03.04.2024
2024/039Richtlinie zum Schutz vor Greenwashing und irreführender Produktinformation
2024/039/01
Die Kommission hat die Richtlinie zum Schutz vor Greenwashing und irreführender Produktinf [...] ormation veröffentlicht, mit deren Hilfe besser über die Lebensdauer und die Reparierbarkeit von Produkten informiert und Greenwashing verhindert werden soll (zuletzt VFI-RS 2022/041/02).Die Richtlinie ist ein Teil des Pakets von vier Vorschlägen, zusammen mit dem Vorschlag für eine Ökodesign-Verordnung und den Richtlinienvorschlägen zu Umweltaussagen und zur Förderung der Reparatur von Waren (Recht auf Reparatur).Die neuen Regeln richten sich gegen Praktiken wie irreführende 'Grünfärberei' oder falsche Aussagen über Produkte, deren Haltbarkeit nicht den Erwartungen entspricht.Mit der Richtlinie wird ein harmonisiertes Etikett mit Informationen über die gewerbliche Haltbarkeitsgarantie der Hersteller eingeführt, die auch einen Verweis auf das gesetzliche Gewährleistungsrecht enthält.Die Mitgliedstaaten müssen bis zum 27.März 2026 diese Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.Die Richtlinie kann angefordert werden.(HG)
Einreihung von Schuhen mit Oberteil aus gerautem Gewirke in die Kombinierte Nomenklatur
2024/039/02
Mit Verordnung sind Schuhe mit einem Oberteil aus gerautem Gewirke (100 % Wolle) mit Textilfutter, eingereiht worden in den KN-Code 6404 19 90.Die Schuhe haben eine Kunststoffsohle.Der Teil der Sohle mit Bodenkontakt weist eine glatte, gleichmäßige Oberfläche auf.Zehn gerade Kerben, die parallel zueinander quer über die Sohle eingearbeitet sind, verteilen sich über den Vorder- und den Fersenteil der Sohle.Die Sohle ist im vorderen Teil niedriger als im Fersenteil.Als Verschluss für die Schuhe dienen Schnürsenkel.Die Metallösen werden direkt in das Gewirke eingestanzt.Die Einreihungsentscheidung mit vier Fotos kann angefordert werden.(HG)
Einreihung eines Inlets in die Kombinierte Nomenklatur
2024/039/03
Mit Verordnung ist eine Ware in Form einer Hülle/eines Inletts aus sehr dicht gewebtem, einfarbigem Gewebe aus 100 % Baumwolle mit Abmessungen von etwa 80 cm × 80 cm eingereiht worden in den KN-Code 6307 90 98. Die Ränder sind mit einem gewebten Paspelband verstärkt.An einer Seite befindet sich eine Öffnung von etwa 25 cm Länge, um das Befüllen zu ermöglichen.Die Hülle/das Inlett ist so gestaltet, dass sie/es nach der Einfuhr beispielsweise mit Federn und/oder Daunen befüllt werden kann; die Öffnung wird anschließend dauerhaft verschlossen, wodurch ein Kissen entsteht.Die Einreihungsentscheidung mit zwei Abbildungen kann angefordert werden.(HG)Einreihung einer
Endgültiger Antidumpingzoll auf Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat aus China
2024/039/04
Die Kommission hat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat (PET) mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO- Norm 1628-5, gemessen mit oder umgewandelt in Lösungsmittel Phenol/1,2-Dichlorbenzol (50:50), das derzeit unter dem KN-Code ex 3907 61 00 mit Ursprung in der VR China eingeführt (zuletzt VFI-RS 2023/128/03).Der Antidumpingzoll ist festgelegt worden für die Sanfame Group auf 6,6 %, für die Wankai New Materials Group auf 10,7 %, für die China Resources Chemical Innovative Materials Group auf 17,2 %, für andere mitarbeitende Unternehmen auf 11,1 % und für alle übrigen Unternehmen auf 24,2 %.Die 30 Seiten umfassende Verordnung kann angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße berichtigt
2024/039/05
Die Verordnung über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße (siehe VFI-Rundschreiben 2024/037/08 a) ist berichtigt worden wie folgt: Auf Seite 2, Unterschrift: Anstatt: 'Im Namen des Rates Der Präsident/Die Präsidentin' muss es heißen: 'Im Namen des Rates Die Präsidentin H.LAHBIB'.Die Unterlage bitte anfordern.(HG)
