02.06.2025
2025/062Kommissionsempfehlung zur Definition kleiner Midcap-Unternehmen
2025/062/01
Die Kommission hatte in ihrer Mitteilung vom Januar 2025 angekündigt, eine neue Kategorie für kleine M [...] idcap-Unternehmen vorzuschlagen und eine neue Definition des Begriffs 'kleine Unternehmen mittlerer Kapitalisierung' bzw.kleiner Midcap-Unternehmen vorzuschlagen.Jetzt hat sie eine Empfehlung zur Definition kleiner Midcap-Unternehmen veröffentlicht.Hintergrund ist die Schaffung der Verhältnismäßigkeit, da die geltenden Vorschriften für 'Nicht-Großunternehmen' oftmals zu belastend, unverhältnismäßig oder für die Wettbewerbsentwicklung hinderlich sind.Was die Mitarbeiterzahl und die finanziellen Schwellenwerte anbelangt, so sind diese wie folgt definiert: 'Die Kategorie der kleinen Unternehmen mittlerer Kapitalisierung (im Folgenden 'kleine Midcap-Unternehmen') setzt sich aus Unternehmen zusammen, die keine kleinen und mittleren Unternehmen nach der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission sind, die weniger als 750 Personen beschäftigen und die einen Jahresumsatz von höchstens' Weitere Details sind der neunseitigen Empfehlung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
Verordnung zur Umsetzung des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten geändert
2025/062/02
Die Verordnung zur Umsetzung des Kimberley-Prozesses für den internationalen Handel mit Rohdiamanten (zuletzt VFI-RS 2022/090/02) ist geändert worden, und zwar dahingehend, dass Usbekistans in die Liste der Teilnehmer am Kimberley-Prozess aufgenommen wurde.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für das Biozidprodukt 'Hydrocid 306'
2025/062/03
Die Hydro-X erhält hat eine Unionszulassung für 'Hydrocid 306' gemäß der im Anhang der Verordnung enthaltenen Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts erhalten, Diese gilt vom 15.Juni 2025 bis zum 31.Oktober 2034.Die Verordnung, Umfang 29 Seiten, kann angefordert werden.(HG)
Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Lactic Acid Teatdip Products'
2025/062/04
Die GEA Farm Technologies GmbH hat eine Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie 'Lactic Acid Teatdip Products' gemäß der Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften im Anhang der Verordnung für den Zeitraum vom 16.Juni 2025 bis zum 31.Mai 2035 erhalten.Die zehnseitige Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Polyvinylpyrrolidon-Iod
2025/062/05
Das Ablaufdatum zur Genehmigung von Polyvinylpyrrolidon-Iod zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1 und 3 gemäß des Anhangs der Verordnung (siehe VFI-RS 2014/019/12) ist auf den 29.Februar 2028 verschoben worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Nonansäure
2025/062/06
Das Ablaufdatum zur Genehmigung von Nonansäure zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 2 - Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel - gemäß des Anhangs der DVO (EU) Nr.1039/2013 ist auf den 31.März 2028 verschoben worden.Die Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Verschiebung des Ablaufdatums der Genehmigung für Iod
2025/062/07
Das Ablaufdatum zur Genehmigung von Iod zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 3 - Hygiene im Veterinärbereich - ist gemäß des Anhangs der Verordnung (siehe VFI-RS 2014/019/12) auf den 29.Februar 2028 verschoben worden.Die Verordnung bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien geändert
2025/062/08
Der Rat hatte am 18.Januar 2012 die Verordnung (EU) Nr.36/2012 und am 31.Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen.Zuletzt war eine Reihe von Sanktionen in den Bereichen Energie, Verkehr und Bankwesen ausgesetzt worden, siehe VFI-RS 2025/026/06, .Jetzt hat die Kommission unter anderem alle sektorspezifischen restriktiven Maßnahmen aufgehoben mit Ausnahme von Maßnahmen aus Sicherheitsgründen.Die Verordnung (a), die Durchführungsverordnung (b), der Beschluss (c), der Durchführungsbeschluss (d) und zwei Mitteilungen an die Betroffen (e) und (f) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Belarus und der Beteiligung von Belarus an der Aggression Russlands gegen die Ukraine berichtigt
2025/062/09
Die am 25.Februar 2025 verkündeten Änderungen der Verordnung (EG) Nr.765/2006 und des Beschluss 2012/642/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus (siehe VFI-RS 2025/026/02) sind berichtigt worden.Beide Unterlagen bitte anfordern.(HG)
Verordnung über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren berichtigt
2025/062/10
Die Änderung der Verordnung (EU) Nr.833/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (siehe VFI-RS 2023/141/03) ist berichtigt worden.Die Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
Importpreise in Deutschland im April 2025 zum Vorjahr um 0,4 % gesunken
2025/062/11
Die Importpreise waren im April 2025 um 0,4 % niedriger als im April 2024, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit (März 2025 2,1 % / Februar 2025 3,6 %).Gegenüber März 2025 seien die Einfuhrpreise im April 2025 um 1,7 % gefallen.Das sei der stärkste Rückgang der Importpreise im Vormonatsvergleich seit dem Beginn der Corona-Krise im April 2020 (ebenfalls -1,7 % gegenüber 2019) gewesen.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 22/2025
2025/062/12
Mit Rapex-Rundschreiben 22/2025 vom 30. Mai 2025 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 22 - 2025 unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.
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