02.01.2023
2023/002Verordnung zur Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für bestimmte gewerbliche Waren geändert
2023/002/01
Die Verordnung (EU) 2021/2278 zur Aussetzung de [...] r Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs unter anderem für gewerbliche Waren ist geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/045/03).Betroffen sind Waren, deren Bedarf in der Europäischen Union gegenwärtig nicht gedeckt werden kann.Die 240 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Vorläufige Anwendung des Rahmenabkommens mit Thailand
2023/002/02
Der EU-Rat hat beschlossen, das Rahmenabkommen über eine umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Thailand andererseits zu genehmigen.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen und größere Kreditinstitute, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine unterliegen
2023/002/03
Eine Mitteilung an bestimmte Personen und größere Kreditinstitute, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine unterliegen, kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen
2023/002/04
Eine Mitteilung an bestimmte Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen, (zuletzt VFI-RS 2022/028/06) kann angefordert werden.(HG)
Mitteilung an bestimmte Organisationen, die den restriktiven angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, unterliegen
2023/002/05
Eine Mitteilung an bestimmte Organisationen, die den restriktiven angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, unterliegen, (zuletzt VFI-RS 2022/137/04) kann angefordert werden.(HG
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage im Libyen geändert
2023/002/06
Am 31.Juli 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/1333 und am 18.Januar 2016 die Verordnung (EU) 2016/44 angenommen.Jetzt sind die restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen geändert worden (zuletzt VFI-RS 2022/103/06), indem ein Eintrag zu einer Organisation gestrichen wurde.Anhänge III der Verordnung und Anhang IV des sind analog der vorliegenden Unterlagen geändert worden.Verordnung (a) und Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Mitgliederanfrage
2023/002/07
Ein Mitgliedsunternehmen importiert seit einigen Jahren Baby-Schlafsäcke mit der Zolltarifnummer 9404, die zollfrei ist.In den meisten Fällen hat das zuständige HZA diese Nr.akzeptiert, in den letzten Wochen allerdings nicht mehr.Seit dem Spätsommer ist der Zoll der Meinung, dass es sich bei einem Baby-Schlafsack nicht um Bettwaren sondern um Kinderkleidung handelt und mit der Zolltarifnummer 6101 bzw.6111 (je nach Größe) verzollt werden muss (9,6 % Zoll).Gibt es andere Mitgliedsunternehmen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben?Bitte melden unter info@vfi-deutschland.de
ATLAS - Warenverkehr mit Singapur#*$ Neue Präferenzunterlage 'U101'
2023/002/08
Mit ATLAS-Teilnehmerinformation vom 29.Dezember 2022 teilt das ITZ Bund mit: 'TARIC/EZT: Warenverkehr mit Singapur; Neue Präferenzunterlage 'U101' Die EU-Kommission teilt mit, dass Singapur (SG) ab dem 01.01.2023 eine neue Unterlage für die Anerkennung der Ursprungseigenschaft verwendet.Für die Gewährung einer Zollpräferenz für Waren mit Ursprung in Singapur ist als Ursprungsnachweis die folgende TARIC-Unterlagencodierung anzumelden: 'U101' - Erklärung zum Ursprung, von einem registrierten Ausführer in Singapur ausgefertigt.Die bisher verwendete Unterlage 'N864' (Erklärung auf der Rechnung oder eine Ursprungs-erklärung eines Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier) wird ab dem 01.01.2023 in ATLAS nicht mehr anerkannt.'Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
ATLAS - Verlängerung und Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr. 32 (Schutzausrüstung Ukraine)
2023/002/09
Das ITZ Bund teilt mit ATLAS-Teilnehmerinformation vom 29.Dezember 2022 mit: 'Die Allgemeine Genehmigung Nr.32 des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) wird über den 31.Dezember 2022 hinaus bis zum 31.Dezember 2023 verlängert.Mit der Änderung der Allgemeinen Genehmigung Nr.32 zum 1.Januar 2023 wird der Kreis der zugelassenen Güter um sondergeschützte geländegängige Fahrzeuge nebst Bestandteilen der Nummer 0006b des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste, um Bildverstärker- und Infrarot- und Wärmebildausrüstung der Nummern 0015c und 0015d des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste sowie um bestimmte militärische Bekleidung der Nummer 0017h des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrlisteerweitert.Es werden nunmehr nicht nur Direktausfuhren in die Ukraine, sondern auch Verbringungen mit anschließendem Reexport der in dieser Allgemeinen Genehmigung genannten Güter des Teils I Abschnitt A der Ausfuhrliste begünstigt.Die Allgemeine Genehmigung Nr.32 gilt grundsätzlich nicht für Ausfuhren und Verbringungen mit anschließenden Ausfuhren in nicht von der Regierung der Ukraine kontrollierte Ge-biete ukrainischer Regionen (z.B.Donezk, Luhansk, Saporischschja, Cherson, die Krim und Sewastopol).Für die Anmeldung der Allgemeinen Genehmigung Nr.32 steht in ATLAS-Ausfuhr die Codierung 3LLC/A32 zur Verfügung.'Die ATLAS-Teilnehmerinformation kann angefordert werden.(HG)
FAZ - Vietnam bleibt der Wachstumsstar Asiens
2023/002/10
Wie Christoph Hein in der FAZ vom 29.12.2022 berichtete, wächst das Mekong-Land so schnell wie zuletzt 1997: 'Vietnam bleibt der Wachstumsstar unter den asiatischen Volkswirtschaften: bei 8,02 liegt die Rate in diesem Jahr offiziellen Angaben zufolge.Dies ist nicht nur das schnellste Wachstum der Region, sondern auch die höchste Rate für die sozialistische Republik seit einem Vierteljahrhundert.Die Ausfuhr, getrieben von Elektronik, Schuhen und Textilien und erleichtert durch den Freihandel mit Amerika und Europa, stieg um 10,6 Prozent auf 372 Milliarden Dollar.Allerdings steht Vietnam vor immer größeren Herausforderungen, etwa bei der Energieversorgung.'Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Spielwaren im Wert von 7,1 Milliarden Euro im Jahre 2021 in die EU eingeführt
2023/002/11
Im Jahre 2021 wurde in die Europäische Union Spielzeug im Wert von 7,1 Milliarden Euro eingeführt, teilte Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, mit.83 % der importierten Spielwaren hätten ihren Ursprung in der VR China gehabt, gefolgt von Vietnam mit 4 % und dem Vereinigten Königreich mit 2 %.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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