 2022 sei der Einzelhandelsumsatz im Oktober 2022 um 6,2 % zurückgegangen, er sei allerdings 1,8 % höher als im Oktober des Vor-Corona-Jahres 2019 gewesen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Jährliche Inflation im Euroraum im November 2022 auf voraussichtlich 10,0 % gesunken
2022/129/11
Die jährliche Inflation im Euroraum im November 2022 wird auf 10,0 % geschätzt gegenüber 10,6 % im Oktober 2022, teilte Eurostat, das statistischen Amt der Europäischen Union, nach einerSchnellschätzung mit.Ausführliches ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
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