02.01.2025
2025/001Update zum Jahresanfang - Termin 28. Januar 2025 um 11 Uhr
2025/001/01
Termin bitte vormerken - wir wollen in diesem Webinar uns noch mal mit den bestehenden Regelungen für mehr N [...] achhaltigkeit in den Lieferketten und am eigenen Standort sowie zur Regelung für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Produkten durchgehen.Das genaue Programm folgt noch und dazu gibt es noch mehr Infos zum VFI-Projekt in Pakistan.Bitte anmelden.(MA)
Kommission beschließt Verbot des Weichmachers BPA in Lebensmittelkontaktmaterialien
2025/001/02
Wie die EU-Kommission mitteilte, hat sie ein Verbot für die Verwendung des Weichmachers Bisphenol A (BPA) in Lebensmittelkontaktmaterialien beschlossen (siehe VFI-RS 2024/066/01).Die Entscheidung beruhe auf der wissenschaftlichen Bewertung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), die zu dem Schluss kam, dass BPA 'potenziell schädliche Auswirkungen auf das Immunsystem' haben kann.BPA ist in der EU bereits für Säuglingsflaschen und ähnliche Erzeugnisse seit einigen Jahren verboten.Nach Ablauf einer Übergangsfrist von 18 Monaten dürfe es nun auch nicht mehr in anderen Verpackungen verwendet werden, die mit Lebensmitteln oder Getränken in Berührung kommen.Das umfasse beispielsweise die Beschichtung von Metalldosen, Konsumgüter wie wiederverwendbare Getränkeflaschen aus Kunststoff, Kühler für die Wasserverteilung oder andere Küchenartikel.Sofern keine Risiken für Verbraucherinnen und Verbraucher bestehen würden und es keine anderen sicheren Alternativen gibt, würden sehr begrenzte Ausnahmen bestehen.Das Verbot umfasse auch andere Bisphenole, die reproduktions- und endokrinschädlich sind.(HG)
Interims-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Chile
2025/001/03
Die Kommission hat das 942 Seiten umfassende Interims-Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Chile veröffentlicht.Das Abkommen (a) und der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Anhänge III, IV und V der Verordnung über das Verbringen von Abfällen hinsichtlich in Bezug auf die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten geändert
2025/001/04
Die Anhänge III, IV und V der Verordnung über das Verbringen von Abfällen sind hinsichtlich der im Rahmen des Basler Übereinkommens vereinbarten Änderungen in Bezug auf die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten geändert worden.Die vierseitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Anhänge III, IV und V Abfallverordnung in Bezug auf die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten geändert
2025/001/05
Die Verordnung (EU) 2024/1157 vom 11.April 2024, mit der unter anderem die Verordnung (EG) Nr.1013/2006 (siehe VFI-RS 2025/001/04) auch aufgehoben wurde, ist hinsichtlich der im Rahmen des Basler Übereinkommens vereinbarten Änderungen in Bezug auf die Verbringung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten in den Anhängen III, IV und V geändert worden.Die vierseitige Änderungsverordnung (a) und die Abfallverordnung (EU) 2024/1157 (b) bitte anfordern.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands geändert
2025/001/06
Am 8.Oktober 2024 hatte die Kommission hat den Beschluss (GASP) 2024/2643 und die Verordnung (EU) 2024/2642 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands vom 8.Oktober 2024 angenommen (siehe VFI-RS 2024/114/08).Jetzt sind 16 natürliche Personen und drei juristische Person in die Liste der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen im Anhang I der Verordnung und in den Anhang des Beschlusses aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) und drei Mitteilungen (c), (d) und (e) bitte anfordern.(HG)
Mitteilung an Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in der Ukraine unterliegen
2025/001/07
Eine Mitteilung an drei Personen, die die im Anhang des Beschlusses 2014/119/GASP im Anhang I der Verordnung (EU) Nr.208/2014 aufgeführt sind, kann angefordert werden.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren, berichtigt
2025/001/08
Die Verordnung (EU) 2022/1904 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren vom 6. Oktober 2022 ist berichtigt worden hinsichtlich des KN-Code 3506 99. Die Berichtigung bitte anfordern. (HG)
Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen
2025/001/09
Eine Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2011/72/GASP und nach der Verordnung (EU) Nr. 101/2011 über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Tunesien unterliegen (zuletzt VFI-RS 2024/133/04) kann angefordert werden. (HG)
Jährliche Inflationsrate im November 2024 im Euroraum auf 2,2 % und in der EU auf 2,5 % gestiegen
2025/001/10
Die jährliche Inflationsrate im Euroraum lag im November 2024 bei 2,2 % gegenüber 2,0 % im Oktober 2024 (November 2023 2,4 %). Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union lag im November 2024 bei 2,5 % gegenüber 2,3 % im Oktober 2024 (November 2023 3,1 %). Diese Daten werden von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlicht.
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