03.06.2024
2024/062Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen für bestimmte Folien und dünne Bänder aus Aluminium in Rollen aus China
2024/062/01
[...] Die Kommission hat die Einleitung einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Auslaufens der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren bestimmter Folien und dünner Bänder aus Aluminium in Rollen mit Ursprung in der VR China bekannt gemacht (siehe VFI-RS 2023/097/02).Die Überprüfung betrifft Folien und dünne Bänder aus Aluminium mit einer Dicke von 0,007 mm oder mehr, jedoch weniger als 0,021 mm, ohne Unterlage, nur gewalzt, auch geprägt, in Rollen mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger, die derzeit unter den KN-Codes ex 7607 11 11und ex 7607 19 10 eingereiht werden.Die Bekanntmachung, Umfang 12 Seiten, bitte anfordern.(HG)
Verordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl aus China erneut berichtigt
2024/062/02
Die Durchführungsverordnung zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der VR China (siehe VFI-RS 2022/020/01) ist erneut berichtigt worden (zuletzt VFI-RS 2022/061/05). Die Änderungen betreffen im Anhang den Eintrag des Unternehmens Haining Hisener Trade Co.,Ltd C776, der geändert wurde in Jiaxing Diaiwei Hardware Technology Co.,Ltd.C776.Die drei Seiten umfassende Berichtigung kann angefordert werden.(HG)
GTAI-Webinar 'China und CBAM - Was der CO2-Grenzausgleichsmechanismus im Umgang mit Lieferanten aus China bedeutet'
2024/062/03
Germany Trade and Invest (GTAI) führt am 6.Juni 2024, 09:30 - 11:00 Uhr ein Webinar zum Thema'China und CBAM: Was der CO2-Grenzausgleichsmechanismus im Umgang mit Lieferanten aus China bedeutet' durch.Die Teilnahme an dem Webinar ist kostenfrei, lediglich eine Anmeldung ist erforderlich.Die Veröffentlichung mit weiteren Informationen kann angefordert werden oder ist abrufbar unter dem Link https://register.gotowebinar.com/register/6300306519578943327?source=Newsletter+Recht-Zoll (HG)
GTAI-Webinar 'CBAM - Bilanz und Ausblick - GTAI und die Deutsche Emissionshandelsstelle informieren über den aktuellen Stand'
2024/062/04
Germany Trade and Invest (GTAI) veranstaltet am 13.Juni 2024, 14:00 - 15:00 Uhr ein Webinar zum Thema'CBAM - Bilanz und Ausblick: GTAI und die Deutsche Emissionshandelsstelle informieren über den aktuellen Stand' Die Teilnahme an dem Webinar ist kostenfrei, lediglich eine Anmeldung ist erforderlich.Die Veröffentlichung mit weiteren Informationen kann angefordert werden oder ist abrufbar unter dem Link https://register.gotowebinar.com/register/6295430185509778010?source=Newsletter+Recht-Zoll (HG)
Endgültiger Antidumpingzoll für bestimmte nahtlose Rohre aus rostfreiem Stahl aus China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung eingeführt
2024/062/05
Im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung hat die EU-Kommission mit Verordnung einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren nahtloser Rohre aus rostfreiem Stahl (ausgenommen mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen für zivile Luftfahrzeuge) mit Ursprung in der VR China eingeführt, die derzeit unter den KN-Codes 7304 11 00, 7304 22 00, 7304 24 00, ex 7304 41 00, 7304 49 10, ex 7304 49 93, ex 7304 49 95, ex 7304 49 99 und ex 7304 90 00 eingereiht werden.Der Antidumpingzoll ist festgelegt worden für Wenzhou Jiangnan Steel Pipe Manufacuring, Co.Ltd, Yongz auf 48,6 %, für Shanghai Jinchang Stainless Steel Tube Manufacturing, Co.Ltd, Situan auf 48,3 % und für Changshu Walsin Specialty Steel, Co.Ltd, Haiyu auf 71,9 %.Für im Anhang dieser Verordnung aufgeführte Unternehmen ist der Antidumpingzoll festgelegt worden auf 56,9 % und für alle übrigen Unternehmen auf 71,9 %.Die 36 Seiten umfassende Unterlage kann angefordert werden.(HG)
Harmonisierungsbeschluss über Funkfrequenzen für Ultrabreitbandgeräte geändert
2024/062/06
Im Mai 2019 hatte die Kommission den Beschluss über die Harmonisierung der Funkfrequenzen für Ultrabreitbandgeräte veröffentlicht, der der Vereinheitlichung der technischen Bedingungen für die Verfügbarkeit und effiziente Nutzung von Funkfrequenzen für Ultrabreitbandgeräte in der Union dient.Die elf Seiten umfassende Veröffentlichung (a) und der Beschluss aus 2019 (b) bitte anfordern.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung Russlands gegen die Ukraine durch Iran geändert
2024/062/07
Der am 20.Juli 2023 angenommene Beschluss (GASP) 2023/1532 und die angenommene Verordnung (EU) 2023/1529 über restriktive Maßnahmen angesichts der militärischen Unterstützung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine sowie bewaffneter Gruppen und Organisationen im Nahen Osten und in der Region des Roten Meeres durch Iran sind geändert worden (zuletzt VFI-RS 2023/136/05).In den Anhang III der Verordnung und den Anhang des Beschlusses mit den Listen der natürlichen und juristischen Personen, Organisationen und Einrichtungen, die restriktiven Maßnahmen unterliegen, sind sechs Personen und drei Organisationen aufgenommen worden.Die Verordnung (a), der Beschluss (b) können angefordert werden.(HG)
Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien geändert und verlängert
2024/062/08
Der Rat hatte am 18.Januar 2012 die Verordnung (EU) Nr.36/2012 und am 31.Mai 2013 den Beschluss 2013/255/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien angenommen (zuletzt VFI-RS 2024/011/07).Die restriktiven Maßnahmen sind bis zum 1.Juni 2025 verlängert worden.Außerdem sind die Einträge zu fünf Personen sowie der Eintrag für eine weitere Person gestrichen und die die Einträge zu 96 natürlichen Personen und einer Organisation in dieser Liste auf den neuesten Stand gebracht und geändert worden in den Listen der natürlichen oder juristischen Personen, Organisationen oder Einrichtungen in Anhang II der Verordnung und in Anhang I des Beschlusses.Die Verordnung (a), die Durchführungsverordnung (b) der Beschluss (c), der Durchführungsbeschluss (d) und zwei Mitteilungen an die Betroffenen (e) und (f) können angefordert werden.(HG)
Rapex-Verbraucherwarnungen 22/2024
2024/062/09
Mit Rapex-Rundschreiben 22/2024 vom 31.Mai 2024 sind die an diesem Abonnement beteiligten Unternehmen über die EU-weiten Verbraucherwarnungen 'Week 22 - 2024' unterrichtet worden.An der automatischen Übersendung Interessierte werden um Mitteilung gebeten.(HG)
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