UBA - Digitale Plattform DIVID am 1. April 2024 in Betrieb gegangen
2024/039/06
Wie das Umweltbundesamt mitteilte, verpflichtet das am 15.Mai 2023 verkündete Einwegkunststofffondsgesetz Hersteller, ab 2024 die Kosten für ihre in Straßen oder Parks als Abfälle eingesammelten Einwegkunststoffprodukte zu tragen.Die dafür vom Umweltbundesamt (UBA) eingerichtete digitale Plattform DIVID sei am 1.April mit ersten Funktionen in Betrieb gegangen und über die Homepage www.einwegkunststofffonds.de erreichbar.Damit könne jetzt die Registrierung inländischer Hersteller erfolgen.Ausländische Hersteller sowie deren Bevollmächtigte könnten bereits Accounts erstellen.Über die schrittweise Bereitstellung der Plattform für weitere Nutzergruppen und die Freischaltung neuer Funktionalitäten würde das UBA so bald wie möglich über DIVID und auf der Homepage www.ewkf.de informieren.Die Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
ATLAS-Teilnehmerinformation zu neuen Unterlagencodierungen 8GIZ und 8GIY
2024/039/07
Das ITZ Bund hat eine ATLAS-Teilnehmerinformation zu '8GIZ 'Konformitätserklärung (Kupferschrott) nach dem Muster in Anhang II i.V.m.Art.4 (1) VO (EU) Nr.715/2013 der Kommission vom 25.Juli 2013' und '8GIY 'Konformitätserklärung (Bruchglas) nach dem Muster in Anhang II i.V.m.Art.4 (1) VO (EU) Nr.1179/2012 der Kommission vom 10.Dezember 2012'' veröffentlicht, die angefordert werden kann.(HG)
Einzelhandel in Deutschland im Februar 2024 zum Vorjahresmonat mit Textilien, Bekleidung, Schuhen und Lederwaren um real 0,5 % gesunken
2024/039/08
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im Februar 2024 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 1,9 % und nominal (nicht preisbereinigt) 1,8 % weniger umgesetzt als im Januar 2024.Im Vergleich zum Vorjahresmonat Februar 2023 habe der Einzelhandel ein Umsatzminus von real 2,7 % und nominal von 0,4 % erzielt.Die Differenz zwischen den nominalen und realen Ergebnissen spiegele das gestiegene Preisniveau im Einzelhandel wider.Der reale kalender- und saisonbereinigte Umsatz im Einzelhandel mit Nicht-Lebensmitteln sei im Februar 2024 um 1,0 % gegenüber dem Vormonat und um 2,6 % gegenüber Februar 2023 gesunken .Im Internet- und Versandhandel sei der reale Umsatz im Februar 2024 2,8 % zum Vormonat gesunken und habe 4,7 % unter dem Umsatz des Vorjahresmonats Februar 2023 gelegen.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Inflationsrate in Deutschland im März 2024 voraussichtlich bei 2,2 %
2024/039/09
Die Inflationsrate in Deutschland wird im März 2024 voraussichtlich 2,2 % betragen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) mit.Das sei der niedrigste Wert seit April 2021 mit 2,0.Gemessen wird die Inflationsrate als Veränderung des Verbraucherpreisindex (VPI) zum Vorjahresmonat.Gegenüber Februar 2024 steigen die Verbraucherpreise im März 2024 voraussichtlich um 0,4 %.Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, betrage voraussichtlich 3,3 %.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Inflationsrate im Euroraum im März 2024 auf voraussichtlich 2,4 % gesunken
2024/039/10
Die jährliche Inflation im Euroraum im März 2024 wird auf 2,4 % geschätzt gegenüber 2,6 % im Februar.Dies geht aus einer von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlichten Schnellschätzung hervor.Die Veröffentlichung bitte anfordern.(HG)
Bitte melden Sie sich an
Um das Rundschreiben lesen zu können, müssen Sie Mitglied des VFI sein. Sie können sich hier mit ihrer E-Mail Adresse und Postleitzahl einloggen.
Sie sind noch kein Mitglied?
Jetzt Mitglied werden