03.06.2022

2022/064

Anhang I des Zolltarifs geändert

2022/064/01

Der Anhang I der Verordnung über die zolltarifliche und statische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ist hinsichtlich der KN [...] -Codes 4421 20 00 und 8485 80 00 geändert worden.Die Veröffentlichung kann angefordert werden.(HG)

Verordnung über vorübergehende Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels für ukrainische Waren

2022/064/02

Die Verordnung über vorübergehende Maßnahmen zur Liberalisierung des Handels in Ergänzung der Handelszugeständnisse für ukrainische Waren im Rahmen des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Ukraine (siehe VFI-RS 2022/023/04) kann angefordert werden.Mit der Verordnung werden unter anderem die Präferenzzölle auf die Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren mit Ursprung in der Ukraine in die Union, die gemäß Anhang I-A des Assoziierungsabkommens innerhalb von sieben Jahren schrittweise abgeschafft werden sollen, auf Null festgesetzt, (HG)

Beschluss zu Änderung des gemeinsamen Versandverfahrens

2022/064/03

Der Beschluss eines zu vertretenden Standpunktes eingesetzten Gemischten Ausschuss EU-CTC in Bezug auf Änderungen des gemeinsamen Versandverfahrens (zuletzt VFI-RS 2021/088/01) kann angefordert werden.Der Beschluss betrifft Änderungen der Anhänge, in denen die gemeinsamen Datenanforderungen, Formate und Codes für die Versandanmeldung festgelegt sind, um die gemeinsamen Datenelemente für die Speicherung von Informationen und deren Austausch zwischen den Zollbehörden sowie zwischen Zollbehörden und Wirtschaftsbeteiligten besser zu harmonisieren.Diese Änderungen seien notwendig geworden, um die Interoperabilität der elektronischen Zollsysteme, die für die verschiedenen Arten von Anmeldungen und Mitteilungen verwendet werden, zu gewährleisten.(HG)

Beschluss betreffend ungelöster Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Primer Stain TIP

2022/064/04

Die Kommission hat einen weiteren Beschluss in Bezug auf die ungelösten Einwände hinsichtlich der Bedingungen für die Erteilung einer Zulassung für das Biozidprodukt Primer Stain TIP gemäß der Biozidverordnung veröffentlicht (zuletzt VFI-RS 2022/063/02).Primer Stain TIP ist ein Holzschutzmittel der Produktart 8 zur vorbeugenden Behandlung gegen holzverfärbende Pilze, holzzerstörende Basidiomycota und Holzkäfer (Larven).Das mit der Nummer BC-XP022475-16 in das Register für Biozidprodukte eingetragene Biozidprodukt erfüllt unter bestimmten Verwendungbedingungen die Voraussetzung gemäß Artikel 19 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer iii, nach denen weder Primer Stain TIP noch seine Rückstände gesundheitliche Auswirkungen auf Mensch oder Tier haben.Der Beschluss kann angefordert werden.(HG)