03.06.2021
2021/070Handelspolitischen Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika ausgesetzt
2021/070/01
Mit Verordnung (EU) 2018/886 waren handelspoli [...] tische Maßnahmen in Bezug auf bestimmte Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika eingeführt worden (siehe VFI-RS 2018/067/03).Die Kommission hat jetzt Änderungsverordnung veröffentlicht, mit der die Anwendung zusätzlicher Wertzölle in Höhe von 10 %, 25 %, 35 % beziehungsweise 50 % auf die Einfuhren der in Anhang II der Verordnung aufgeführten Waren bis einschließlich 30.November 2021 aussetzt.Die Zölle gelten gemäß der Ursprungsverordnung wieder ab dem 1.Dezember 2021.Die Verordnung (EU) 2018/886 mit dem Anhang der betroffenen Waren (a) und die aktuelle Verordnung (b) können angefordert werden.(HG)
Anhang IV der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten geändert
2021/070/02
Der Anhang IV der Richtlinie zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (zuletzt VFI-RS 2020/032/05) ist hinsichtlich der Geltungsdauer einer Ausnahme für die Verwendung von Quecksilber in elektrischen Drehübertragern in intravaskulären Ultraschallbildgebungssystemen geändert worden, indem das Ablaufdatum auf den 30.Juni 2026 festgelegt wurde.Die Richtlinie kann angefordert werden.(HG)
ECHA-Webinar 'QSARs und ihre Auswertung bei der Dossierbewertung'
2021/070/03
Die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) veranstaltet am 3.Juni 2021 ab 11:00 Uhr ein Webinar zum Thema 'QSARs and their assessment under dossier evaluation'.Ausführlicheres ist der Pressemeldung zu entnehmen, die angefordert werden kann.(HG)
'Die Linke' fragt nach Transparenz beim Lieferkettengesetz
2021/070/04
Die Bundesregierung nimmt in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ausführlich Stellung zur Einflussnahme und Beteiligung von Interessenvertretern auf den Entwurf für das Lieferkettengesetz Stellung, informiert 'Heute im Bundestag Nr.733'.Darin betont sie, dass das Verfahren nach den üblichen Kriterien für transparente Gesetzgebung durchgeführt wurde.Die Kleine Anfrage (a) und die Antwort (b) können angefordert werden.(HG)
BMU - Hintergrundbericht zur Erarbeitung der Vergabekriterien zum Umweltzeichen Blauer Engel für Mehrwegbechersysteme
2021/070/05
Das Bundesumweltamt (BMU) hat einen Hintergrundbericht zur Ableitung der Vergabekriterien für den neuen Blauen Engel für Mehrwegbechersysteme DE-UZ 210 veröffentlicht: 'Er gilt für den Außer-Haus-Ausschank von heißen und kalten Getränken sowie bei Großveranstaltungen.In den Vergabekriterien werden sowohl Anforderungen an den Becher und Deckel gestellt als auch an den Mehrwegbechersystem-Anbieter und den Ausschankbetrieb.Der Schwerpunkt liegt vor allem auf der Vermeidung von Abfall, aber auch auf der Vermeidung umwelt- und gesundheitsbelastender Materialien.Aktuelle Hygieneleitfäden müssen beachtet werden.'Die 60-seitige Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)
BMU - Hintergrundbericht zur Erarbeitung der Vergabekriterien zum Umweltzeichen Blauer Engel für Einwegwindeln
2021/070/06
Das Bundesumweltamt (BMU) hat einen Hintergrundbericht zur Ableitung der Vergabekriterien für den neuen Blauen Engel für Einwegwindeln mit der Zielgruppe sind Babys und Kleinkinder veröffentlicht.Es wurden eine Markt- und Umfeldanalyse, ein Vergleich vorhandener Umweltzeichen (EU Ecolabel und Nordic Swan) und eine Auswertung vorhandener Ökobilanzen durchgeführt.Schwerpunkte der Vergabekriterien liegen auf Inhaltsstoffe und Schadstoffprüfungen sowie auf der Herstellung des Zellstoffs, der zu 100% aus nachhaltiger Waldwirtschaft sowie aus ressourenschonender Produktion stammen muss.Hintergrundbericht, Umfang 102 Seiten, bitte anfordern.(HG)
Einzelhandelsumsatz in Deutschland im April 2021 zum Vorjahr um real 4,4 % gestiegen
2021/070/07
Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland haben im April 2021 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 5,5 % und nominal (nicht preisbereinigt) 5,4 % weniger umgesetzt als im März 2021.Ursächlich für den Rückgang dürften die Bundes-Notbremse in der zweiten Aprilhälfte sowie das Ostergeschäft im März 2021 gewesen sein.Im März 2021 sei gegenüber dem Vormonat noch ein starkes Umsatzplus (kalender- und saisonbereinigt real 7,7 % und nominal 7,6%) verzeichnet worden.Im Vergleich zum Vorkrisenmonat Februar 2020 sei der Umsatz im April 2021 kalender- und saisonbereinigt real 0,8 % niedriger gewesen.Gegenüber dem Vorjahresmonat April 2020 sei der Einzelhandelsumsatz im April 2021 real um 4,4 % und nominal um 5,8 % gestiegen.Die Pressemeldung kann angefordert werden.(HG)
Großhandelsumsatz im I. Quartal 2021 real um real 1,2 % niedriger als im Vorjahresquartal
2021/070/08
Die Großhandelsunternehmen in Deutschland haben im I.Quartal 2021 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 1,2 % weniger und nominal (nicht preisbereinigt) 0,4 % mehr Umsatz erwirtschaftet als im I.Quartal 2020.Gegenüber dem IV.Quartal 2019, dem Quartal vor Ausbruch der Corona-Pandemie in Deutschland, sei der Umsatz im I.Quartal 2021 real um 3,0 % und nominal um 1,2 % niedriger ausgefallen.Die ausführliche Pressemeldung bitte anfordern.(HG)
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